Das Verteidigungsressort wollte Liegenschaften verkaufen, um investieren zu können. Doch das Heer hat vom Erlös wenig.
Wien. Wenn jetzt intensiv über die Unterbringung von Asylwerbern in leeren Bundesheerkasernen diskutiert wird, so hat das seinen Ursprung in der Bundesheerreform, die vor zehn Jahren unter der Leitung des inzwischen verstorbenen ehemaligen Wiener Bürgermeisters Helmut Zilk ausgearbeitet wurde. Damals wurde das Ziel ausgegeben, schlankere Strukturen im Bundesheer zu schaffen. Unmittelbare Folge: Für ein kleineres Heer waren nicht mehr alle Liegenschaften notwendig. Diese sollten verkauft werden, um mit dem Erlös die Heeresreform finanzieren zu können.
Von diesem Plan ist nicht viel übrig geblieben – außer dass tatsächlich Kasernen verkauft werden. Aber der ursprünglich geplante Erlös von einer Milliarde Euro ließ sich bei Weitem nicht erzielen. Derzeit hält die Sivbeg – das ist die Verwertungsgesellschaft, die von Verteidigungsressort und Bundesimmobiliengesellschaft gegründet wurde – bei Einnahmen von 250 Millionen Euro. Und das, obwohl der Großteil der Objekte bereits an den Mann gebracht wurde. Einige wertvolle Liegenschaften gibt es noch zu verscherbeln, daher rechnet die Sivbeg mit Gesamteinnahmen von 400 Millionen Euro.
Aber selbst dieses Geld kann nicht mehr wie geplant für Investitionen in bessere Ausrüstung verwendet werden. Die Mittel fließen zwar ins Heeresbudget – das Finanzministerium kürzt aber seine Zahlungen an das Heer um diesen Betrag. Das ist übrigens nicht der einzige Fall, in dem Versprechungen gegenüber dem Heer nicht eingehalten wurden. Der frühere Finanzminister Karl-Heinz Grasser hatte dem Verteidigungsressort angekündigt, er werde die Betriebskosten der Eurofighter übernehmen und so Widerstände gegen die Anschaffung des teureren Flugzeugtyps überwunden. Auch davon ist heute keine Rede mehr.
Aktuell stehen zwei Kasernen im Burgenland zum Verkauf: Die Turba-Kaserne in Pinkafeld, die 1,9 Millionen Euro bringen soll, und die Sporck-Kaserne in Oberwart, die um 910.000 Euro zu haben ist. Deutlich mehr bringen die nächsten Projekte, die anstehen: die Martinek-Kaserne in Baden und die Hiller-Kaserne in Linz. (maf)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.07.2014)
