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Rot-schwarze Liste: Kabinettschefinnen werden Richter

Rotschwarze Liste Kabinettschefinnen werden
Symbolfoto Akten. / Bild: APA-FOTO: HERBERT PFARRHOFER 

Laut „Presse“-Recherchen könnte bei der Auswahl der neuen Verwaltungsrichter Parteipolitik im Spiel gewesen sein.

 (Die Presse)

Wien. Der Verschluss, unter dem die Regierung die Liste von 80 werdenden Richtern am Bundesverwaltungsgericht halten wollte, war nicht von langer Dauer. „Die Presse“ verfügte schon am Tag nach dem vertraulichen Ministerratsbeschluss vom Montag über die Liste. In zumindest zwei Fällen hat sich der Verdacht von Beobachtern bestätigt, es würden Personen mit Nahebeziehungen zu den Regierungsparteien nominiert werden: Mit Daniela Huber, Kabinettchefin von Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ), und Margret Kronegger, der stellvertretenden Kabinettchefin von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP), werden zwei Mitarbeiterinnen aus dem direkten Umfeld von Regierungsmitgliedern ans Bundesverwaltungsgericht wechseln.

Dieses ist eines von elf neuen Gerichten, die ab 1. Jänner 2014 die erste Stufe einer für Österreich neuen zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit bilden werden. Außer dem Bundesverwaltungsgericht gehören dazu neun Verwaltungsgerichte der Länder – sie lösen die Unabhängigen Verwaltungssenate ab – und das Bundesfinanzgericht, Nachfolger des Unabhängigen Finanzsenats.

Schon bei der Auswahl der Mitglieder einiger Landesverwaltungsgerichte war aufgefallen, dass politische Nähe offenbar eine gewisse Rolle spielte: Ans Verwaltungsgericht der Steiermark kommen bezeichnenderweise je ein Mitarbeiter eines roten, eines schwarzen und eines blauen Büros. Das Bundesverwaltungsgericht wird mit 168 Mitgliedern das größte Gericht Österreichs. Zusätzlich zu den 88 Mitgliedern und Vorsitzenden des Asylgerichtshofs und des Bundesvergabeamts, die allesamt ans neue Gericht kommen, wurden von einer rot-schwarz ausbalancierten Begutachtungskommission und unter Beiziehung eines Assessment Centers 80 weitere Personen, nämlich 42 Richterinnen und 38 Richter, ausgewählt.

Mit der „Postkorbübung“ zum Erfolg

Wie „Presse“-Recherchen zeigen, dürfte das Auswahlverfahren (auch nach Meinung von der „Presse“ namentlich bekannten Bewerbern) nicht besonders exakt und ausgeklügelt gewesen sein: Demnach hatten sich die Bewerber in dem Assessment Center einer Gruppendiskussion zu stellen und eine sogenannte Postkorbübung durchzuführen. Bei dieser Übung finden die Bewerber in einem „Postkorb“ Dokumente vor, die sie abarbeiten müssen. So soll die Fähigkeit zur Arbeitsorganisation sowie etwa jene zu delegieren getestet werden. Das gesamte Prozedere in dem Assessment Center dauerte allerdings laut Angaben von Bewerbern nur etwa zwei Stunden. Danach gab es für die auserwählten Bewerber noch ein zirka 20-minütiges Hearing.
Die Mehrheit der Auserwählten kommt aus Ministerien, gleich neun aus dem Bundeskanzleramt (davon fünf aus dessen Verfassungsdienst). Weiters finden sich Fachleute aus der Sicherheitsverwaltung, der Landesverwaltung, der Bundeswettbewerbsbehörde sowie Mitarbeiter des Verfassungs- und des Verwaltungsgerichtshofs. Die breit gestreute juristische Expertise ist wichtig, weil das Bundesverwaltungsgericht über die bisherigen Agenden des Asylgerichtshofs und des Bundesvergabeamts ein weites Spektrum an Rechtsmaterien zu kontrollieren hat: vom Datenschutz über die Finanzmarktaufsicht bis zur Umweltverträglichkeitsprüfung.

Bei einzelnen werdenden Mitgliedern – die Ernennung erfolgt durch Bundespräsident Heinz Fischer – fällt aber eben ein Naheverhältnis zur Parteipolitik auf. Neben den erwähnten (stellvertretenden) Kabinettchefinnen Huber und Kronegger findet sich auch Daniel Fleissner auf der Liste, einst im Kabinett von SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied tätig. Harald Wögerbauer, ebenfalls auf der Liste, ist nicht der frühere Direktor des ÖVP-Parlamentsklubs und das nunmehrige Mitglied des EU-Rechnungshofs – sondern sein Sohn.

