Die Piraten sind "stolz", als neunte Partei auf dem Stimmzettel bei der Nationalratswahl im September zu stehen.
Die Piraten werden bei der Nationalratswahl am 29. September bundesweit am Stimmzettel stehen. Am Donnerstag gab Bundesvorstands-Mitglied André Igler bekannt, dass die letzten fehlenden Unterstützungserklärungen in Salzburg gesammelt werden konnten. Damit werden die Österreicher - soweit bisher bekannt - im Herbst bundesweit die Wahl unter neun Kandidaten haben. Bis Freitag, 17 Uhr, können noch Unterschriften für eine Kandidatur gesammelt werden.
Nach derzeitigem Stand werden sich auf den Stimmzetteln SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, BZÖ, Team Stronach, Neos, KPÖ und Piraten finden.
Drei von vier Landtagswahlen
Die Piraten sind "stolz", dass sie die rund 2700 Unterstützungserklärungen - 2600 sind österreichweit nötig - "ohne Kohle" zusammengebracht haben. Man habe keine Sponsoren, die Parteimitglieder hätten selbst ihre Aufwendung für die "Überzeugungsarbeit" bezahlt, berichtete Igler. Bei den diesjährigen Landtagswahlen waren die Piraten weniger erfolgreich. Nur in drei der vier Fälle erreichten sie genug Unterschriften für eine landesweite Kandidatur. In Niederösterreich schafften sie es im Bezirk Gänserndorf und damit auf nur 0,05 Prozent bei der Wahl; in Tirol eroberten sie in drei Wahlkreisen 0,38 Prozent, in Salzburg 1,30 Prozent und in Kärnten auf 0,99 Prozent.
Somit sind die Piraten noch in keinem Landtag vertreten. Aber in zwei Gemeinderäte schafften sie es 2012, in Innsbruck und Graz - aber nur, weil es dort keine Sperrklausel gibt. Denn in beiden Landeshauptstädten kamen die Piraten nicht auf die mindestens vier Prozent, die für den Einzug in den Nationalrat nötig wären.
Für den Nationalrat kandidieren die - erst 2012 formal gegründeten - österreichischen Piraten heuer erstmals. Ihre Vorläufer hätten nach den überraschenden Erfolgen der deutschen Kollegen schon 2006 und 2008 gerne teilgenommen, brachten die nötigen Unterstützungserklärungen aber nicht zusammen.
Die Frist für das Sammeln von Unterstützungserklärungen für die Nationalratswahl ist abgelaufen, jetzt steht fest: Drei Klein(st)parteien werden zusätzlich zu den bereits im Nationalrat vertretenen Parteien bundesweit antreten. Fünf weitere stehen in einzelnen Bundesländern auf dem Stimmzettel. (c) APA (ROLAND SCHLAGER)
Die Neos werden bei der Wahl erst rund ein Jahr alt sein. Gegründet wurde die pinkfarbene Partei vom ehemaligen ÖVP-Klubmitarbeiter und Politikberater Matthias Strolz. Im März schloss er sich mit dem LIF zur Wahlplattform zusammen. Jetzt präsentiert man sich den Wählern als "neue liberale Partei" - mit fünf "Kernwerten": freiheitsliebend, eigenverantwortlich, wertschätzend, authentisch, nachhaltig. In einem "Plan für ein neues Österreich" versprechen die NEOS u.a. Steuer- und Schuldensenkung und Sicherung der Pensionen. Ihr Wahlziel ist - bei Umfragewerten von um die drei Prozent - "fünf Prozent plus". Die Wahlkampfmittel werden über Spenden - u.a. des früheren LIF-Politikers und Strabag-Chefs Hans-Peter Haselsteiner - aufgebracht. Das LIF allein hatte 2008 einen Comeback-Versuch - mit Parteigründerin Heide Schmidt an der Spitze - versucht, der mit 2,09 Prozent allerdings scheiterte. (c) APA/HERBERT P. OCZERET (HERBERT P. OCZERET)
Die KPÖ hat seit 1945 an allen Nationalratswahlen teilgenommen. 1959 flog sie aus dem Parlament, seit den 1980er-Jahren lag sie unter einem Prozent. 2006 kam sie - mit Aufwind durch die guten Ergebnisse bei steirischen Wahlen - zwar auf 1,01 Prozent, 2008 waren es aber wieder nur mehr 0,76. Auch da war Mirko Messner schon Spitzenkandidat. Er hofft, auch wenn dies eine "Überraschung" wäre, auf den Einzug in den Nationalrat, durch ein Grundmandat in der Steiermark. Denn es brauche eine "linke, soziale Opposition im Parlament", positioniert sich die KPÖ als "notwendige soziale Alternative zur antisozialen Sparpolitik". (c) Michaela Bruckberger
