Am Mittwoch wird die Arbeitsgruppe zur Reform der SPÖ-Statuten tagen. Ziel der Frauenministerin ist ein "Statutenantrag der anderen Art".
Am Mittwoch wird erstmals die Arbeitsgruppe zur Reform der SPÖ-Statuten tagen, dank derer die Frauenquote künftig eingehalten werden soll. Der Beschluss ist laut Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) beim Parteitag geplant. "Ende November muss es ein verändertes Statut mit Sanktionen geben, die bisher nicht vorgesehen waren, denn die Frauen sind hier zurecht verärgert", sagte sie am Montag.
"Beim Parteitag muss unbedingt ein Statutenantrag der anderen Art einlangen, denn zahnlose Tiger sind in der Partei nicht mehr gefragt", betont die Ministerin die Notwendigkeit einer Statutenreform. Nach drei, vier Sitzungen sollen Ergebnisse vorliegen.
Künftig soll bereits bei der Listenerstellung sichergestellt sein, dass die Frauenquote eingehalten wird. Anlass ist die Nachbesetzung des Nationalratsmandats von Barbara Prammer durch Walter Schopf und nicht durch Sonja Ablinger, obwohl das Statut die Nachbesetzung mit einer Frau verlangt hätte und die Frauenquote weiter sinkt.
Aktionismus legitim
Noch offen lässt Heinisch-Hosek, wie sie im Bundesparteivorstand auf den Antrag zur Anrufung des Schiedsgerichts durch Basis- und Jugendorganisationen in der Causa Ablinger reagieren wird. Bis dato sei auch noch kein Antrag eingelangt. "Da bitte ich aber um Verständnis, dass ich dem Parteivorstand nicht über die Medien ausrichten werde, wie ich mich dann verhalte. Da muss man sich anschauen, wie dieser Antrag formuliert ist, worum es im Detail geht."
Auch Aktionismus wie den angekündigten Flashmob von "Wir Quotenfrauen" findet sie als Methode, um Aufmerksamkeit für das Thema zu erhalten, legitim. Sie selbst werde allerdings nicht daran teilnehmen, so Heinisch-Hosek.
(APA)