Die Grünen nehmen die umstrittenen Vorgänge bei der Auswahl der Richter zum Anlass, erstmals die Möglichkeit zu nützen, auch im Sommer parlamentarische Anfragen einzubringen. Sie wollen unter anderem wissen, wie die fachliche und persönliche Eignung der Bewerber festgestellt wurde.

("Die Presse" Printausgabe vom 24.07.2013)

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297 Kommentare
 
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Jeder macht im Leben Fehler!!!

Wehr aber den Fehler bei den Wahlen, immer wieder macht, ist leider unbelehrbar. Die PARTEIBUCHTRÄGER wählen natürlich ihren BROTGEBER!!!!!!
Die Wahlen sind die letzte Möglichkeit, dass Unglück abzuwenden!!!
Jagt diese korrupten Politiker endlich aus dem Parlament!!!

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Jeder macht im Leben Fehler


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Jahrzehnte lang im Ausland las ich schon immer die Wienerzeitung und die Presse.

. . . und zuletzt in der Dritten Welt informierte ich mich online.
Doch die Lesermeinungen, meist Nörgeleien und Hasstiraden und wenn man schon eine Idee hätte, dann hat man gleich das "Stimmvieh" wider einem.
Damit sind die Kommentare für die Katz.

PolitischeMeinungen dürften nicht anonym sein, sollten am Ende des Tages von den Medien ihrer Leserpräferenz entsprechend klassifiziert und gereiht werden, damit sich auch die Wissenschaft einfindet.

Re: Jahrzehnte lang im Ausland las ich schon immer die Wienerzeitung und die Presse.

Sie kritisieren lediglich das Niveau der Postings aber nicht die zugrundeliegenden Zustände, die den Unmut vieler Bürger auslösen?

0 3

Re: Jahrzehnte lang im Ausland las ich schon immer die Wienerzeitung und die Presse.

Nach dem Motto: Warum sachlich, wenn's auch persönlich geht.

Die einzige Wissenschaft die sich dann für das interessiert ist die Politikwissenschaft.

Re: Jahrzehnte lang im Ausland las ich schon immer die Wienerzeitung und die Presse.

das ist leider in einem Blog so. Hier scheint man sich austoben zu können. Eine substanzielle Meinung bekommt man selten zu lesen.
Wenn man sich so lange im Ausland aufgehalten hat, bekommt man einen ganz anderen Blickwinkel für gesellschaftliche und politische Entwicklungen, indem man das Ganze sieht und nicht nur einen Teil davon.
Man kann diese Hasstiraden aber auch anders deuten. Die Menschen können sich selbst nicht mehr helfen, wissen nicht wie man mit solchen Systemen umgeht. Sie fühlen sich hintergangen vom wem, sei einmal dahingestellt. Sie sehen sich als Spielball mit dem man machen kann was man will, ohne dagegen etwas tun zu können.

Das Gefühl ist nicht ganz unberechtigt. Man muß sich aus allen Blogs ein Extrakt herausziehen um zu wissen wie es in der Gesellschaft ausschaut.

Wir haben gelernt logisch zu denken. Bei ganz unterschiedlichen Vorkommnissen, die im ersten Moment keinen Zusammenhang haben, erkennen wir den roten Faden der die Punkte verbindet.

Die Österreicher haben ein feines Gespür für kommende Veränderungen, deren Ursache sie nicht lokalisieren können.
Das scheint auch der Grund zu sein warum sie sich so äußern zu den diversen Veröffentlichungen.



Re: Jahrzehnte lang im Ausland las ich schon immer die Wienerzeitung und die Presse.

Im Prinzip richtig. In unserer parteiendiktatur wuerde das fuer viele Poster mit Verlust des Arbeitsplatzes oder großen auftragsverlusten oder sonstigen massiven Repressalien enden.

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. . . mal 'mehr Demokratie', Persönlichkeitswahl

weg von der Parteiwirtschaft - "ohne die Partei wär' ich nichts". Verwaltungsreform, eine sozial gerechte Marktwirtschaft.
Doch hier geht's um das Niveau der Kommentare, wie im Wirtshaus.

