Die Klubchefs Josef Cap (SPÖ) und Karlheinz Kopf (ÖVP) werden abgelöst. Kopf soll Zweiter Nationalratspräsident werden - wenn Fekter nicht doch noch antritt.
Wien. Maria Fekter hat es 2006 schon einmal probiert – und ist nur knapp gescheitert: Überraschend forderte sie damals den Kandidaten des Partei-Establishments, Michael Spindelegger, zur Kampfabstimmung um das Amt des Zweiten Nationalratspräsidenten heraus. Spindelegger setzte sich im ÖVP-Klub knapp mit 33 zu 31 Stimmen durch.
Nun will es Fekter noch einmal wissen. Oder auch nicht. Erst hieß es vonseiten der ÖVP-Frauen, sie würden Fekter als Gegenkandidatin zum Favoriten der Parteiführung, Karlheinz Kopf, für das Amt des Zweiten Nationalratspräsidenten nominieren. Fekters Sprecher bestätigte ihr Antreten, falls es von den ÖVP-Frauen unterstützt würde. Eine Stunde später revidierte Frauen-Chefin Dorothea Schittenhelm ihre Meinung: „Ich werde keinen Kontravorschlag zum Parteiobmann machen, das tu ich nicht.“ Fekters Sprecher war einigermaßen sprachlos. Offen bleibt, ob Fekter nicht doch von sich aus kandidiert.
Auch wenn in der ÖVP nun behauptet wird, es sei eine Bedingung der SPÖ, dass Fekter nicht wieder Finanzministerin werde– es ist auch der Wunsch der ÖVP-Führung, dass Fekter nicht mehr Finanzministerin wird. In Teilen der Volkspartei ist der Unmut darüber groß: So könne man mit einer verdienten Politikerin nicht umgehen.
Kopf wird auf jeden Fall als Klubobmann abgelöst. Michael Spindelegger selbst wird am Montag vorerst einmal zu seinem Nachfolger gewählt. Um sich damit Spielraum für die Koalitionsverhandlungen zu verschaffen. Nach der Regierungsbildung dürfte dann Reinhold Lopatka offiziell Klubchef werden.
Cap hat seine Sachen gepackt
Im SPÖ-Klub hat Josef Cap bereits seine Sachen gepackt und sein Klubchef-Büro geräumt. Er hatte vor, sich einer Kampfabstimmung zu stellen. Um des lieben Parteifriedens willen will er es nun doch nicht darauf ankommen lassen: Und so wird bei der Klubsitzung der SPÖ am Montag Andreas Schieder, bisher Staatssekretär im Finanzministerium, anstelle Caps, der dem SPÖ-Klub in den vergangenen zwölf Jahren vorgestanden ist, zum neuen Klubobmann gewählt.
Dem Vernehmen nach wurde Cap als Entschädigung ein Ministerium beziehungsweise ein Staatssekretariat angeboten. Bevorzugte Themen: Medien und Kultur. Vor der Wahl hatte der 62-Jährige allerdings ausgeschlossen, in die Regierung zu gehen.
Faymann-Cap-Zwist wegen U-Ausschuss
Ein echtes Vertrauensverhältnis hat zwischen Cap und Parteichef Werner Faymann nie bestanden: Man beäugte einander schon seit gemeinsamen Tagen in der Sozialistischen Jugend kritisch. Irgendwie hatte sich der Kanzler dann aber mit seinem Klubobmann arrangiert. Bis zum parlamentarischen U-Ausschuss im Vorjahr.
Faymann, heißt es, hätte sich erwartet, dass Cap das Thema Inseratenaffäre aus der Untersuchungsagenda heraushalten kann. Das ist nicht gelungen – der Kanzler kam im Spätsommer 2012 schwer in die Bredouille, als er sich weigerte, im U-Ausschuss zu den Vorwürfen gegen seine Person Stellung zu nehmen. Und auch da war der SPÖ-Chef mit Caps Krisenkommunikation nicht zufrieden.
Überraschend ist, dass Faymann nun Andreas Schieder ins Parlament schickt. Denn eigentlich hat man erwartet, dass – wenn überhaupt – Norbert Darabos an Caps Stelle den Klub übernimmt.
Die Zukunft des ehemaligen Verteidigungsministers und Bundesgeschäftsführers ist damit weiterhin offen: Bleibt er in der Löwelstraße? Eher nicht. Wechselt er in die Regierung? Eher auch nicht. Oder ins Burgenland? Nein, Hans Niessl will 2015 noch einmal kandidieren. Darabos und die SPÖ schweigen zu diesem Thema.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.10.2013)