Streit um Frauenquote: Ablinger tritt zurück

SPÖ-Frauen: Ablinger kündigt Rücktritt an
SPÖ-Frauen: Ablinger kündigt Rücktritt anAPA/RUBRA
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Die Vorsitzende der oberösterreichischen SPÖ-Frauen wirft ihrer Partei vor, die Spielregeln nicht einzuhalten.

Sonja Ablinger tritt mit Jahresende als oberösterreichische SPÖ-Landesfrauenvorsitzende zurück. Das gab sie am Donnerstag bekannt. Sollte das von den Frauen verlangte Schiedsgericht entscheiden, dass ihr doch ein Mandat im Nationalrat zugestanden wäre, solle ihr die oberösterreichische SJ-Chefin und stellvertretende Landesparteivorsitzende Fiona Kaiser folgen.

Hintergrund ist die Nachbesetzung des Mandats der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Dabei kam entsprechend der Landesliste der Gewerkschafter Walter Schopf zum Zug. Die oberösterreichischen SPÖ-Frauen hätten aber lieber ihre Frauen-Landesvorsitzende - die als aufmüpfig geltende - Ablinger ins Parlament geschickt und beriefen sich auf das Parteistatut, das die Nachrückung einer Frau vorsieht.

Seither gärt es in dieser Frage in der SPÖ. Parteijugend- und Basisorganisationen verlangen einen Schiedsgerichtsentscheid. Nächstmögliche Termine dafür wären der Landesparteivorstand Anfang und der Bundesparteivorstand Mitte Oktober.

"Quotenregelung kein Überraschungsangriff"

Ablinger betonte, sie habe sich ihren Rücktritt lange überlegt, immerhin sei sie zehn Jahre lang Frauenvorsitzende gewesen. "Aber wenn ein Konflikt auf der persönlichen Ebene geführt wird, will ich nicht mehr mitmachen. Da muss man einen Punkt setzen." Sie verwies darauf, dass es eine Frauenquote seit den 1980er-Jahren gebe. "Das Statut und die Quotenregelung sind kein Überraschungsangriff." Es sei nicht zumutbar, dass die Frauen immer wieder darum kämpfen müssten. Man müsse sich darauf verlassen können, dass die Spielregeln eingehalten werden.

Ablinger stellte fest, sie plane keinen Parteiaustritt - sie werden ihren Beitrag aber künftig an die Hilfsorganisation "Frauen in Not" überweisen. Über eine Nachfolgerin als Frauenvorsitzende habe man sich noch keine Gedanken gemacht.

SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek hat am Donnerstag den angekündigten Rückzug von Sonja Ablinger als oberösterreichische Frauenchefin bedauert. Ihr Rücktritt bedeute für die SPÖ-Frauen den Verlust einer "engagierten, kämpferischen und kritischen Stimme", erklärte Heinisch-Hosek.  "Die aktuelle Quotendiskussion hat gezeigt, dass wir innerhalb der SPÖ die Statutenfrage rasch klären müssen." Die Frauenvorsitzende verwies auf die bereits eingesetzte Arbeitsgruppe (die von Ablinger sehr kritisch gesehen wird): Bis zum Parteitag im November werde es einen konkreten Vorschlag geben, der das Statut im Hinblick auf die 40-Prozent-Frauenquote stärken und verbessern soll.

(APA)

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