Scharfe Kritik an der Vorgangsweise der Grünen bei ihrem Führungswechsels übte der EU-Abgeordnete Johannes Voggenhuber am Freitag. Mit der Designierung von Eva Glawischnig zur Nachfolgerin des scheidenden Parteichefs Alexander Van der Bellen beim Bundesparteivorstand habe man das "Pferd von hinten aufgezäumt".
Die Entscheidung muss zwar noch vom Grünen Bundeskongress bestätigt werden. Mit der Verkündung der heutigen Entscheidung würde die Abstimmung beim Bundeskongress aber "präjudiziert", beklagte Voggenhuber. Die Abstimmung würde dadurch zu Scheinwahlen degradiert.
Damit agierten die Grünen wie die etablierten Parteien, man bewege sich weiter hin zu mehr Demokratieabbau, so Voggenhuber. Auf die Frage, ob er Glawischnigs Bestellung als fix ansehe, sagte er: "Ich denke, dass es gelaufen ist". Schließlich sei die Hürde durch diese Vorgangsweise für eventuelle Gegenkandidaten nun sehr hoch.
Zu Glawischnigs Qualifikation wollte sich Voggenhuber nicht direkt äußern. Er betonte jedoch, dass sie den bisherigen Weg der Partei mit zu verantworten habe. Sie sei allerdings noch "jung genug, falsche Wege zu verlassen".
Voggenhuber will Kurs der Partei ändern
Generell äußerte Voggenhuber seinen Unmut darüber, dass man bereits jetzt über Personalfragen diskutiert habe. Dies sei natürlich auch wichtig, es gelte aber vielmehr am Kurs der Partei etwas zu ändern. Er habe bereits vor den Wahlen prophezeit, dass in einer Zeit, wo staatstragende Parteien immer mehr verfallen und die Wählerschaft hierzulande an den rechten Rand rückt, die Grünen unzureichende Gegenkonzepte vorgelegt hätten. Er sprach von "Schönwetter-Konzepten", die in der Vergangenheit funktioniert hätten, nun müsse die "Entpolitisierung" der Grünen aber ein Ende haben.
Auf die Frage, ob er selbst beim Grünen Bundeskongress für das Amt des Parteichefs kandidieren wolle, sagte er, dass die "Sympathiewerte derzeit nicht gut sind, wenn der Prophet recht bekommt".
Die Debatte rund um eine Grüne Regierungsbeteiligung in einer sogenannten "Kenia-Koalition" findet Voggenhuber absurd. Das sei so wie wenn jemand eingegipst im Unfallkrankenhaus liege und darüber nachdenke, ob er an der Olympiade teilnimmt.
(APA)

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