Ministerin Schmied zieht sich aus Politik zurück

Die Unterrichtsministerin hat "berufliche Angebote bekommen", die sie prüfen werde. Bis zur Angelobung einer neuen Regierung bleibt die SP-Politikerin noch im Amt.

Unterrichts- und Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) hat nach mehr als sechs Jahren genug von der Politik. Sie teilte am Tag nach der Nationalratswahl mit, "in nächster Zukunft keine politischen Funktionen wahrnehmen zu wollen". Bundespräsident Heinz Fischer sowie Bundeskanzler Werner Faymann habe sie darüber bereits informiert. Bis zur Angelobung der neuen Regierung will sie ihre Aufgaben aber jedenfalls "in gewohnt professioneller Weise" wahrnehmen.

Ihr Rückzug aus der Politik "war keine Spontanentscheidung", so Schmied. Eine solch persönlich wichtige Entscheidung reife nach und nach. "Irgendwann ist dann klar, dass es der richtige Weg ist. Mir war es wichtig, mit meinen persönlichen Interessen nicht den Wahlkampf zu stören. Deshalb ist heute der angemessene und richtige Zeitpunkt." Im Wahlkampf sei ihr Entschluss noch nicht endgültig klar gewesen, so Schmied: "Das ist ein Prozess, der reift, wo man für sich selbst überlegt, wie geht mein beruflicher Weg weiter."

Berufliche Angebote

In den vergangenen Wochen habe sei einige berufliche Angebote aus Wirtschaft und Kultur bekommen. "Ich brauche aber jetzt auch ein bisschen Zeit für mich, meine Familie und meinen Freundeskreis." Nachfolgekandidaten will Schmied nicht nennen: "Ich werde sicher niemanden vorschlagen. Ich bin auch immer froh, wenn man mich nicht von außen mit irgendwelchen Vorschlägen beglückt."

Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) kehrt der Politik einen Tag nach der Nationalratswahl den Rücken. Sie habe Bundespräsident Heinz Fischer mitgeteilt, „in nächster Zukunft keine politischen Funktionen wahrnehmen zu wollen“. Fast sieben Jahre lang war Schmied Ministerin. Und hatte mit dem Bildungsressort ein denkbar undankbares zu leiten. (c) APA/HANS KLAUS TECHT (HANS KLAUS TECHT)

Schmied trat nach der langen bildungspolitischen Ära Gehrer alles andere als ein leichtes Erbe an, als sie im Jänner 2007 unter Kanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) erstmals Ministerin wurde. Und hatte auch generell an zahlreichen Fronten zu kämpfen. (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)

So begann zwar alles rosig, als Gusenbauer mit der früheren Bankerin eine Überraschungskandidatin aus dem Hut zauberte. Und die SPÖ witterte endlich Chancen auf die Umsetzung ihrer bildungspolitischen Anliegen – Stichwort Gesamtschule. (c) APA (Helmut Fohringer)

Ob ihrer ursprünglich als Vorteil gefeierten beruflichen Herkunft schien es aber alles andere als sicher, ob Schmied – ob möglicher Mitverantwortung für das Desaster bei der Kommunalkredit - überhaupt ein zweites Mal zur Ministerin gekürt würde. (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)

Ihr von Kanzler Werner Faymann (SPÖ) ins Auge gefasster Wechsel an die Spitze des Finanzministeriums, wo Schmied 1997 bis 1999 unter Minister Rudolf Edlinger gearbeitet hatte, kam jedenfalls nicht zustande. (c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)

Ihre zweite Amtszeit startete überhaupt unglücklich: Mit der Forderung nach zwei Stunden Mehrarbeit für die Lehrer avancierte die Ministerin zum großen Feindbild der Lehrergewerkschafter. In einem wochenlangen Streit wurde viel Porzellan zerschlagen. (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Und zudem wurde eines klar, was sie später häufiger spüren sollte: Zuerst die Volkspartei, und dann auch die eigene Parteispitze in Person von Werner Faymann ließen Schmied im Regen stehen. Zwischenzeitlich bot sie damals sogar ihren Rücktritt an. (c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)

Ähnliches drohte ihr bei der Debatte um die “Verländerung“ (oder Zentralisierung) des Schulsystems, die nach einigen tapferen Versuchen in der Versenkung verschwand. Auch hier ein Grund: Dass Kanzler und Vizekanzler gerne einmal vor den Landesfürsten einknicken. (c) APA/ANDY WENZEL/BKA (ANDY WENZEL/BKA)

Das war Schmieds wohl größtes Problem: Das wohl größte Problem: Die Zahl der politischen Freunde war in wie außerhalb der Partei gering. Mit dem Wechsel von Beatrix Karl ins Justizministerium kam ihr auch noch die einzige Verbündete in der ÖVP abhanden. (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)

Mit Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP), der sodann in den Minoritenplatz einzog, war die Gesprächsbasis kaum existent. Hatte Karl noch vom „Gymnasium für alle“ geschwärmt, ist ihr späterer Spiegelminister ein erbitterter Verfechter des Gymnasiums. (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Dieses durch eine gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen zu ersetzen, ist ihr nicht gelungen. Bei ihrem großen Ziel musste sie sich auf das „Machbare“ beschränken, wie sie später gerne sagte. Nun gibt es lediglich eine Umbenennung und Aufwertung der Hauptschule. (c) Clemens Fabry

