U-Ausschuss: Österreich für Glawischnig nun "Avantgarde"

U-Ausschuss: Österreich für Glawischnig nun
U-Ausschuss: Österreich für Glawischnig nun "Avantgarde" (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
  • Drucken

Die Grünen rechnen damit, dass im Jänner ein Hypo-U-Ausschuss beschlossen wird.

Grünen-Chefin Eva Glawischnig zeigt sich begeistert von der Fünf-Parteien-Einigung zur U-Ausschuss-Reform gezeigt. "Das ist wirklich ein historischer Erfolg. Österreich gehört damit zur Avantgarde, was Kontrollrechte betrifft", sagte sie am Dienstag.

Glawischnig betonte, dass man mit einem Untersuchungsausschuss als Minderheitsrecht bereits vor Jahren etliche fragwürdige Fälle hätte untersuchen können, wie etwa die Causa Omofuma sowie das Grubenunglück in Lassing. Nun wollen sich die Grünen aber auf die Kärntner Hypo konzentrieren: Glawischnig rechnet mit einem Beschluss bei einer Sondersitzung des Nationalrats im Jänner.

Der grüne Chefverhandler Dieter Brosz lobte vor allem die Klubobleute der Regierungsparteien. Er glaubt, dass die Verhandler von SPÖ und ÖVP ihren Parteizentralen nicht zur Gänze bewusst gemacht hätten, welch "scharfes Instrument" das Parlament bald in der Hand habe. Ein Wermutstropfen sei allerdings das Fehlen von Live-Übertragungen. Als besonders positiv strich Brsoz die Möglichkeit hervor, Ausschüsse ein weiteres Mal einzusetzen, sollten etwa wichtige Zeugenaussagen fehlen.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Politik

ÖVP nominiert bereits Team für Hypo-Ausschuss

Die Fraktionsführung des zu erwartenden U-Ausschusses übernimmt die Abgeordnete Gabriele Tamandl.
PK ZU U-AUSSCHUSSREFORM IM PARLAMENT: MEINL-REISINGER / DARMANN / LOPATKA / SCHIEDER / BROSZ
Innenpolitik

U-Ausschuss-neu: Premiere mit der Causa Hypo ab März 2015

Parlament. Fünf-Parteien-Einigung zur U-Ausschuss-Reform: Künftig kann ein Viertel der Abgeordneten einen solchen beschließen.
Kommentare

Großer Schritt und große Versuchung

Die neue Macht der Opposition: Sie sollte sie nicht missbrauchen.
U-Ausschuss: Parteien wollen sich heute einigen
Politik

U-Ausschuss: Parteien einigen sich auf Reform

SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und Neos haben die letzten Details geklärt. Ab 1. Jänner 2015 wird die Einsetzung eines U-Ausschusses ein Minderheitenrecht.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.