Stronach legt sein Mandat zurück. Ob sein Name der Partei bleibt, ist offen. Davon hängt einiges ab.
Wien. Jetzt also am Dienstag. Wegen einer „kurzfristigen Änderung der Reisepläne“ wurde die lang angekündigte Pressekonferenz von Frank Stronach verschoben. Eigentlich wollte er gestern, Freitag, seinen Rücktritt aus dem Parlament verkünden. Nun will er erst Anfang nächster Woche vor die Medien treten.
Dass der 81-jährige Austrokanadier sein Mandat im Nationalrat zurückgeben wird, gilt als fix. Was er aber sonst noch zu verkünden hat, weiß man in der Partei nicht. Heißt es zumindest. Doch das klingt plausibel. Schließlich ist Stronach dafür bekannt, mit seinen spontanen Aussagen und Aktionen zu überraschen. Auch seine eigenen Parteifunktionäre.
Ob er immer noch Parteiobmann des Teams Stronach sein wird? Und ob er seinen Namen auch weiterhin für die Bewegung hergeben wird? Man weiß es nicht. Schließlich ist in den Statuten festgelegt, dass dies nur einer ganz allein entscheiden kann: Stronach selbst.
Von diesen Fragen hängt allerdings sehr viel ab. Bleiben Name und Parteichef gleich, wird es schwierig sein, in Zukunft ernst genommen zu werden. Viel zu viel ist in der kurzen, eineinhalbjährigen Parteigeschichte passiert. Von der Absetzung zahlreicher Landesparteichefs nach dem enttäuschenden Wahlergebnis über öffentlich ausgetragene Eheprobleme – die Liste ist lang. Politische Forderungen sind hingegen so gut wie niemandem bekannt. Ein neuer Name und ein neues Gesicht an der Spitze könnten der Partei also helfen, einen Neustart hinzulegen. Oder es zumindest zu versuchen.
Doch hier macht sich ein Grundproblem der Partei bemerkbar: Es mangelt an Persönlichkeiten, mit denen dies möglich wäre. Stronach-Stellvertreterin Kathrin Nachbaur hat bereits angekündigt, im Falle eines endgültigen Rückzugs den Chefposten von Stronach übernehmen zu wollen. Als frischer Wind würde sie in der Öffentlichkeit allerdings nicht wahrgenommen werden. Ihre Machtposition wird sie aber wohl auch nicht abgeben wollen.
Verabschiedet sich Stronach endgültig nach Kanada, gibt es jedoch ein großes Problem: das Geld. Bis zur Wahl mussten sich die Funktionäre darum keine Sorgen machen. Mehr als 30 Millionen Euro investierte Stronach in sein Projekt. Als er merkte, dass es nicht so funktionierte, wie er wollte, verlangte er einen Großteil der Darlehen zurück.
Generalprobe Salzburg
Die Partei muss also lernen, mit den Mitteln, die da sind, zu überleben. Wie der Klub- und Parteienförderung. Dass sie das nicht gewohnt ist, zeigt auch die EU-Wahl am 25. Mai. Seit Wochen ist noch offen, ob die Partei antreten wird. Unter anderem wegen der fehlenden finanziellen Mittel. Aber auch – und da wären wir wieder bei Problem Nummer eins– wegen der fehlenden Kandidaten, die dafür infrage kommen. Möglicherweise ist es aber auch Taktik, und die Partei will abwarten, bis sich ihr schlechtes Image verbessert hat.
Auf die Probe gestellt wird das Team Stronach spätestens bei den Salzburger Gemeinderatswahlen: Dort tritt die Partei an – dann allerdings schon unter einem anderen Namen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.01.2014)