Liberales Forum: Die Rückkehr der Himmelblauen

15.07.2008 | 18:49 |   (Die Presse)

„Jetzt oder nie“. Das LIF fahndet noch nach einem Spitzenkandidaten. OGM-Chef Bachmayer: Haselsteiner könnte sich als „sozialer Reicher“ positionieren.

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WIEN (mon/pri/ars/APA). Das Liberale Forum tritt bei der Nationalratswahl am 28.September an, weiß aber noch nicht mit wem. Diese Frage soll bis spätestens 28.Juli geklärt sein, wenn die Frist für die Unterschriftensammlung beginnt. 2600 Unterstützungserklärungen sind für eine bundesweite Kandidatur nötig. Die Wahlkampf-Finanzierung sei jedenfalls gesichert, verlautete aus der Partei, die momentan von Alexander Zach geführt wird. Er sitzt auf einem „geliehenen“ Mandat der Sozialdemokraten im Nationalrat. 2006 gab es dafür eine Wahlempfehlung des LIF für die SPÖ. 1999 wurden die Liberalen aus dem Parlament hinausgewählt.


„Roter Baron“?

Als Favorit für die Spitzenkandidatur gilt Bauunternehmer Hans-Peter Haselsteiner. Im LIF wird allerdings darauf hingewiesen, dass der Aktienkurs seiner Firma Strabag sofort nachgegeben hatte, nachdem erstmals öffentlich über seine Kandidatur spekuliert wurde. Und Parteigründerin Heide Schmidt? „Ich kommentiere diese Frage nicht“, sagt Schmidt zur „Presse“. Und zwar „weder in die eine, noch in die andere Richtung“. Nur so viel: „Ich gehe davon aus, dass das Team schlagkräftig genug sein wird.“

 

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Das könnte bedeuten, dass Schmidt und Haselsteiner gemeinsam auf Plakaten auftauchen. Ein Antreten ist laut OGM-Chef Wolfgang Bachmayer (einst selbst LIF-Kurzzeit-Kandidat für Wien) nicht völlig aussichtslos, auch wenn eine aktuelle OGM-Befragung (für den ORF-Report) derzeit nur zwei bis drei Prozent für die Kleinpartei ausweist. Aber noch sind ja weder Kandidat noch Programm publik.

Die Stimmen kommen laut Bachmayer aus dem Pool der Grünen, der Nichtwähler und der SPÖ. Er empfiehlt der Partei im „Presse“-Gespräch ein Antreten. Die Chancen stünden gut, weil die SPÖ wanke und die Grünen angreifbar seien. Auch seitens des LIF heißt es: „Jetzt oder nie“. Man stehe für „wirtschaftspolitische Vernunft mit sozialer Verantwortung“. Auch das deutet auf Haselsteiner hin. Laut Bachmayer könnte sich der Unternehmer als „Reicher, der für die Armen da ist“ positionieren, also als eine Art „roter Baron“, wie man ihn aus der Geschichte kennt. (Haselsteiner ist für die Vermögenszuwachssteuer und hat einen Spitzensteuersatz von 80 Prozent für Superreiche gefordert.) In der kurzen Zeit bis zur Wahl könne das LIF keine differenzierten Botschaften platzieren, sondern müsse sich „emotional stark und spannend“ positionieren. Mit Wirtschaftsliberalität hingegen ließe sich „kein Blumentopf“ gewinnen, so Bachmayer. Das Wählerpotenzial dafür liege bei lediglich vier Prozent.

