Artikel druckenDie Presse: Der steirische ÖVP-Chef Schützenhöfer ist für eine Urabstimmung über den weiteren ÖVP-Kurs. Sie auch?
Josef Pühringer: Das kann man diskutieren. Besondere Priorität hat das nicht. Wenn wir jetzt abstimmen, landen wir mit Sicherheit in der Opposition. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist die Verbitterung über das Wahlergebnis und die Enttäuschung sehr groß. Ich plädiere für eine Cool-down-Phase.
Auch deswegen, weil Sie als Großkoalitionär gelten und eine Neuauflage von Rot-Schwarz wollen?
Pühringer: Nein. Der Parteivorstand hat klug gehandelt, indem er dem Parteiobmann eine Handlungsvollmacht ausgestellt und ihm alle Optionen offengelassen hat. Ich halte es für unvernünftig, jetzt öffentlich einer Variante den Vorzug zu geben, weil man sich damit nur die Verhandlungsposition verschlechtert. Von mir gibt's derzeit keine Prioritäten.
Aber viele in der Partei wollen keine schwarz-rote Koalition mehr.
Pühringer: Der Großteil will, so wie's derzeit ausschaut, keine Regierungsbeteiligung der ÖVP, egal ob in diese oder in die andere Richtung. In Briefen und Meinungsäußerungen gibt's eine ganz große Mehrheit in Richtung Opposition.
Was soll sich in der Abkühlungsphase, die Sie fordern, ändern?
Pühringer: Man muss in aller Ruhe Vor- und Nachteile aller Varianten diskutieren. Außerdem liegt die Notwendigkeit zu handeln bei SPÖ-Chef Faymann. Er wird den Regierungsauftrag bekommen. Daher sind voreilige Festlegungen von unserer Seite unnötig.
Kommt für Sie Schwarz-Blau-Orange in Frage?
Pühringer: Ich habe Ihnen schon gesagt, dass es von mir keine Prioritäten gibt. Bei Blau und Orange müssen Sie zuerst einmal fragen, ob der Herr Strache mit dem Herrn Haider und dem Herrn Stadler im Beipack in eine gemeinsame Regierung gehen. Das ist ja alles Kaffeesudleserei.
SPÖ-Chef Faymann will schon bis Ende November mit der ÖVP handelseins sein. Ist das realistisch?
Pühringer: Kein Zweifel: Die Bevölkerung wird wieder verärgert, wenn man sie bei der Regierungsbildung auf die Folter spannt. Andererseits ist die Qualität des Ergebnisses wichtiger als das Tempo.
SPÖ und ÖVP haben massive Verluste eingefahren. Das ist doch auch ein Zeichen, dass die Bevölkerung diese Koalition nicht mehr will.
Pühringer: Sie können alle Varianten durchspielen. Auch die Opposition haben wir gehabt, da hat es geheißen, wir gehen vier Jahre ins Trockendock, dann sind wir 16 Jahre nicht herausgekommen und fast ausgetrocknet. Es ist eine ausgesprochen schwierige Situation, daher soll man den Gärungsprozess abwarten.
Sind Sie zufrieden mit dem Wechsel an der ÖVP-Spitze zu Josef Pröll?
Pühringer: Ich halte Pröll für eine ausgezeichnete Wahl. Molterer hat menschliche Größe gezeigt, wie er den Wechsel vollzogen hat.
Für die Landtagswahl 2009: Haben Sie Sorgen um die ÖVP-Mehrheit nach dem jetzigen Dämpfer?
Pühringer: Landtagswahlen haben eigene Gesetze. Oberösterreich ist gut aufgestellt unter der ÖVP-Führung, aber ich unterschätze nichts. Wir werden kämpfen, geschenkt kriegt man in der Politik nichts.