VP-Obmann Josef Pröll lehnte die für Sonntag geplante Aussprache der Neuner-Teams ab. Nun kommt es zu einem Vier-Augen-Gespräch mit SP-Chef Werner Faymann. Anlass ist der Streit um die Post.
Ein Vieraugengespräch zwischen ÖVP-Obmann Josef Pröll und SPÖ-Chef Werner Faymann soll am Sonntag klären, ob eine Große Koalition noch möglich ist. Pröll hatte die eigentlich einberufene große Runde der Koalitionsverhandler am Samstagabend überraschend abgesagt. Die Runde hätte den inhaltlichen Durchbruch in den Verhandlungen zur Bildung einer Neuauflage der SPÖ-ÖVP-Koalition bilden sollen.
Pröll begründete die Absage damit, dass man einen "neuen Anlauf" brauche. Die Vertrauensbasis müsse wiederhergestellt werden.
Anlass ist die Debatte um die Post. Pröll erklärte, man habe in dieser Angelegenheit das Vertrauen in Faymann verloren: "Das kann so in Zukunft nicht funktionieren". Faymanns umstrittene Verordnung zum Stopp von Postämter-Schließungen, seine "Schuldzuweisung an den Finanzminister - das halte ich alles für überflüssig", sagte Pröll. "Wenn man Vertrauen schaffen will, dann muss man diese Fragen anders klären." Es gebe "große Unruhe in weiten Teilen der ÖVP und auch der Bevölkerung, weil man sich nicht auskennt."
Nötig sei nun eine Aussprache unter vier Augen, um zu klären, ob es noch ein Vertrauen gebe. Die Chancen für eine Koalition sieht Pröll aber als "noch intakt".
Das Gespräch zwischen Faymann und Pröll findet am Sonntagnachmittag statt - die genaue Zeit und der Ort werden geheim gehalten.
Finanz-Untergruppe erfüllt Aufgabe
Die Finanz-Untergruppe der Koalitionsverhandlungen hat am Samstagabend ihre Rechentätigkeiten beendet und vermeldet, sie habe "ihre Aufgabe erfüllt", wie es aus Verhandlerkreisen zur APA hieß. Diese Aufgabe bestand zuvorderst in der Kalkulation der diversen Vorschläge der Untergruppen. Als Resultat gebe es nun eine "Grundlage" für die nächste Koalitions-Runde, hieß es.
Details zu dieser Grundlage wurden allerdings nicht genannt. Dem Vernehmen soll sich bei den Kalkulationen herausgestellt haben, dass die auf dem Tisch liegenden Konzepte den vereinbarten Budgetrahmen sprengen würden. In der Folge stand zur Debatte, ob man erneut die Untergruppen in die Pflicht nehmen und von ihnen auch einnahmenseitige Maßnahmen einfordern oder aber sich gleich die Großgruppe darüber den Kopf zerbrechen sollte.
Nicht zu erfahren war am Samstagabend auch, ob man sich auf ein konkretes Modell für die Steuerreform geeinigt hatte. Spekuliert worden war zuvor über eine Variante, bei der sowohl der Eingangssteuersatz gesenkt als auch die Bemessungsgrundlage für den Höchststeuersatz angehoben werden könnte.
(APA/Red.)