Auch bei den anderen Kleinparteien herrscht hektische Betriebsamkeit (siehe Artikel unten über BZÖ und „Linke“). Der Tiroler ÖVP-Dissident Alfred Dinkhauser trifft sich heute, Mittwoch, ein weiteres Mal mit Hans-Peter Martin, ein gemeinsames Antreten ist trotzdem fraglich. Martin könnte lediglich „Unterstützer“ sein und auf europäischer Ebene bleiben. Gespräche gibt es auch mit der Anti-EU-Bürgerinitiative „Rettet Österreich“ und Ärzte-Listen (u. a. „Die Weißen“). Nicht geklärt ist die Geldfrage bei Dinkhauser. Zumindest ideelle Unterstützung bringt ihm die „Krone“ entgegen. Eine Kandidatur überlegt auch Schauspieler Karlheinz Hackl mit seiner Partei SKÖ (Solidarische Kultur Österreichs). Er unterstützte einst die SPÖ. Antreten will auch die KPÖ.


Potenzial bis zu 20 Prozent

Das Stimmenpotenzial für alle Kleinparteien bezifferte der Politologe Peter Filzmaier mit „theoretisch bis zu 20 Prozent“. Allerdings dränge für sie die Zeit. Sobald die Intensivphase des Wahlkampfs beginne, könnten sie im „rot-schwarzen Loch“ verschwinden.

Die Liberalen sehen sich als Garant dafür, dass es nach der Wahl einen „neuen Weg abseits der Großen Koalition und einer blauen Regierungsbeteiligung“ geben könnte. Auf den Niedergang der politischen Kultur unter Schwarz-Blau-Orange sei der „rot-schwarze Stillstand“ gefolgt. Meinung Seite 31

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.07.2008)

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55 Kommentare
 
12
Gast: Petzibaer
16.07.2008 21:46
0

Vielfalt

in der Politik klingt gut, ist aber eine unsichere Sache, weil qualifizierte Mehrheiten schwierig sind.
Mit Schaudern erinnere ich mich an Schwarz- Blau und fürchte mich direkt vor einem Kanzler Molterer und Vizekanzler Strache oder einem Anbiederungskurs der Grünen.

Re: Vielfalt

westi ist auch SPITZE!

Gast: Kolorist
16.07.2008 20:28
0

Von wegen "hellblau"

Dien Liberalen steht als Parteuifarbe nicht Himmelblau zu, sondern Gelb.
Manfred Freiherr von Richthofen wurde "der rote Baron" genannt, weil er einen Großteil seiner Einsätzer im 1. Weltkrieg in mehr oder weniger rot gestrichenen Flugzeugen flog und nicht etwa, weil er ein SOzialist gewesen wäre.

Ich bin für das LIF

weil
- gegen den Überwachungsstaat
- für die bedarfsunabhängige Grundsicherung
- für mehr Effizienz (Treffsicherheit) im Gesundheitssystem
- für die Unterstützung jener, die in prekären Beschäftigungsverhältnissen arbeiten und keine Gewerkschaft hinter sich haben
- für ein starkes und vereintes Europa
- für den Beitritt der Türkei zur EU
- für ein transparenteres und gerechteres Steuersystem, das bei den wirtschaftlich Leistungsfähigen ansetzt und nicht die demotiviert, die arbeiten
- gegen Diskriminierung der sexuellen Orientierung im Familien-, Sozialversicherungs- und Fremdenrecht
- für innere statt äußere Differenzierung im Bildungssystem
- für die Ladenöffnung am Sonntag
- gegen Kammerzwang
- für die Privatisierung von Staatsbetrieben
- gegen (versteckten) Antisemitismus und mehr realpolit. Verständnis in der Außenpolitik
- gegen polit. Einfluss der Kirche im Staat

Re: Ich bin für das LIF

Typisch Marxist. nichts arbeiten sondern nur kassieren

Ich bin gegen das LIF

Gegug Gründe, die Liberalen keinesfalls zu wählen!

Kein Mensch braucht diese Liberalen!

Milliardär Haselsteiner würde es nur machen, weil es ihm Vorteile für seine Geschäfte bringt. Glaubhaft? Wohl kaum.

Heide Schmidt? Wird sich wohl intensiv mit dem ihr nahestehenden HBP unterhalten haben, ob sie sich noch einmal wichtig machen soll. Österreich braucht sie jedenfalls nicht.

Die soziale Ader

des Wally-Bua würde ich gerne sehen!

