Die Gespräche des Bundespräsidenten mit den Parteichefs haben begonnen: Zuerst empfing Bundespräsident Heinz Fischer heute SP-Chef Werner Faymann, kurz danach war der designierte VP-Chef Josef Pröll beim Staatsoberhaupt. Nach den Gesprächen gaben sich allerdings alle wortkarg, neue Informationen waren kaum zu erfahren. Der Bundespräsident selbst gab kein Statement ab.
Verhandlungen mit ÖVP
Faymann sagte nach seinem Treffen mit Fischer, er wolle unmittelbar nach der Beauftragung durch den Bundespräsidenten in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP treten. Andere Koalitionsvarianten sieht der SP-Chef weiterhin nicht. Er habe grundsätzlich ein gutes Gefühl was das Zustandekommen einer Regierung mit der ÖVP angeht. "Ich weiß aber auch, dass es viele Skeptiker gibt in der ÖVP", meinte Faymann und bekundete, dass er deshalb "keine oberlehrerhaften Ratschläge" in Richtung ÖVP abgeben werde, um die Situation nicht weiter zu belasten.
Eine Minderheitsregierung lehnt Faymann ab. Man dürfe sich "nicht auf Zufallsmehrheiten im Parlament verlassen". Lobende Worte fand Faymann über sein ÖVP-Gegenüber Josef Pröll: Pröll seien genau wie ihm selbst konstruktive Gespräche wichtiger als feindselige Aussendungen.
Pröll hat "Angst vor Malaria"
Der designierte VP-Chef Josef Pröll wollte sich nach seinem Gespräch mit Heinz Fischer einmal mehr nicht festlegen, ob die ÖVP zu einer Regierungsbeteiligung bereit ist und verwies diesbezüglich auf "offene Fragen" in der Partei. "Wir sind sicher nicht auf Spur Richtung Große Koalition", sagte Pröll.
Er habe dem Bundespräsidenten auch mitgeteilt, dass es einen diesbezüglichen Parteivorstandsbeschluss der ÖVP gibt, alle Optionen, also auch den Gang in die Opposition, zu prüfen.
Skeptisch zeigte sich Pröll, was die Möglichkeit einer schwarz-blau-orangen Regierungsbildung anbelangt. Dies wäre zwar eine "arithmetische Möglichkeit, die nach wie vor im Raum steht", und er wolle sich diesbezüglich nicht festlegen. Allerdings gab er auch zu bedenken, dass die Parteichefs von FPÖ und BZÖ nicht einmal in Ruhe einen Kaffee miteinander trinken könnten. Auch von einer "Kenia-Koalition" mit den Grünen hält Pröll offenbar wenig: "Ich war noch nicht in Kenia, und habe auch Angst vor Malaria."
Pröll geht davon aus, dass Fischer Mitte nächster Woche SP-Chef Faymann den Regierungsbildungsauftrag geben wird. Der Ball liege dann bei der SPÖ: "Aus dem Wahlergebnis von knapp 26 Prozent kann ich keinen klaren Auftrag für eine Koalition erkennen." Keine Festlegung Prölls gab es auf die Frage, ob die ÖVP eine rote Minderheitsregierung dulden könnte: "Diese Frage stellt sich heute absolut nicht."
Dementiert wurde von Pröll, dass es bereits heute Mittwoch ein erstes Gespräch mit Faymann geben könnte.
(APA/Red.)
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