ÖVP darf mit Bono werben

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Musiker und Parteien sind eine heikle Kombination. Rechtlich ist das Team von Othmar Karas aber auf der sicheren Seite.

Wien. Als Gastredner trat U2-Sänger Bono beim Parteitag der Europäischen Volkspartei Anfang März in Dublin auf. Dort sprach er auch (auf Englisch) den Satz: „Europa. Ein Gedanke, der jetzt zu einem Gefühl werden muss.“ Nun findet sich dieses Zitat auf Wahlplakaten von Othmar Karas, seines Zeichens Spitzenkandidat der ÖVP, wieder. „Danke Bono! Othmar Karas, Vizepräsident des Europäischen Parlaments“, ließ der Politiker auf dem Plakat unter die Worte des Musikers dazuschreiben.

Ob Bono der Werbung von Karas zugestimmt hatte, konnte eine Sprecherin des ÖVP-Politikers am Sonntag nicht sagen. Aber selbst wenn nicht, hätte Karas rechtlich wenig zu fürchten, meint Thomas Höhne, Anwalt und Experte für Urheberrecht. Es handle sich nämlich um ein einziges Zitat aus der Rede. Und das einzelne Zitat sei „kein Werk im Sinne des Urheberrechts“, erklärt Höhne im Gespräch mit der „Presse“. Die gesamte Rede hingegen aber schon. Sollte die ÖVP also etwa diese ohne Bonos Zustimmung auf ihre Homepage stellen, wäre die Sache problematischer, betont Höhne.

Aber auch beim einzelnen Zitat sei es nötig, anzugeben, von wem es stammt. Dies tue Karas aber, indem er die Worte „Danke, Bono!“ dazuschreibe, ergänzt der Experte. Die ÖVP ist somit summa summarum auf der rechtlich sicheren Seite.

Künstlerproteste gegen Vereinnahmung

Dass Künstler sich dagegen wehren, politisch vereinnahmt zu werden, kommt immer wieder vor. Speziell die FPÖ kann ein Lied davon singen. Sowohl Hubert von Goisern als auch Rainhard Fendrich wehrten sich in der Vergangenheit gegen die Blauen. Dabei ging es freilich nicht um Zitate, sondern darum, dass ihre Lieder bei Parteiveranstaltungen gespielt wurden. Fendrich war es etwa ein Dorn im Auge, das sein „I am from Austria“ von der FPÖ verwendet wurde.

Für Aufregung sorgte es auch, als das BZÖ im Vorfeld der Nationalratswahl 2006 Karten für ein Konzert von Xavier Naidoo verschenkte. Die Aktion erwies sich aber eher als Eigentor. Naidoo griff bei dem Konzert in Unterpremstätten bei Graz zum Mikrofon, um gegen BZÖ-Forderungen Position zu beziehen. Er fände es „arg, wenn ständig von Zuwanderungsstopp die Rede“ sei. „Wo wär' denn ich dann?“, erklärte der Deutsche mit südafrikanischen und indischen Wurzeln. „Die Party ist doch viel geiler, wenn alle da sind“, sagte Naidoo auf der Bühne.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.04.2014)

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