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SPÖVP sollte als eine Partei antreten

und den Österreicher nicht vorgaukeln hier treten 2 Parteien an. Vor allem die ÖVP als ewiger Steigbügelhalter für dämliche rote Kanzler ist nur an Machterhalt interessiert. Die Sozialpartner als Nebenregierung sind heute ein unnötiger Klotz am Bein dieser Parteien.

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Es wird an den Wählern liegen.

ob sie im September wieder Rot-Schwarz bevorzugen oder eben auch nicht!

Es sollte sich jeder wirklich gut überlegen, welcher Partei er seine Stimme gibt!

Ich hoffe jedenfalls auf einen Umbruch, diese sich gegenseitig blockierenden künstlichen siamesischen Zwillige Rot-Schwarz sind großteils damit beschäftigt, sich gegenseitig auszubremsen und bringen maximal pseudo Kompromisse zustande.


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Es ist ganz einfach...

...subtrahiert man aus der österreichischen Parteienlandschaft jene Parteien die in Regierungsverantwortung bewiesen haben, dass Sie nichts bewegen, bleiben bis auf SPÖ, ÖVP und FPÖ alle anderen für eine Versuch übrig...

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einfach richtig wählen im herbst...

...und ned jammern

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Die Besetzung des Bundesverwaltungsgerichts erinnert einmal mehr daran, dass Parteibücher oft mehr zählen als Qualifikation. SPÖ und ÖVP vergeben die Posten im staatlichen Einflussbereich seit Langem paritätisch.

und WARUM bitte, schwingt niemand aus Brüssel die mahnende Keule zur angeblichen Vernunft (wenn es dabei nur um die Nachteile der Bevölkerungen geht) ????

>Dasselbe gilt für die AUA: Dort zog der Verkauf an die Lufthansa einen Schlussstrich unter das rot-schwarze Machtgefüge.<

Welcher VERKAUF BITTE ????

Wohl eher ein Desaster welches immer noch im Budget spürbare Spuren hinterliess !!!

Ansonst ist jeder Satz in dem Artikel, leider wahr und kann nur allein durch ständiges abwählen der beiden Krokodile eventuell in 20 - 30 Jahren abgestellt werden falls das dann überhaupt noch nötig sein wird !

Egal.

Hauptsache Herr Faymann hat auf seiner Seite noch die beiden Dichands und die beiden Fellners.
Und das garantiert, zumindest solange er seine roten Ministerien in "Krone", "Heute" und "Österreich" weiterhin fast täglich ganzseitige Inserate für ÖBB usw. auf Kosten der Steuerzahler schalten lässt.

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Re: Hauptsache Herr Faymann hat auf seiner Seite noch die beiden Dichands und die beiden Fellners.

na das gibt doch der Bedeutung von Familie, einen ganz eigenen Sinn ?!

besser ein ende mit schrecken

wenn die ausbeutung österreichs durch SPÖVP auch nach den wahlen weitergeht, sollte man in österreich keine investitionen mehr tätigen, die anschaffungen auf das aller nötigste beschränken und die beweglichen güter in sicherheit bringen.
eine schnelle pleite unseres landes, wäre auf jeden fall billiger, als sich weiter von diesen systemparasiten ausplündern zu lassen und die staatsverschuldung weiter anwachsen zu lassen.

Siehe Wien

Dort herrscht Terror.

Siehe Wien

Dort herrscht Terror.

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Mich würde interessieren welcher grün gefärbte Kandidat nicht zum Zug kam

Gerade Die Grünen sind dafür bekannt Gesetze nach ihrer Art auszulegen. Solche Ansichten wollte man in dem Gericht nicht einführen.
Ich finde das auch gut.

genau so habe ich mir eine unabhängige Justiz in einer funktionierenden Demokratie immer vorgestellt


Und jetzt haben wir den Salat : eine Bürokratur der Vakuumplauderer deren einzige Antwort auf jedes Problem eine Steuererhöhung ist.

Selbst um den Preis, daß man ProblemInnen künstlich erfinden muß.

Parteiendiktatur

Nie war der Begriff der "Parteiendiktatur" passender, als in der 2. österreichischen Republik.

