SPÖ-Abgeordnete Holzinger: "Sehe Ministerwechsel kritisch"

NATIONALRAT: HOLZINGER
NATIONALRAT: HOLZINGERAPA/ROLAND SCHLAGER
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Die Abgeordnete hätte sich erwartet, dass die neue Präsidentin aus dem Parlament kommt: „Es hätte genügend kompetente Frauen gegeben.“

Als die Rochaden im SPÖ-Team vergangene Woche bekannt wurden, waren einige überrascht - auch innerhalb der Partei. Nationalratsabgeordnete Daniela Holzinger hat aus den Medien erfahren, dass Doris Bures Nationalratspräsidentin werden soll, Alois Stöger deren Posten im Verkehrsressort übernimmt und die bisherige Abgeordnete Sabine Oberhauser im Gesundheitsministerin nachrückt.

Von der Informationspolitik ihrer Partei ist Holzinger also nicht gerade begeistert: „Natürlich hätte ich mich über mehr interne Kommunikation gefreut", sagt sie der „Presse". „Außerdem ist es kein Geheimnis, dass ich ein Fan von innerparteilichen Hearings bin", fügt sie hinzu. Auch in diesem Fall.

Überhaupt hätte Holzinger keinen Bedarf an einer Regierungsumbildung gesehen - vor allem nicht wegen der Nachbesetzung des Amts der verstorbenen Barbara Prammer. „Da es sich um den Posten des Nationalratspräsidenten handelt, bin ich davon ausgegangen, dass jemand aus dem Nationalrat nachfolgen wird", sagt sie. Kompetente Frauen hätte es im SPÖ-Klub genügend gegeben.
Wenn für die Partei aber Doris Bures die ideale Nachbesetzung sei, hätte man nur das frei werdende Verkehrsministerium neu besetzen müssen. „Aber ohne bei den Ministerien herumzuschieben."
Eines ist Holzinger aber trotzdem wichtig: „Man muss den Personen die Chance geben, sich zu beweisen." Die Parteikollegen, die ein neues Amt besetzen, wolle sie keinesfalls kritisieren. Doch die Art und Weise, wie die Rochade durchgeführt wurde, mache sie dennoch skeptisch.

„Ich sehe auch den Wechsel im Gesundheitsministerium kritisch", sagt Holzinger. Sie traue den Job zwar auch Oberhauser zu. „Aber ich finde es extrem schade, dass Stöger nicht weitermachen kann." Sie hätte sich jedenfalls gewünscht, dass er als Gesundheitsminister im Amt bleibe. Was sie vom künftigen Verkehrsminister Stöger halten soll, weiß Holzinger noch nicht. „Dazu habe ich noch keine Meinung", sagt sie.

Folgt Ablinger?

In Oberösterreich diskutiert man laut Holzinger nun auch die Nachfolge Prammers als Abgeordnete: Laut Listenreihung steht das Mandat eigentlich dem Metallergewerkschafter Walter Schopf zu. Doch die Landesparteistatuten sehen laut Holzinger vor, dass es durch eine Nachbesetzung keine Benachteiligung bei der Geschlechterquote geben darf. Sprich geht eine Frau, muss auch eine Frau folgen. Demnach müsste Ex-Abgeordnete Sonja Ablinger nachrücken. „Ich würde es mir wünschen", sagt Holzinger dazu.

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