Der Finanzminister will bis Jahresende eine Modelllösung präsentieren. Wie hoch die Steuer sein werde, "wird davon abhängen, welche einzelnen Finanzelemente man einbindet".
Der neue Finanzminister Hans-Jörg Schelling will eine "Modell-Lösung" für die zuletzt wieder aus dem Blickwinkel gerückte Finanztransaktionssteuer auf europäischer Ebene bis Jahresende haben. "Wir brauchen einen straffen Zeitplan", aber es seien noch viele Gespräche offen. Schelling leitete gleich vor seinem ersten Auftritt in der Eurogruppe in Mailand am Freitag die Sitzung der Steuerbefürworter.
"Wir wollen eine große Lösung haben. Daher versuchen wir jetzt nochmal einen Anlauf zu nehmen, und ich gehe davon aus, dass wir noch eine Chance haben." Angesprochen darauf, dass eine große Lösung sich nicht gerade abzeichne, sagte Schelling, "Österreich hat sich immer für eine große Lösung bekannt. Natürlich sind bereits viele nationale Alleingänge eingeleitet worden. Heute versuchen wir aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Lage der Konjunktur einen neuen Lösungsansatz". Die Frage, wie hoch die Steuer sein werde, "wird davon abhängen, welche einzelnen Finanzelemente man einbindet".
Zuletzt hatte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble ebenfalls ein Vorwärtskommen angeregt. Seitens der Banken wird die Steuer abgelehnt und davor gewarnt, dass Geschäfte aus den betreffenden Ländern an Finanzplätze abwandern könnten, die eine solche Zusatzbelastung nicht kennen.
Derzeit sind mindestens zehn Euro-Länder für eine Transaktionssteuer. Neben Österreich sind das Deutschland, Frankreich, Belgien, Estland, Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und Slowakei.
(APA)
