Oberösterreich: Die Koalition der Konfliktvermeider

Umweltlandesrat Rudi Anschober
Umweltlandesrat Rudi Anschober(c) APA/BARBARA GINDL (BARBARA GINDL)
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In Linz gibt es Schwarz-Grün bald ein Jahrzehnt: Das hängt an der One-Man-Show Anschober und am Umkurven von Konflikten wie beim Westring Linz.

Linz/Ett. Es ist eine Zäsur: Diesen Freitag macht Umweltlandesrat Rudi Anschober nach 15 Jahren als Landeschef der oberösterreichischen Grünen Platz. Es ist eine der persönlichen Konsequenzen: Der 52-Jährige hat nach der Auszeit von der Politik nach einem Burn-out 2012 angekündigt, vermehrt Dinge abzugeben.

Vizeklubobfrau Maria Buchmayr ist klare Favoritin für die Nachfolge, aber kein Ersatz: Anschober war 2003 mit Landeshauptmann Josef Pühringer auf ÖVP-Seite nicht nur treibende Kraft für die erste schwarz-grüne Landesehe. Der Umweltlandesrat war seither schlechthin das Gesicht der Grünen für die Bevölkerung. Intern spielte er Hitzeschild. Denn Schwarz-Grün war 2003 auch gezimmert worden, weil Pühringer nach einem beinharten SPÖ-Wahlkampf nicht mehr mit Ex-SPÖ-Chef Erich Haider konnte.

Es gab arge Zweifel, ob das Experiment halten wird: Widerstand gab es bei den Linzer Grünen und im ÖVP-Wirtschaftsbund. Aber 2009 haben die Grünen den Stimmenanteil trotz Regierungsverantwortung leicht auf 9,2Prozent steigern und Anschober seinen Landesratssessel mit der Verlängerung von Schwarz-Grün halten können.

45.000 „grüne“ Arbeitsplätze

Auf der Habenseite können die Grünen laut Statistik Austria 45.000 „grüne“ Jobs verbuchen, das ist mehr als ein Viertel dieser Arbeitsplätze österreichweit. Oberösterreich weist mit vier Prozent fast einen doppelt so hohen Anteil in der Umwelttechnikindustrie wie Österreich aus. Akzente konnten bei der „Energiewende“ – 36Prozent stammen aus erneuerbaren Trägern – gesetzt werden. Das tschechische AKW in Temelin eint als Gegner nach außen.

Bruchstellen zwischen ÖVP und Grünen werden ausgeblendet, etwa bei Gesamtschule oder Mindestsicherung. Die Verkehrspolitik treibt einen Keil in die Koalition, ohne sie zu sprengen. Exemplarisch der Autobahn-Westring um Linz: Die ÖVP machte dem Bund die Hölle heiß, damit das Projekt in abgespeckter Form kommt. Landes- und Linzer Grüne laufen dagegen Sturm. Der könnte vor der Landtagswahl 2015, wenn Baubeginn sein soll, stärker werden.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.05.2013)

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