Das Magazin hatte Ex-Ministerin Rauch-Kallat unterstellt, ihrem Mann Mensdorff-Pouilly einen Deal zugeschanzt zu haben. Nun einigte man sich auf einen Vergleich.
Der Rechtsstreit zwischen dem Magazin "Profil" und der früheren Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) ist mit einem Vergleich beendet worden. Rauch-Kallat hatte das Blatt wegen seiner Berichterstattung über die Grippemasken-Beschaffung im Jahr 2006 geklagt. Dieses hatte geschrieben, dass Rauch-Kallats Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly damals von dem Deal profitiert hätte. In seiner Montagsausgabe zieht "Profil" nun den geäußerten Vorwurf zurück.
In besagtem Artikel war ein Zusammenhang mit dem Auftrag des Gesundheitsministeriums - dem Rauch-Kallat damals vorstand - und den Geschäftsbeziehungen ihres Gatten zu einer Firma desselben Konzerns hergestellt worden. Rauch-Kallat klagte daraufhin wegen Kreditschädigung und übler Nachrede. Im Verfahren vor dem Handelsgericht hatten sowohl sie als auch Mensdorff jegliche Verbindung bestritten.
"Ziehen Vorwurf mit Bedauern zurück"
"Profil" kommentiert die Causa in seiner aktuellen Ausgabe folgendermaßen: Man habe sich im Zuge des Verfahrens nun davon überzeugt, dass Mensdorff "durch die Gruppenschutzmasken-Aktion des Gesundheitsministeriums keinen wie immer gearteten Vorteil erlangte" und Rauch-Kallat ihrem Mann "auch keinerlei finanzielle Vorteile verschafft hat". Fazit: "Wir ziehen diesen Vorwurf daher mit dem Ausdruck des Bedauerns zurück."
Rauch-Kallats Anwalt Werner Suppan zeigte sich mit dem Vergleich zufrieden: "Mit der Veröffentlichung dieser Klarstellung durch die 'Profil'-Redaktion konnten die unberechtigten medialen Vorwürfe aus der Welt geschafft werden", erklärte er am Montag. "Profil" habe sich im Rahmen des Vergleichs auch zur Unterlassung sowie zum "Kosten- und Schadenersatz" verpflichtet, wobei es sich bei letzterem um eine "kleine Pauschalzahlung" handle.
Derzeit noch im Laufen ist ein Ermittlungsverfahren der Korruptionsstaatsanwaltschaft, das diese nach dem Medienbericht gegen Rauch-Kallat eingeleitet hatte. Dass sich die Streitparteien auf dem Zivilrecht verglichen haben, habe indes keine Auswirkungen für das amtswegig eingeleitete Verfahren, meinte Suppan. Zudem äußerte er die Hoffnung, dass die Staatsanwaltschaft die Causa ähnlich sehen werde wie letztendlich das "Profil".
(APA)