Bis 2015 könnten 80 Millionen Euro eingespart werden, meint Bernd Schönegger. Dann brauche es aber eine "positive finanzielle Perspektive".
Bei einem Budget von rund zwei Milliarden Euro bis 2015 etwa 80 Millionen einzusparen, "kann ja wohl nicht das Ende des Bundesheers bedeuten", meinte ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger am Montag. Allerdings: "Ab 2016 werden wir eine positive finanzielle Perspektive für das Bundesheer brauchen." Hierbei wolle er Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) zur Seite stehen, der seit längerem für mehr Geld für das Heer ab 2016 wirbt - auch wenn es um Gespräche mit Finanzminister Michael Spindelegger, also seinem Parteifreund, gehe, so Schönegger. Bereits im Juni betonte er im Interview mit der "Presse", dass das Heer nach dem strengen Sparkurs mehr Geld brauche.
Vielleicht sei es auch möglich, die eine oder andere Steigerung im Budget durch Sonderfinanzierungen zu erreichen, hoffte Schönegger. So könnte etwa das Innenministerium bei der aktiven Luftraumüberwachung dazuzahlen oder Außen- und Wirtschaftsministerium bei Auslandseinsätzen, schlug er vor.
"Durststrecke, die man durchstehen muss"
2014 und 2015 muss der Minister aber zunächst sparen - eine "Durststrecke, die man durchstehen muss", räumte Schönegger ein. Bis auf Einzelmaßnahmen, die immer wieder an die Öffentlichkeit dringen, ist noch nicht bekannt, wo genau gespart wird. Der Generalstab erarbeitet bis Herbst ein Konzept zur Zukunft des Heeres. Schönegger will Klug hier keine Tipps über die Medien ausrichten - man müsse gemeinsam schauen, was geht.
Vorstellungen hat Schönegger aber schon: So könnte man in budgetären Zeiten wie diesen das Kontingent für Auslandseinsätze auf 600 Soldaten reduzieren. Im Juli waren laut Bundesheer-Homepage rund 900 Soldaten bei Missionen im Ausland (Ziel laut Regierungsprogramm sind 1100).
Ein Anliegen sei ihm auch die Stärkung der Miliz - pro Bezirk solle es eine Kompanie geben, deren Aufgabe der Schutz kritischer Infrastruktur wäre, erklärte Schönegger. Nichts ändern will der ÖVP-Wehrsprecher bei der personellen Stärke, die 22.000 Planstellen seien "die absolute Untergrenze". Auch warne er davor, vorschnell Kapazitäten wie Panzer abzubauen.
(APA)
