Traiskirchen: Flüchtling stirbt an Meningitis

Der Somalier war im Juni in das Erstaufnahmezentrum gekommen. Die übrigen Asylwerber sowie deren Betreuer erhalten nun Tabletten und dürfen das Lager vorerst nicht verlassen.

In Österreichs größtem Asyl-Erstaufnahmezentrum Traiskirchen ist ein Flüchtling an Meningitis gestorben. Das berichtete die „Zeit im Bild" am Donnerstag. Der Somalier war demnach im Juni nach Österreich gekommen. Seither habe er sich in Traiskirchen befunden. Vor zwei Tagen wurde der 24-Jährige dann ins Landesklinikum Baden überführt. Von dort wurde er in ein Krankenhaus nach Wien überstellt, wo er nun der ansteckenden Gehirnhautentzündung erlag.

Dem Vernehmen nach dürfte der Mann nicht nur an bakterieller Meningitis gelitten haben, sondern auch HIV-positiv gewesen sein.

Laut dem ORF-Bericht werden in den nächsten 48 Stunden alle, rund 1300 Flüchtlinge, die sich momentan in Traiskirchen befinden, vorsorglich mit Tabletten behandelt - auch die 200 Mitarbeiter erhalten Medikamente. Bis die Ausgabe der Tabletten abgeschlossen ist, gilt eine Ausgangssperre, damit die Bevölkerung in der näheren Umgebung nicht angesteckt wird. Sobald die Betroffenen die Medikamente eingenommen haben, bestehe aus medizinischer Sicht keine Ansteckungsgefahr mehr, heißt es aus dem Gesundheitsressort.

Ob es sich um einen Einzelfall handelt, ist derzeit unklar. Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) erklärte zu Mittag, er sei "nur über Medien von dem Fall informiert". Es sei "tragisch, dass so etwas passiert". Er frage sich, wer hierfür die Verantwortung trage.

Im Zuge der Pressekonferenz übte Babler erneut Kritik an der Flüchtlingspolitik des Bundes und plädierte dafür, die "Massenlager" für Asylanten abzuschaffen. "Ich habe in jedem Gespräch mit dem Innenministerium gesagt, dass ich die Verantwortung ablehne", kritisierte er das "Betreuungsversagen" in Traiskirchen: "Mit so einem Wahnsinn möchte ich nichts zu tun haben."

Inspektion der Hillerkaserne

Unterdessen arbeiten Beamte des Innen- und Verteidigungsministeriums weiter daran, das überfüllte Lager in Traiskirchen - derzeit sind dort knapp 1400 Flüchtlinge untergebracht, obwohl es eigentlich nur für 480 Menschen ausgelegt ist - zu entlasten. Dafür wird am Nachmittag die Hillerkaserne in Linz-Ebelsberg inspiziert. Hier sollen Flüchtlinge vorübergehend untergebracht werden, nachdem Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) am Mittwoch einen Aufnahmestopp in Traiskirchen verordnet hat.

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Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) will zudem private Unterkünfte sowie Liegenschaften des Bundes für die Asylsuchenden organisieren.

Der Weg durchs österreichische Asylwesen beginnt in den Erstaufnahmestellen. In diesen Zentren wird festgestellt, ob Österreich überhaupt für ein Verfahren zuständig ist. Dauern kann das im günstigsten Fall nur ein paar Tage, im schlechtesten durchaus auch mehr als ein Monat. (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Wer in die Erstaufnahmestelle Traiskirchen kommt und wer in jene nach Thalham, hängt nach Auskunft des Innenministeriums davon ab, wo sich der Asylwerber selbst meldet bzw. wo er aufgegriffen wird. Zusätzlich wird auf die aktuellen Bewohner-Zahlen Rücksicht genommen. Für die Flughafen-Verfahren gibt es noch ein drittes Zentrum in Schwechat. Zusätzlich bestehen während der Zulassungsphase weitere Bundesbetreuungsstellen in Reichenau an der Rax (Niederösterreich), in Bad Kreuzen (Oberösterreich), in Wien-Mitte sowie in Fieberbrunn in Tirol. (c) Stanislav Jenis

Trotz des Aufnahmestopps in der Betreuungseinrichtung Traiskirchen finden dort weiterhin Erstaufnahmen statt. Der Asylantrag wird entgegen genommen, neu ankommende Asylwerber werden danach aber nicht mehr in Traiskirchen betreut. (c) APA/ERNST WEISS (ERNST WEISS)

Unmittelbar nach Eintreffen in den Erstaufnahmezentren erfolgt eine Befragung durch die Exekutive und das Fingerabdruck-Verfahren Eurodac. Durch letzteres soll festgestellt werden, ob der Betroffene schon in einem anderen EU-Staat vorgemerkt ist. Ist das der Fall, müsste das Land entsprechend dem "Dublin"-Abkommen die entsprechende Person übernehmen. (c) imago/ITAR-TASS (imago stock&people)

Etwas komplizierter sind die Fälle, wo es nur Indizien gibt, dass ein anderer Staat erstzuständig wäre, da der Asylwerber über diesen in den "Dublin"-Raum eingereist ist - etwa durch Telefonkarten oder Fahrscheine aus dem Land. (c) imago/Ralph Peters (imago stock&people)

Wie schnell das Verfahren ist, hängt auch von der Kooperationsbereitschaft des anderen "Dublin"-Staates ab. Grundsätzlich muss innerhalb von 20 Tagen von den österreichischen Behörden Kontakt mit jenen des anderen Landes aufgenommen werden. Insgesamt kann es schon einige Wochen dauern, dass der Asylwerber im Erstaufnahmezentrum bleibt, bis die endgültige Klärung getroffen ist, wer sich um sein Verfahren kümmert. (c) APA/EPA/BRAD WAUGH (BRAD WAUGH)

Flotter geht es, wenn sich rasch klärt, dass Österreich zuständig ist. Das ist im wesentlichen dann der Fall, wenn der Asylwerber behauptet, nicht zu wissen, auf welchem Weg er nach Österreich gekommen ist und man ihm auch keine Reiseroute nachweisen kann. In diesen Fällen wird der Flüchtling in ein Quartier im Rahmen der Grundversorgung überstellt. (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Diese Unterkünfte werden von den Ländern zur Verfügung gestellt. Geboten werden Unterkunft, Verköstigung und ein kleines Taschengeld. (c) Die Presse (Clemens Fabry)

Erst wenn abgeklärt ist, ob Österreich zuständig ist, geht es in die Grundversorgung und die Verantwortung auf die Länder über. Da diese die Quoten großteils nicht erfüllen, also nicht rasch genug und ausreichend Asylwerber übernehmen, bleiben viele Asylwerber in den Erstaufnahmezentren des Bundes, obwohl diese nicht mehr zuständig sind. (c) APA/HANS KLAUS TECHT (HANS KLAUS TECHT)

Bleiben kann der Asylwerber in der Grundversorgung, bis sein Verfahren in beiden Instanzen abgeschlossen ist - bei einem positiven Bescheid auch bis zu vier Monate danach. Verloren wird der Anspruch, wenn eine Verurteilung wegen einer gerichtlich strafbaren Handlung erfolgt. (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

(Red./APA)