SPÖ: "Die Frauendebatte hat Sprengkraft"

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SPÖ: "Die Frauendebatte hat Sprengkraft"APA/RUBRA
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Der Linzer Bürgermeister Luger fordert ein Durchgriffsrecht des Parteivorstands auf die Erstellung der Wahllisten.

In der Debatte um die Frauenquote in der SPÖ hat der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) einen weiteren Vorschlag eingebracht. Er sprach sich im "Standard"-Interview für ein stärkeres Durchgriffsrecht des Parteivorstands aus.

Anlass für die Diskussion über die Frauenquote ist die Nachbesetzung des Nationalratsmandats von Barbara Prammer durch den Gewerkschafter Walter Schopf und nicht durch Sonja Ablinger, obwohl das Statut die Nachbesetzung mit einer Frau verlangt hätte und der Frauenanteil im Parlamentsklub dadurch weiter sank.

"Eingreifen, streichen und umreihen"

Luger hielt am Montag fest: "Der Schlüssel liegt bei der Erstellung der Wahllisten. Da muss die Quote bereits stimmen." Allerdings könne der Parteivorstand derzeit nichts tun, wenn aus den Bezirken zu viele Männer genannt werden. Er schlägt daher vor: "Dem Parteivorstand muss das Recht eingeräumt werden, Listen selbst zu erstellen." Werde die Quote nicht eingehalten, sollen Landes- und Bundesvorstand "eingreifen, streichen und umreihen" dürfen.

Der Linzer Bürgermeister räumt ein, dass der Vorschlag mitunter demokratiepolitisch heikel ist: "Aber wenn die Bezirke tun, was sie wollen, und der Parteivorstand dann ein Statut erfüllen soll, das er nicht erfüllen kann, dann ist das oberste Parteigremium entweder ein zahnloser Tiger oder ein unschuldiges Lämmchen." Die Debatte schade der SPÖ jedenfalls, so Luger: "Die Frauendebatte hat Sprengkraft."

Die SPÖ hat zu dem Thema eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die von Parteichef Werner Faymann und der Frauenvorsitzenden Gabriele Heinisch-Hosek geleitet wird. Bis zum Parteitag im November soll diese Gruppe eine Präzisierung des Statuts vorbereiten, um die Erfüllung der Frauenquote künftig zu gewährleisten. Die Arbeitsgruppe tritt demnächst wieder zusammen, hieß es am Montag.

>> "Standard"-Interview

(APA)

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