Steirischer Kuschelkurs geht Ende zu

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SPÖ und ÖVP wollen vor der Wahl 2015 ihr Profil stärken.

Wien/Graz. Gemeindereform, kleinerer Landtag, Abschaffung des Proporzes: SPÖ und ÖVP haben in der Steiermark mit ihrer „Reformpartnerschaft“ einiges auf den Weg gebracht. Die Zeit der trauten Einigkeit wird aber bald Geschichte sein. 2015 wird der Landtag neu gewählt – und davor wollen die Parteien stärker ihr eigenes Profil zeigen.

Untrügliches Zeichen dafür ist die jüngste Wortmeldung von SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves bei einer Veranstaltung in Weiz: „Die Reformpartnerschaft, wie sie jetzt gelebt wird, geht langsam ihrem Ende zu“, sagte Voves laut „Kleiner Zeitung“. Ein Sprecher des Landeshauptmanns kalmierte am Donnerstag gegenüber der „Presse“: Das heiße nicht, dass die Partnerschaft schon am Ende sei. So wolle man bis zum Sommer noch das Budget für 2015 auf den Weg bringen.

Angst vor dem Wahlvolk

Danach aber werden sich Voves und ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer eigenständiger in Szene setzen. Möglicher Grund: Bei der Nationalratswahl 2013 im Vorjahr landeten beide Parteien in der Steiermark hinter der FPÖ. Gemeindefusionen und vor allem der Pflegeregress sind bei den Steirern umstritten. Unklar ist auch noch, ob Voves und Schützenhöfer ihre Parteien bei der Landtagswahl anführen werden. (aich)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.02.2014)

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