Dieses durch eine gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen zu ersetzen, ist ihr nicht gelungen. Bei ihrem großen Ziel musste sie sich auf das „Machbare“ beschränken, wie sie später gerne sagte. Nun gibt es lediglich eine Umbenennung und Aufwertung der Hauptschule. (c) Die Presse (Clemens Fabry)

Allerdings fand Schmieds Projekt immer mehr Fans aus unerwarteter Richtung: Die westlichen ÖVP-Landeschefs (und auch sonst immer mehr Stimmen innerhalb der Volkspartei) stellten ihre vehemente Ablehnung gegen eine Reform der Unterstufe zunehmends ein. (c) APA/ROBERT PARIGGER (ROBERT PARIGGER)

Ein offenes Ende hat das Lehrerdienstrecht, bei dem Schmied neuerlich mit erbittertem Gegenwind aus der Lehrergewerkschaft zu kämpfen hatte (und mit wenig bis gar keiner Unterstützung aus der ÖVP). Inzwischen gibt es einen Entwurf. (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Insgesamt hat Schmied, bei deren Pressekonferenzen gerne Listen mit dem Status ihrer Reformvorhaben ausgeteilt wurde, 62 Projekte seit ihrem Amtsantritt auf Schiene gebracht, darunter etwa auch die neue Lehrerausbildung oder die Umgestaltung der Oberstufe. (c) Die Presse (Clemens Fabry)

Daneben war Schmied auch für Kunst und Kultur zuständig und hatte sich im Kuratorium der Salzburger Festspiele, im Aufsichtsrat der Theaterservicegesellschaft „ART for ART“ und als Vorstandsmitglied der Wiener Symphoniker den Ruf einer kulturinteressierten Fachfrau erarbeitet. (c) KHM/APA-Fotoservice/Schedl (Ludwig Schedl)

Der Vertrauensvorschuss der Kulturszene wich zu Beginn der zweiten Amtszeit aber der Ernüchterung. Schmied, die sich vorgenommen hatte, die Kultur „machtvoll zu positionieren“, schien mit den Problemen des Unterrichtsressorts mehr als ausgelastet zu sein. (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)

Am Tag nach der Wahl zog Schmied in einer Aussendung Bilanz. Sie sei froh, „dass wichtige bildungspolitische Reformschritte gelungen sind“. Im Kunst- und Kulturbereich seien „wichtige Personalentscheidungen“ getroffen worden. Nun wolle sie ihrer Familie mehr Aufmerksamkeit widmen und sich beruflich neu orientieren. (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)

Schmied war 2007 unter Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) Ministerin für Unterricht, Kunst und Kultur geworden. In ihrer Aussendung zog sie eine positive Bilanz. "Unter den gegebenen Rahmenbedingungen bin ich sehr froh darüber, dass wichtige bildungspolitische Reformschritte gelungen sind". Dazu zählt sie unter anderem "die kleineren Klassen, die flächendeckende Einführung der Neuen Mittelschule, der Ausbau der Ganztagsschulen, die Bildungsstandards, die Vorbereitung der neuen Matura oder die Reform der Oberstufe", weiters etwa die neue Lehrerausbildung.

Im Kunst- und Kulturbereich seien "wichtige Personalentscheidungen" getroffen worden, "trotz schwierigster Budgetvorgaben" sei das Budget in den schwerpunktmäßig, etwa im Film, ausgeweitet worden. "Wichtige Schritte" habe sie auch in der Kunstvermittlung gesetzt, so die scheidende Ministerin, die unter anderem den freien Eintritt für Junge in die Bundesmuseen nannte. Und schließlich verwies sie auf Großprojekte wie Kunstkammer oder das 21er Haus und Maßnahmen für den künstlerischen Nachwuchs.

Lob von Faymann

Bundeskanzler Werner Faymann lobte Schmied am Montag, sie habe "sehr viel weitergebracht". Wie gut ihre Arbeit gewesen sei, werde man erst in einigen Jahren an den Ergebnissen der PISA-Tests ablesen können, sagte der SP-Chef. Dass Schmied wegen des Stillstands in Sachen Gesamtschule oder den Problemen beim Lehrerdienstrecht Schuld an den roten Verlusten bei der Nationalratswahl gewesen sei, wies Faymann zurück. Es wäre zu billig zu sagen, es sei da um eine Person gegangen.

Inzwischen wird jedenfalls auch schon darüber spekuliert, wie es mit dem Ressort weitergeht. Ob die SPÖ wieder das Unterrichtsressort anstreben wird, ließ Faymann offen. Bildung sei ein sehr wichtiges Thema, aber Ressortfragen kämen bei Koalitionsverhandlungen erst am Schluss. Sollte das Ministerium in roter Hand bleiben, gilt Staatssekretär Josef Ostermayer als Favorit, Alternative wäre Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, die schon mit Schmied das Lehrerdienstrecht verhandelt hat. Der oberösterreichische Landeschef Josef Pühringer ließ indes durchklingen, dass er einen schwarzen Bildungsminister begrüßen würde.

(APA)