Verteidigungsminister Gerald Klug reiste nach St. Pölten und Linz, um die Landeshauptleute über seine Sparpläne zu informieren.
Wien. Die Tour von Gerald Klug geht weiter: Gestern, Mittwoch, besuchte der Verteidigungsminister die Landeshauptleute von Niederösterreich, Erwin Pröll, und Oberösterreich, Josef Pühringer. Wie auch schon in anderen Bundesländern hat er sie über das Sparpaket beim Bundesheer informiert, das er am Freitag präsentieren will.
Anders als der Tiroler Landeschef Günther Platter, der bereits gegen die geplante Schließung von Kasernen protestiert hatte, hielt sich Pröll mit der Kritik zurück: Es sei ein sehr konstruktives Gespräch gewesen, hieß es nach dem Treffen. Die Gesamtsituation des österreichischen Bundesheers werde aber „nicht ohne Auswirkungen auf Niederösterreich“ bleiben. Was niemand offiziell bestätigen will, sind die Einsparungen im Bundesland: Die Radetzky-Kaserne in Horn könnte geschlossen werden. Auch das Oberstufenrealgymnasium an der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt soll es in Zukunft nicht mehr geben.
Einige Stunden vor dem Gespräch in Niederösterreich lud Klug die Wehrsprecher der Oppositionsparteien zu sich ins Büro: Es seien „relativ drastische, kurzfristige Maßnahmen“ zu erwarten, meinte etwa Christoph Vavrik von den Neos. Auch langfristig müsse etwas geschehen, „damit man das Heer aus seiner Schieflage retten kann“.
Ob Klug auch in Sachen Dienstrecht etwas ändern werde, wollte er dem Neos-Mandatar nicht verraten. „Darauf habe ich keine klare Antwort bekommen.“ Prinzipiell begrüßte er aber das Gespräch mit dem Minister: „Es ist gut, dass er uns vorab eingeladen hat. Das kommt selten vor, obwohl es eine Selbstverständlichkeit sein sollte.“ Trotzdem sei die Suppe „etwas dünn gewesen“. Auch die geplanten Einsparungen von Musikkapellen und Schließung von Kasernen seien Thema gewesen – ohne die genauen Standorte zu verraten. „Hier muss man ein Zeichen setzen“, meinte aber Vavrik dazu. Und man dürfe nicht „Rücksicht auf provinzielle Befindlichkeiten nehmen“. Mario Kunasek von der FPÖ plädierte für eine Diskussion im Parlament, um die genaue Struktur, die das Bundesheer haben soll, zu definieren. „Aber ohne Finanzspritze wird es nicht gehen“, fügte er hinzu. (ib)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.10.2014)