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„Große Mehrheit für Opposition“

03.10.2008 | 18:30 |  KARL ETTINGER (Die Presse)

ÖVP-Landeschef Pühringer: Situation schwierig, Gärungsprozess abwarten.

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Die Presse: Der steirische ÖVP-Chef Schützenhöfer ist für eine Urabstimmung über den weiteren ÖVP-Kurs. Sie auch?

Josef Pühringer: Das kann man diskutieren. Besondere Priorität hat das nicht. Wenn wir jetzt abstimmen, landen wir mit Sicherheit in der Opposition. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist die Verbitterung über das Wahlergebnis und die Enttäuschung sehr groß. Ich plädiere für eine Cool-down-Phase.

 

Auch deswegen, weil Sie als Großkoalitionär gelten und eine Neuauflage von Rot-Schwarz wollen?

Pühringer: Nein. Der Parteivorstand hat klug gehandelt, indem er dem Parteiobmann eine Handlungsvollmacht ausgestellt und ihm alle Optionen offengelassen hat. Ich halte es für unvernünftig, jetzt öffentlich einer Variante den Vorzug zu geben, weil man sich damit nur die Verhandlungsposition verschlechtert. Von mir gibt's derzeit keine Prioritäten.

 

Aber viele in der Partei wollen keine schwarz-rote Koalition mehr.

Pühringer: Der Großteil will, so wie's derzeit ausschaut, keine Regierungsbeteiligung der ÖVP, egal ob in diese oder in die andere Richtung. In Briefen und Meinungsäußerungen gibt's eine ganz große Mehrheit in Richtung Opposition.

Was soll sich in der Abkühlungsphase, die Sie fordern, ändern?

Pühringer: Man muss in aller Ruhe Vor- und Nachteile aller Varianten diskutieren. Außerdem liegt die Notwendigkeit zu handeln bei SPÖ-Chef Faymann. Er wird den Regierungsauftrag bekommen. Daher sind voreilige Festlegungen von unserer Seite unnötig.

 

Kommt für Sie Schwarz-Blau-Orange in Frage?

Pühringer: Ich habe Ihnen schon gesagt, dass es von mir keine Prioritäten gibt. Bei Blau und Orange müssen Sie zuerst einmal fragen, ob der Herr Strache mit dem Herrn Haider und dem Herrn Stadler im Beipack in eine gemeinsame Regierung gehen. Das ist ja alles Kaffeesudleserei.

 

SPÖ-Chef Faymann will schon bis Ende November mit der ÖVP handelseins sein. Ist das realistisch?

Pühringer: Kein Zweifel: Die Bevölkerung wird wieder verärgert, wenn man sie bei der Regierungsbildung auf die Folter spannt. Andererseits ist die Qualität des Ergebnisses wichtiger als das Tempo.


SPÖ und ÖVP haben massive Verluste eingefahren. Das ist doch auch ein Zeichen, dass die Bevölkerung diese Koalition nicht mehr will.

Pühringer: Sie können alle Varianten durchspielen. Auch die Opposition haben wir gehabt, da hat es geheißen, wir gehen vier Jahre ins Trockendock, dann sind wir 16 Jahre nicht herausgekommen und fast ausgetrocknet. Es ist eine ausgesprochen schwierige Situation, daher soll man den Gärungsprozess abwarten.

 

Sind Sie zufrieden mit dem Wechsel an der ÖVP-Spitze zu Josef Pröll?

Pühringer: Ich halte Pröll für eine ausgezeichnete Wahl. Molterer hat menschliche Größe gezeigt, wie er den Wechsel vollzogen hat.

 

Für die Landtagswahl 2009: Haben Sie Sorgen um die ÖVP-Mehrheit nach dem jetzigen Dämpfer?

Pühringer: Landtagswahlen haben eigene Gesetze. Oberösterreich ist gut aufgestellt unter der ÖVP-Führung, aber ich unterschätze nichts. Wir werden kämpfen, geschenkt kriegt man in der Politik nichts.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.10.2008)

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7 Kommentare
Gast: Graf Gudenus
03.10.2008 19:47
0 0

ÖVP -grösserer Verlierer, man sagt es

dann bleibt von vornherein nur die Lösung: Opposition.

Ausser die anderen Parteien ersuchen mehrheitlich - Abgeordnetenzahl - die ÖVP möge die Regierung zu bilden.

Tom93
03.10.2008 19:27
0 0

die övp-betrüger sollen aufhören das land zum narren zu halten und endlich tun was sie sagen

...nämlich ENDLICH in opposition gehen. wenn das die mehrheitsmeinung der övp ist, dann ab die post, FORT MIT SCHADEN!

kein mensch weint dieser partei auch nur eine träne nach!

osito0
04.10.2008 15:52
0 0

Re: die övp-betrüger sollen aufhören das land zum narren zu halten und endlich tun was sie sagen

Ihre Hasstiraden passen besser in das kleinformatige Parteiorgan vom Onkel Hans.

Dass die Roten keine Menschen sind, haben Sie geschrieben!!!

Und den Schaden, wenn niemand mehr der ungehemmten Verschwendungspolitik und dem ungeheuerlichen Populismus der Roten entgegentritt??? Den werden wir alle haben, in Form von Sparpaketen und Steuererhöhungen.

Zum Sanieren und Beseitigung des roten Scherbenhaufens werden wir dann ALLE die ÖVP brauen. Mit und ohne Tränen

Antworten Gast: my2cent
04.10.2008 09:16
0 0

Re: die övp-betrüger sollen aufhören das land zum narren zu halten und endlich tun was sie sagen

braucht sich nur eine mehrheit jenseits der övp im parlament finden und es ist kein problem

am 24.09.08 wars kein problem für die spö mit der fpö und dem bzö zusammen zu stimmen

jetzt tut zwar die spö so als wären das die bösesten vom bösen, aber wirklich stören kann sie das nicht (siehe 24.9.)

um eine partei in die opposition zu schicken brauchts nur den willen der anderen parteien - falls sie sich nicht erinnern, denken sie zurück an die wahl 1999

die övp kann sich nicht selbst in die opposition schicken, dass müssen schon die anderen tun


Antworten Gast: moritz
04.10.2008 08:58
0 0

Re: die övp-betrüger sollen aufhören das land zum narren zu halten und endlich tun was sie sagen

vermutlich ist es u.a. dieses Diskussionsniveau der linken Reichshälfte, das die Oppositionsrolle für die ÖVP noch ein wenig attraktiver macht.

Lenz
04.10.2008 00:01
0 0

Re: die övp-betrüger sollen aufhören das land zum narren zu halten und endlich tun was sie sagen

wenn die övp betrogen hat, dann sich selbst. kein grund so grausig auszuzucken; ausser sie haben sich persönliche vorteile durch einen sieg molterers erhofft.
in diesem sinne: "hände falten goschn halten"

franz1
03.10.2008 19:12
0 0

opposition

was, außer die opposition, kann der övp helfen xih zu regenerieren.
es ist zusammenarbeit ohne selbstaufgabe mit dem roten pack nicht möglich

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