Schützenhöfers Spielchen mit Spindelegger

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Der steirische Landesparteichef rächte sich für die Ablöse von Beatrix Karl.

Die Gesamtschule war nur der Vorwand: eine Gelegenheit, um sich am Bundesparteiobmann öffentlich abzuarbeiten. Der eigentliche Casus Belli zwischen Michael Spindelegger und seinem steirischen Statthalter Hermann Schützenhöfer heißt Beatrix Karl. Die Justizministerin wurde abgelöst und im neuen ÖVP-Regierungsteam nicht adäquat – also durch eine Steirerin oder einen Steirer – ersetzt. So etwas bleibt in einer Landespartei, die sich seit je auch über den Widerstand gegen Wien definiert, nicht ungesühnt.

Seinen Unmut stellte Schützenhöfer aber nur halb öffentlich zur Schau: Um den Regierungspakt mit der SPÖ nicht ablehnen zu müssen, verließ er die Sitzung des ÖVP-Vorstands noch vor der Abstimmung (die Begründung, er hätte noch einen Termin, war eher unkreativ). Eine Woche später wies er die steirischen Nationalratsabgeordneten an, demonstrativ das Plenum zu verlassen, wenn es zur Entscheidung über eine Fusion von Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium komme. Eine Vorwarnung hatte es nicht gegeben. Und auch zum Thema Gesamtschule äußerte sich Schützenhöfer nicht selbst, sondern schickte Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder mit der Kritik an Spindelegger vor. Die Botschaft dürfte angekommen sein.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.01.2014)

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