Die Rückkehr der Blauen

WIEN. Die FPÖ feiert gerade ein fulminantes Comeback. Sie könnte nach der nächsten Nationalratswahl das Zünglein an der Koalitionswaage sein. Und diese Wahl rückte am Freitag noch ein Stück näher: Die ÖVP bot der SPÖ bei der „Pensionsautomatik“ einen Kompromiss an, den der neue SPÖ-Chef Werner Faymann prompt rundweg ablehnte. Also wieder ein Koalitionskrach – und wieder Wasser auf die Mühlen der Opposition.

Magische Marke rückt näher

Kamen die Freiheitlichen bei den Parlamentswahlen 2006 noch auf elf Prozent, liegen sie nun bei satten 20 Prozent. Gemeinsam mit dem BZÖ erreichen sie damit fast wieder jene magische Marke, die Jörg Haider 1999 mit knapp 27 Prozent vorgelegt hat. Die Situation ist vergleichbar: Damals wie heute trieb die Große Koalition den Freiheitlichen (Protest-)Stimmen zu. Die Grünen, das ist so gut wie fix, werden ihren dritten Platz (und damit auch den Sitz der Dritten Nationalratspräsidentin) wieder an die Blauen abgeben müssen. Sie sind wie alle anderen Parteien relativ ohnmächtige Zuschauer des blauen Siegeszuges, der sich bereits in den heurigen Landtagswahlen niederschlug. „Strache braucht definitiv nichts zu machen und sammelt trotzdem Wählerstimmen ein“, sagt ein roter Grande leicht resigniert. Das Hauptproblem der SPÖ: Es sind vor allem ihre eigenen Wähler, es ist der Gemeindebau, der sich in Scharen Richtung FPÖ verabschiedet.

Meinungsforscher Peter Ulram im ÖVP-nahen Forschungsinstitut Fessel GfK sieht die jungen Arbeiter wie in Haider-Zeiten längst wieder bei der FPÖ. Und sogar bei den Pensionisten, der SPÖ-Stammklientel, wildert Strache. Laut Ulram gibt es einen klaren Trend: „2002 konnte die ÖVP die FPÖ-Wähler absammeln. 2006 liefen diese ÖVP-Wähler zur SPÖ über, und jetzt sind sie wieder zu den Blauen zurückgekehrt.“

Faymann umwirbt FPÖ-Wähler

Das zeigen auch die Umfragedaten: Letzte Woche sank die SPÖ erstmals unter 30 Prozent. Die daraus resultierende Nervosität führte zum Wechsel an der Parteispitze. Ob Werner Faymann, der vermutlich auch nächster SPÖ-Spitzenkandidat sein wird, die FPÖ-Kundschaft wieder an die Sozialdemokratie binden kann? Wird schnell gewählt, kann er sich in seiner neuen Funktion nicht aufreiben. Er scheint ein Interesse an Herbstwahlen zu haben – am besten gleich mit dem Pensionsthema. Damit erwischt er die ÖVP am falschen Fuß. Auffällig ist sein neuer Sozialpopulismus, aber auch, dass er beim „Krone“/FPÖ-Leibthema „Anti-EU“ weniger standhaft „europäisch“ als andere Minister auftritt. Zum EU-Vertrag äußerte er sich vage – und ließ Verständnis für die Kritiker erkennen. Gut vorstellbar, dass Faymann in der Sicherheitspolitik eine härtere Linie fahren wird, um im FPÖ-affinen Lager zu punkten.

Die FPÖ hat zuletzt auf eine Art sozial-nationales Heimatgefühl gesetzt, das im Plakatspruch „Daham statt Islam“ gipfelte. Natürlich profitiert Strache auch von der grassierenden Politikerverdrossenheit, bestätigt Imma Palme von Ifes. Diese habe einen neuen Höhepunkt erreicht. Der FPÖ-Chef kann offenbar die „Wir da unten – ihr da oben“-Stimmung für sich nutzen. Bei ORF-Runden tritt er manierlich auf, gibt nicht den Rabauken wie Peter Westenthaler, zeigt sich äquidistant gegenüber den Großparteien. Eine Koalition mit ihm schließt derzeit dezidiert nur die ÖVP aus. Vor allem die EU-Politik Straches liegt ihr im Magen. Das Problem der ÖVP ist weniger Strache. Ihre Wähler sind zuletzt einfach zu Hause geblieben.

Die Grünen wollen der FPÖ zu Leibe rücken, indem sie die nächste Wahl zur „Richtungsentscheidung“ hochstilisieren: „Vizekanzler Van der Bellen gegen Vizekanzler Strache“ sozusagen. In den Umfragen steht es aber derzeit 1:0 für die blaue Mannschaft.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.06.2008)