Ministerrat: "Spiegelministerinnen" treten vor die Presse

NATIONALRAT: KARMASIN
NATIONALRAT: KARMASINAPA/HANS PUNZ
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Zum zweiten Mal findet das wöchentliche Pressefoyer ohne Kanzler und Vizekanzler statt. Diesmal präsentieren Karmasin und Heinisch-Hosek die Erhöhung der Familienbeihilfe.

Das Pressefoyer nach dem Ministerrat am Dienstag wird von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) bestritten. Die "Spiegelministerinnen" wollen dabei die - allerdings ohnehin bereits bekannten - Pläne zur Erhöhung der Familienbeihilfe präsentieren.

Es ist bereits das zweite Mal, dass sich nicht - wie früher - Kanzler und Vizekanzler im allwöchentlichen Pressefoyer den Fragen der Medien stellen. Im Jänner traten die für Gesundheit und Justiz zuständigen "Spiegelminister" Alois Stöger (SPÖ) und Wolfgang Brandstetter (ÖVP) vor die Presse. Sie hatten damals keine konkreten Beschlüsse zu verkünden.

Einen Beschluss zur Familienbeihilfe werden Karmasin und Heinisch-Hosek morgen ebenfalls nicht zu verkünden haben: Das entsprechende Gesetz muss erst einmal in Begutachtung gehen, was Anfang nächster Woche geschehen soll.

Die Familienbeihilfe soll mit 1. Juli um vier Prozent erhöht werden, für Jänner 2016 und 2018 sind geringere Anpassungen um je 1,9 Prozent geplant, wie Karmasin schon Ende Jänner erklärt hat.

(APA)

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