Die FPÖ möchte nächstes Jahr 20 Prozent erreichen. Andreas Mölzer tritt wieder bei der EU-Wahl an
Wien. Am 25.Mai kommenden Jahres findet die Wahl zum EU-Parlament statt. Die FPÖ wünscht sich, dass es danach zu einer gemeinsamen Fraktion der Rechtsparteien im Parlament kommt. „Beim Aufstieg der patriotischen europäischen Freiheitsparteien handelt es sich nicht um ein nationales Phänomen, sondern um eine gesamteuropäische Entwicklung“, sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem freiheitlichen EU-Abgeordneten Andreas Mölzer in Wien.
Strache verwies auf die jüngsten Wahlerfolge der Rechtsparteien in Frankreich, Holland und England. Diese Parteien seien die „einzige Alternative gegen die Vereinigten Staaten Europas“, so Strache. Einer gemeinsamen Fraktion mit den „befreundeten Parteien“ werde nach der Wahl nichts mehr im Weg stehen, betonte Mölzer. Bisher stehen diese Parteien – und damit auch Mölzer– ohne Fraktion im EU-Parlament da. Als künftige Bündnispartner schweben der FPÖ der belgische Vlaams Belang, in den Niederlanden die Partei von Geert Wilders, in Frankreich der Front National unter Marine Le Pen, die Schwedendemokraten und die italienische Lega Nord vor. Mit diesen Parteien wolle die FPÖ auf „Augenhöhe kooperieren“, erklärte Strache. Man baue auf die Gemeinsamkeiten.
Mölzer kündigte zudem an an, bei der EU-Wahl am 25.Mai wieder antreten zu wollen. Die Entscheidung, ob er wieder Spitzenkandidat wird, dürfte Anfang Jänner im Bundesparteivorstand fallen. Als Wahlziel gibt die Partei aber bereits jetzt 20 Prozent aus.
Kampf gegen Türkei-Beitritt
Angst, dass die Zusammenarbeit der verschiedenen Rechtsparteien nicht klappen würde, hat Strache nicht: Man habe bei vielen Themen dieselbe Meinung, etwa, wenn es um den EU-Beitritt der Türkei geht. Hier müsse sich die EU zwar um eine Kooperation bemühen, die Verhandlungen hinsichtlich einer Vollmitgliedschaft sollten aber beendet werden. (APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.10.2013)