Das Innenministerium bereitet Notschlafstätten in Thalham vor. Tirol, Oberösterreich und die Steiermark erfüllen die Quote noch nicht.
Wien. Angesichts des ungebrochenen Zustroms an Flüchtlingen bereitet das Innenministerium die Einrichtung von Notschlafstätten vor. Wie ein Sprecher des Ressorts von Ministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Dienstag erklärte, könnten Flüchtlinge im Erstaufnahmezentrum Thalham in Notschlafstätten untergebracht werden.
In einem zweiten Schritt wird auch bereits die Vorbereitung von Plätzen in Räumlichkeiten des Innenministeriums, wie etwa in Turnsälen von Polizeischulen, angedacht. Eine Zeltstadt für Asylwerber, wie sie jetzt im deutschen Duisburg geplant wird, komme aus derzeitiger Sicht in Österreich allerdings nicht infrage. Eine solche absolute Notmaßnahme sollte bei der Schaffung ausreichender Quartiere und vermehrter Übernahmen durch die Bundesländer verhindert werden können, heißt es im Innenministerium.
Die Situation in Österreich sei für das Innenministerium angesichts der anhaltenden Krisen in der Welt und des anhaltenden Zustroms von Kriegsflüchtlingen aber „nach wie vor angespannt“. Allein am Montag seien 128 Asylanträge gestellt worden. Im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen befanden sich am Dienstag 1034Asylwerber. Es fänden zwar laufend Übernahmen durch die Bundesländer statt. „Sie bleiben aber hinter den Notwendigkeiten zurück“, stellte der Sprecher des Innenressorts fest.
Nur Wien liegt über 100-Prozent-Marke
Nach wie vor erfüllen drei Bundesländer die vereinbarte Mindestquote von 88Prozent zur Unterbringung von Flüchtlingen nicht: Tirol (85,93 Prozent), Oberösterreich (87,16 Prozent) und die Steiermark (87,94 Prozent) betreuen nicht genügend Asylwerber. Bis Ende August muss sich dies laut Innenministerin ändern.
Allerdings geht auch in anderen Bundesländern, die zuvor deutlich darüber gelegen sind, die Quote nun wieder zurück. Beispielsweise ist Niederösterreich unter die 100-Prozent-Marke auf 97,34 Prozent gesunken. Das liegt auch daran, dass das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen keine Flüchtlinge mehr aufnimmt und außerdem entlastet wurde. Deutlich über dieser Marke liegt nur Wien mit 137,68 Prozent. (APA/red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.08.2014)