Bei einer Halbierung würden neun bis zehn Abgeordnete aus den Reihen des heimischen Nationalrats kommen. Damit wären die EU-Wahlen obsolet.
Der FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky, hat sich für eine Halbierung der Anzahl der Europamandatare ausgesprochen. Darüber hinaus sollten die EU-Abgeordneten von den heimischen Parlamenten entsandt werden. Für Österreich würde dies bedeuten, dass rund neun bis zehn EU-Mandatare aus den Reihen des Nationalrats kommen würden. Damit wären auch die EU-Wahlen obsolet.
Vilimsky erklärte am Dienstag zu Beginn der Sitzung des EU-Parlaments in Straßburg, die im Zeichen der Wahl von Jean-Claude Juncker zum neuen Kommissionspräsidenten steht, dass die europäischen Institutionen zu groß seien. So sollte auch die Zahl der Kommissare halbiert werden. Dabei hätte Österreich aber aufgrund seiner Nettozahlerposition das "prioritäre" Anrecht auf einen eigenen Kommissar. Konkret zu Österreichs Vertreter Johannes Hahn (ÖVP) befragt zeigte sich Vilimsky aber skeptisch. Hahn falle in Österreich nicht weiter auf, seine Wahrnehmung in der Bevölkerung "geht gegen Null".
Vilimsky kündigte ebenso wie seine drei Delegationsmitstreiter an, gegen Juncker zu stimmen. Bei den Grünen wiederum ist Delegationsleiterin Ulrike Lunacek für Juncker, wogegen die anderen beiden Mandatare Michael Raimon und Monika Vana entschieden gegen den nominierten Kommissionspräsidenten auftreten. Lunacek wies zurück, dass die Grünen in der Frage gespalten seien.
(APA)