Ja, man kann den Wählern den Vorwurf machen, sie würden sich ihre Schlächter selbst wählen. Zu guten Teilen stimmt das tatsächlich. Wie aber die Ausritte mit Blau oder auch Grün (Wien!) zeigen, wird es beileibe nicht besser, wenn anderen zum Zuge kommen. Im Gegenteil, gehen die Neuankömmlinge zumeist noch viel radikaler vor, weil sie die Gunst der Stunde nützen wollen und brutal ihre Leute in Spitzenpositionen drängen müssen.

Man hat das Gefühl, dass, egal wen man wählt, sich daran nie etwas ändern kann und wird. Denn jeder, der an die Macht kommt, hat viele Unterstützer, die "belohnt" werden wollen.

Ich habe ehrlich gestanden keine Ahnung, wie man das überwinden könnte. Vermutlich bräuchte es eine per Volksabstimmung erzwungene Verfassungsänderung, dass Top-Positionen in der Jusitz ausschließlich auf Vorschlag eines Gremiums von Universitätsprofessoren AUS DEM AUSLAND, die alle Bewerber in einem umfassenden assessment center testen, besetzt werden dürfen.

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Re: Parteiendiktatur

Das ist meine Rede, der Fehler ist systemimmanent. Egal wer an der Macht ist, das Steuergeld wird verschwendet, die Länder schmeissen das vom Bund eingenommene Steuergeld beidarmig unter die Menschen. Egal wer an die Macht kommt, es folgen hemmungslose Umfärbeaktionen und Postenschacher, dass einem übel werden kann.

Doch wo sind die von Blauschwarzorangerotschwarz versprochenen Strukturreformen? Es wird immer von einnahmenseitigem Sparen gesprochen, was nichts anderes heisst, als dem Bürger direkt oder indirekt ins Geldbörserl zu greifen....doch wie wäre es einmal mit ausgabenseitigen Sparen...natürlicjh nichts denn da müssten die Parteien bei sich selbst anfangen....

Re: Parteiendiktatur...Wollen wir das nicht als Wähler genauso haben?

@minimaximus:
Ich glaube, einer der Gründe ist die eigenartige Logik der Wähler, dass nur ein gelernter (=hochgebuckelter) Politiker auch ein politische Mandat annehmen darf. Sobald jemand von außen in das System drängt, wird er - leider auch vom Wähler - mit dem Argument, Wirtschaft habe nix mit guter Politik zu tun, zurückgepfiffen. Was ja an sich schon ein völlig verblödetes Argument ist, da Führung immer Kompetenz voraussetzen SOLLTE!
Wenn nun ein "Hochgedienter" oben ankommt, gibt es dann den unguten Touch von Gegengeschäften: Ich lass dich was werden, du schuldest mir dafür aber einige Gefallen.

Solange auch der Wähler nicht bereit ist, Kompetenz in Wirtschaftsdingen mit Kompetenz in Sachpolitik gleichzusetzen, kann sich daran nix ändern. Ich kenn' nur eine Partei, in der nicht die quasi-beamteten Berufspolitiker dominieren, sondern Leute mit Wirtschaftserfahrung bevorzugt werden: das TS.

So, und jetzt könnt ihr mich eindecken mit roten Stricherln, und solcherart meine These eindrucksvoll beweisen!

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Re: Re: Parteiendiktatur...Wollen wir das nicht als Wähler genauso haben?

Seien wir uns doch ehrlich ein echter Wirtschaftskapazunder würde sich eher beide Beine abschneiden lassen, als in die Politik zu gehen. Wozu auch, so jemand findet schnell in der Privatwirtschaft eine Stelle, in der er nach kaufmännischen Massgaben ohne Zurufe von aussen agieren kann, verdient mehr und hat einen sicheren Job in dem er gestalten kann. Sollte er erfolgreich sein gibt es Prämien, Beteiligungen etc....
Das TS ist ein bunt zusammen gekaufter Haufen, der plötzlich auf wundersame Art und Weise unter Stronach völlig unabhängig wurde. In der jüngsten Vergangenheit bewies er auch nicht gerade Wirtschaftskompetenz.

Re: Re: Re: Parteiendiktatur...Wollen wir das nicht als Wähler genauso haben?

"einnahmenseitiges Sparen" hat Potential für das Unwort dieser Legislaturperiode

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Re: Re: Re: Re: Parteiendiktatur...Wollen wir das nicht als Wähler genauso haben?

Sehe ich auch so, zumal man die Bedeutung dieses Begriffs durchaus im Sinne von "besonders sparsam mit Steuergeldern umgehen" interpretieren könnte...

 
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