Noah von der Arche am Berg der Freude

DAS WESTENTHALER - SYNDROM GRASSIERT DORT JEDENFALLS NICHT...

Auch das BZÖ scheint ja auf der Suche nach einem Kandidaten zu sein.

Es ist sicherlich besser erst einen Kandidaten zu suchen, als einen verstecken zu müssen...

Wäre doch gelacht wenn es das LIF schaffen würde und dafür das BZÖ hinausfliegt.

Wir selbst hatten dieses Problem nicht. Da es bei der Gemeinderatswahl nur zwei potentielle Spitzenkandidaten gab, wurde halt eine Münze geworfen. So einfach geht das.

Re: DAS WESTENTHALER - SYNDROM GRASSIERT DORT JEDENFALLS NICHT...

weiterträumen!

Gast: MH
16.07.2008 12:35
0

die hama braucht

Heide ist zwar nicht sehr beliebt mit ihren Ideen wie zB das Christliche aus öffentlichen Schulen zu verbannen und ihr Einsatz für Kopftücher, aber erfolgreich war sie trotzdem damit.
Keiner will mehr seine Kinder in öffentliche Schulen schicken (daher auch die Idee mit den Gesamtschulen) und katholische Privatschulen boomen.

Hans-Peter wird sich auch weiter um neue billige Arbeitskräfte und Förderungen bemühen. Seiner Firma gehts damit blendend und das österreichische Sozialsystem soll durch neue und noch höhere Steuern finanziert werden. Für Hans-Peterse wirds schon ein paar EU-Steuerschlupflöcherchen geben, bezahlen wird Österreich.

Der ideale Kandidat

Da gibst doch einen idealen Kandidaten für das LIF: ein zukünftiger Exbundeskanzler, ideologisch flexibel, weltgewandt, sattelfest in Gourmetangelegenheiten, ein begnadeter Denker, der mühseligen Tagesarbeit zwar etwas abgeneigt, aber in den drängenden philosophischen Fragen der Menschheit nie um grosse Worte verlegen. An den Sympathiewerten muss noch gearbeitet werden, auch besteht ein gewisses Glaubwürdigkeitsdefizit, aber er ist im politischen Intrigenspiel durch jahrzehntelange Erfahrung als Apparatschik gestählt.
Mit einem Mann dieses Formats, der noch dazu sicher zahllose Anhänger aus seiner bisherigen Partei, die ihn so schäbig hinweggemobbt hat, mitbringt ist die Grenze nach oben für das LIF praktisch offen-eine Beteiligung an einer Regierung der besten Köpfe - ich denke da an Schmidt, Frischenschlager und einen reichen Baumeister - ist das Mindeste.
Wieso ist das LIF da noch nicht selbst drauf gekommen???

Kassa gefüllt

Na, wer hat denn da wohl eingezahlt? Wenn der Haselsteiner ernsthaft für's LIF kandidiert, verkaufe ich aus reiner Überzeugung meine Aktien...

LIF

Habe mit dem LIF symphatisiert. Aber nach der Wahlempfehlung für die SPÖ (liberal?) nur um sinnlos einen Heini auf dem roten Ticket im NR zu haben - vergiss es.

Gast: Jiri
16.07.2008 08:55
0

„Ich kommentiere diese Frage nicht“

Diese Schmidt ist eine überhebliche Gurkn, unglaublich

Re: „Ich kommentiere diese Frage nicht“

Begründung? Oder reichts, daß sie eine Frau ist die lesen, schreiben und sprechen kann und all dies auch noch tut?

Re: Re: „Ich kommentiere diese Frage nicht“

Ich kenne diese Frau im Gegensatz zu Ihnen

aus dem LIF besser!

Machtgierig mit ausgeprägtem Narzissmus!

Zuerst läuft sie dem Steger,

dann dem Haider

und zuletzt dem Bundes-Heinzi bzw. HPH

wie ein braves Hündchen nach, um im jeweiligen Windschaten auf ihrem Ego-Trip zu glänzen.

