Viele Asylverfahren dauern sehr lange

19.04.2007 | 13:35 | (APA)

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Mehr als ein Drittel der Asylverfahren dauern länger als drei Jahre. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Grünen hervor. Mit Stichtag Ende Februar dieses Jahres waren insgesamt 38.381 Asylverfahren anhängig. Laut Innenministerium waren insgesamt 14.204 davon länger als drei Jahre anhängig, 375 davon sogar länger als zehn Jahre.

Die Grüne Menschenrechtssprecherin Stoisits erklärte, die Statistik zeige, "Langzeitasylwerber sind keine Einzelfälle, wie immer darzustellen versucht wird". Sie fordert einen Aufenthaltstitel für alle Asylwerber, deren Verfahren bereits länger als drei Jahre dauert. Sie begründet dies nicht nur mit dem "Zeitfaktor", sondern vor allem damit, dass in der Regel diese Langzeitasylwerber bereits integriert sind, etwa durch den Schulbesuch der Kinder.

Stoisits appellierte an Innenminister Platter, in dieser Frage endlich aktiv zu werden. In Sachen Bleiberecht für Langzeitasylwerber könnte sehr viel durch Erlässe des Ministeriums geregelt werden. Vorschläge für gesetzliche Änderungen werden im Grünen Klub bereits ausgearbeitet und sollen als Initiativanträge ins Parlament eingebracht werden.

Das Innenministerium relativierte die Kritik der Grünen unterdessen. In den ersten drei Monaten dieses Jahres seien 3.056 Asylanträge gestellt, aber 4.343 erledigt worden. Gesamt seien zwar noch 37.607 Fälle offen. Der Rucksack sei aber im ersten Quartal bereits um 2.136 geringer geworden.

Als Grund gibt das Innenministerium an, dass die Personalaufstockung zu Beginn des Jahres 2006 in beiden Instanz ihre Wirkung entfalte. Im Bundesasylamt seien 54 Personen dazugekommen, womit der Personalstand 287 betrage. Beim Unabhängigen Bundesasylsenat sei um 82 auf nun 186 Personen aufgestockt worden.

(APA)

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