Nach zwei erfolglosen Versuchen ihrer Vorgänger schaffen die Piraten diesmal bundesweite Kandidatur. Ihre Chancen auf den Einzug in den Nationalrat stehen mit Umfragewerten von zwei Prozent (bei einer Vier-Prozent-Hürde) jedoch nicht sehr gut. Aber die Piraten sehen sich "auf Dauer angelegt" und "Teil einer globalen Bewegung, die eine zeitgemäße Demokratie für das 21. Jahrhundert entwickelt" - mit "mehr Mitbestimmung, mehr Mündigkeit und mehr Freiheit für uns alle". Listenerster ist Mario Wieser. Wahlerfolge wie in Deutschland gab es für die Piraten in Österreich bisher nicht; aber in Graz und Innsbruck (wo es keine Sperrklausel gibt) stellen sie einen Gemeinderat. (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)
Die CPÖ nahm schon an mehreren Wahlen teil. 2008 kam sie - österreichweit - beim Nationalrats-Urnengang auf 0,64 Prozent. Ihr Parteichef Rudolf Gehring - der mit Martin Wabl eine "Doppelspitze" bildet - fuhr bei der Präsidentschaftswahl 2010 beachtliche 5,43 Prozent ein. Als Wähler im Blick hat die CPÖ naturgemäß Menschen mit christlicher Gesinnung; sie sieht sich als "Garant für eine von christlichen Werten geprägte Gesellschaft", aber "unabhängig von Religionsgemeinschaften und offen für alle Menschen guten Willens". (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
Eine der Kernforderungen ist, "dass das Leben wieder einfacher und billiger" wird, heißt es im Parteiprogramm. Möglich ist dies aus Sicht der Partei, wenig überraschend, nur mit einem EU-Austritt. Weitere Ziele: "Mehr Arbeitsplätze durch Produktion im Inland", "Schilling statt (T)Euro" und "massive Zuwanderungsbeschränkung". (c) Screenshot: EU-Austrittspartei
Die Liste ist neu, konnte aber mit einer Unterstützungserklärung der Grünen-Ikone Freda Meissner-Blau bereits medial punkten. Sie positioniert sich als Partei für unzufriedene Grün-, aber auch Rot-Wähler. Spitzenkandidat Fayad Mulla verspricht ihnen "mutige Politik für eine faire und nachhaltige Gesellschaft" - und setzt sich für "das Recht auf ein gutes Leben für alle" ein. (c) Michaela Bruckberger
Die "Männer" haben sich dem Kampf für mehr Väterrechte, Chancen- und Wahlfreiheit für Männer und der Gleichbehandlung in der Arbeitswelt verschrieben. Besonderes Anliegen ist ihnen eine "gleichwertige Elternschaft anstatt quasi-matriarchalischer Strukturen" (insbesondere bei Scheidungen), heißt es im Parteiprogramm. Im Sinne der Gleichberechtigung tritt die Partei auch für eine Wehrpflicht für Frauen ein. Spitzenkandidat Oliver Peter Hoffmann (Bild) verkündete seinen Rücktritt, als klar wurde, dass die Partei nur in Vorarlberg genügend Stimmen sammeln konnte. (c) Philipp Splechtna
Die SLP mit Parteichefin Sonja Grusch hat bereits viel Wahlerfahrung. Sie trat 2002 und 2006 - immer nur in Wien - an und blieb jeweils unter 0,1 Prozent. Auch im Wahlbündnis "Linke" kam man 2008 nur auf 0,04 Prozent. Die Partei wurde 2000 "im Widerstand gegen Sozialabbau und Rassismus" gegründet und tritt auch für Frauenrechte und aktive internationale Solidarität ein. (c) Clemens Fabry
Die "schwarz-gelbe Allianz" kämpft unter anderem für einen Bund der Donaustaaten unter einem gemeinsamen Kaiser - möglicherweise einem Mitglied aus dem Haus Habsburg. Adelstitel gehörten laut Parteilinie wieder eingeführt. Ansonsten will die Allianz etwa eine "gemeinsame europäische Umwelteingreiftruppe" sowie verpflichtende Volksabstimmungen zum Bau von Atomkraftwerken einführen, eine Art Strafsteuer auf gewaltverherrlichende Computerspiele einheben und Cannabis unter staatlichem Vertriebsmonopol legalisieren.Spitzenkandidatin: Nicole Fara (c) Monarchisten