Vermutlich ein psychologisches Problem aus ihrer Jugendzeit in Bajuwaristan mit blonden Zöpfalan als sudetenteitshes Mädela einer Flüchtlings-Familie oder doch?

Noah von der Arche am Berg der Freude

Gast: NEWS
16.07.2008 08:21
0

Lebeszeichen

Jö, unser Haiderl lebt noch! Wovon eigentlich? Wie meinen: Nicht verzagen, Heinzi fragen? Mach ma, sobald der aus seiner Sitzung herauskommt.

Das LIF wurde auf halblegale Weise mit

Unterstützung von Heinz Fischer, damals NR Präsident, gegründet. Ohne Mandat vom Wähler (Mandatsdiebstahl) wurde dem LIF Klubstatus zuerkannt, um damit die aufstrebende FPÖ unter Haider zu schwächen.
Heide Schmidt hatte nur ein Anliegen: Hass auf Jörg Haider, der wohl in engem Zusammenhang mit der Bevorzugung von Riess Passer zu sehen ist. Die Motive von Heinz Fischer, mit welchem sie übrigens eine Liaison pflegte, sind klar gewesen: Die FPÖ hat damals schon der SPÖ empfindlich viele Stimmen abgenommen - direkt proportional dazu wurde aus der F die "braune Br.ut" und aus Haider ein zweiter "Grö.faz". Die Roten haben immer gerne die Na.zikeu.le geschwungen, wenn sie sich anders nicht mehr zu helfen wussten. Bekanntestes Beispiel: Waldheim. Dabei gab es in der SPÖ selbst ja die meisten "Braunen Flecken".

Dieses LIF wittert nun also wieder Morgenluft, dabei könnten doch alle Mitglieder recht leicht bei der SPÖ unterkommen. SPÖler sind auch die einzigen, die es wählen werden..

Re: Das LIF wurde auf halblegale Weise mit

Endlich ein logischer Kommentar! Bei Sozi ist denken ein Fremdwort.

Re: Das LIF wurde auf halblegale Weise mit

Nette Zusammenfassung der Geschichte. Beim Mandatsdiebstahl sollte man aber nicht zu kleinlich sein. Das BZÖ hat es mit Schüssels Billigung genauso gemacht. Rein Rechtlich war beides einwandfrei. Die Diffamierungskampagnen der Roten sind natürlich wieder eine andere Sache.

Das BZÖ hat sich auf die LIF-Gründung berufen

Das LIF war quasi der Wegbereiter für diese neue Praxis. Mit Anerkennung des Klubstatus sprudelt übrigens auch die Parteienförderung...
Aus meiner Sicht ist das nicht ganz sauber.

Ach ja,

und Grüne. Ein paar Grüne werden es auch wählen...

Je mehr Kleinparteien

desto mehr Mandate für ÖVP FPÖ und SPÖ

Re: Je mehr Kleinparteien

Der Schluss ist falsch.
Weil demnach hätten in Italien in den 80ern und 90ern mit den vielen vielen Kleinparfteien nur zwei Großparteien profitieren dürfen, faktisch wurde das Parlament aber sehr bunt.

Einfache Rechung: Potential für Kleinparteien: 20 bis 25%. Gibts nur eine zur Auswahl, fließt viel wieder zu SPÖVP, gibts mehr, nehmen sie sich zwar gegenseitig auch Stimmen weg aber eben auch SPÖVP.

Antworten Antworten Gast: znarf
20.08.2008 18:44
0

Re: Re: Je mehr Kleinparteien

Es gibt wieder mehr Kleinparteien, die hoffenlich viel Zuspruch finden werden. Die beiden letzten Regierungen haben es nicht anders verdient. Licht ein am Tag, Licht aus am Tag, 160 bei klarer Sicht !! 24 Fyghter und großteils nicht nachvollziehbare Gegengeschäfte. Das sind Regierungsprogramme!!! von der letzten Regierung ganz zu schweigen.

 
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