Verteidigungsminister Klug müsse bis Herbst Reformpläne vorlegen, fordert Finanzminister Spindelegger. Klug reagiert mit "Kopfschütteln" auf die Kritik.
VP-Vizekanzler Michael Spindelegger fordert SP-Verteidigungsminister Gerald Klug auf, Reformpläne für das Heer vorzulegen. "Klar ist, dass wir das Bundesheer nicht aushungern dürfen", sagte er am Freitag im Ö1-"Morgenjournal".
Ein zuständiger Minister müsse Lösungskompetenz haben. Er kritisiere Klug nicht, "sondern ich sage ich erwarte mir von ihm, weil er das ja auch ständig in den Medien sagt, dass er zukünftig eine ordentliche Finanzstruktur für das Bundesheer haben will, dass er Pläne auf den Tisch legt, wie wir in den nächsten Jahren mit einer Reform diese Finanznöte, die das Heer offensichtlich hat, beseitigen können." Dafür gehöre eine neue Struktur geschaffen, und das falle in Klugs Zuständigkeit. Die Vorlage eines entsprechenden Plans fordert Spindelegger bis zum Herbst.
Die für das Heer vorgesehenen Mittel seien nicht so gering, betont der Finanzminister. "Wir haben ab dem nächsten Jahr keine Eurofighter-Rate zuzahlen, trotzdem wird die Hälfte davon noch einmal zugestanden als Erhöhung der Mittel, das sind über 100 Millionen Euro." Mit diesem Geld könne man Engpässe überbrücken.
Außerdem habe die Miliz habe noch nicht den Stellenwert, der ihr eigentlich zukomme: "Das ist die kompetenteste und kostengünstige Personalreserve die wir haben." Das Milizsystem gehöre daher ausgebaut, fordert Spindelegger.
Klug zeigt sich irritiert
Klug reagierte auf die Äußerungen des VP-Chefs mit "Kopfschütteln", wie er im Ö1-"Mittagsjournal" sagte. Spindelegger sei als Finanzminister die finanzielle Situation des Ressorts nur zu gut bekannt. Erst im Frühjahr habe das Finanzressort Mittel gestrichen. "Wir sind am Boden des Fasses angekommen, es gibt keine Reserven mehr", so Klug. Außerdem werde er ohnehin im Herbst Reformpläne vorlegen.
Unterstützung erhielt Klug von Generalstabschef Othmar Commenda, der sich "fassungslos" über Spindeleggers Aussagen zeigte. "Das Problem des Bundesheeres sind nicht fehlende Konzepte, sondern fehlende Budgetmittel. Und der einzige, der das ändern kann, ist der Finanzminister." Das Heer habe in den vergangenen Jahren "ein Konzept nach dem anderen vorgelegt", das notwendige Geld sei aber nie zur Verfügung gestellt worden.
Die Offiziersgesellschaft begrüßte zumindest "die Stellungnahmen von Politikern aller Parteien, die nunmehr ein Bekenntnis zum Bundesheer abgeben" - "wichtiger als schöne Worte wäre aber eine Erhöhung des Wehrbudgets". Der Österreichische Kameradschaftsbund (ÖKB) lobte explizit Spindeleggers Aussagen.
>> Bericht des "Ö1-Morgenjournals"
(Red.)
