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Winter: "Würde Aufhebung der Immunität begrüßen"

25.11.2008 | 11:20 |   (DiePresse.com)

Der Immunitäts-Ausschuss des Nationalrats wird heute voraussichtlich die Auslieferung der Abgeordneten Susanne Winter (FPÖ) und Peter Westenthaler (BZÖ) an die Justiz beschließen.

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Aus dem Archiv:

Der Immunitätsausschuss des Nationalrates entscheidet am Dienstag, ob die Immunität der freiheitlichen Abgeordneten Susanne Winter und des früheren BZÖ-Klubchefs Peter Westenthaler aufgehoben wird. Voraussichtlich wird der Ausschuss die Auslieferung an die Justiz beschließen. Denn bei beiden Abgeordneten dürfte die Handlung, wegen derer die Justiz ermittelt, nicht mit der Tätigkeit als Nationalrats-Abgeordnete zusammenhängen.

Westenthaler wird Widerstand gegen die Staatsgewalt und Körperverletzung vorgeworfen. Er soll nach dem Fußballspiel Österreich gegen Deutschland bei der Europameisterschaft 2008 einen Polizisten mit seinem Auto angefahren haben.

Winter soll wegen islamfeindlicher Aussagen wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren belangt werden. Sie hatte bei einer Wahlveranstaltung in Graz gesagt, der islamische Prophet Mohammed wäre nach heutigen Maßstäben ein Kinderschänder, weil er eine Sechsjährige geheiratet haben soll.

Winter spricht von "Polit-Hatz"

Die freiheitliche Abgeordnete erklärte am Dienstag, sie würde die Aufhebung der Immunität begrüßen. Nur durch die Befassung eines unabhängigen Gerichtes könne in ihrer Angelegenheit eine Klarstellung erzielt werden, so Winter in einer Aussendung. Schließlich liege ihrer Causa eindeutig eine "Polit-Hatz durch verwirrte, selbsternannte Gesinnungswächter zugrunde".

Die FP-Abgeordnete betonte erneut ihre Unschuld. Es könne nicht sein, dass man in einer Demokratie aufgrund seiner Meinung vor dem Strafrichter lande. In einem entwickelten Rechtsstaat dürfe es dadurch keinesfalls zu einer politischen Verfolgung kommen, so Winter. Sonst drohe eine "Gesinnungsdiktatur".

Auch Westenthaler bestreitet die Vorwürfe gegen ihn und spricht von einer politischen Intrige.

Ein genauer Termin für die Sitzung des Immunitätsausschusses steht noch nicht fest. Der Ausschuss soll sich dem Vernehmen nach am Rande der Nationalrats-Sondersitzung am Nachmittag treffen.

(Ag./Red.)

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56 Kommentare
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Gast: Pol e Mik
27.11.2008 12:01
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Die Frau hat Mut....

....eine Schande, daß eine Frau als einzige die Cochones hat, die Dinge beim namen zu nennen.

Die anderen sind lieber feig, und nennen sich "tolerant".

Die Mitläufer und Wegschauer waren auch 1933 und 1938..."tolerant".

ssid
26.11.2008 18:35
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Polit Hatz

was anderes ist das nicht. Aber Winter kann dem ruhig entgegensehen. Sie hat ja nichts falsches gesagt.
Gast: nick
25.11.2008 22:25
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Winter-Interview Falter (21.11.08)

Winter zum gebürtigen Nigerianer Fred Ohenhen vom Integrationsverein ISOP:

"Da ist etwas in Ihren Genen, das Sie noch nicht verarbeiten konnten. Sie können nichts dafür, weil erst jahrtausendelange Tradition bewirkt, dass man die eigene Tradition verarbeiten kann"

"Sie wissen, dass Tradition, dass alles, was sich mit einer gewissen Menschenschicht in der Geschichte abgespielt hat, als Transformation in den Genen weitergegeben wird. Sie haben dadurch automatisch zu wenig Selbstbewusstsein und zu viel Hoheitsdenken der anderen Hautfarbe gegenüber in sich"

(Link: http://www.falter.at/web/print/detail.php?id=595)

Winters Ansichten über sozikulturelle Entwicklung sind auf dem Stand der Kolonialzeiten...
Winters Versuche, Ansichten und Handeln anderer Menschen auf "genetische Transformationen" von Traditionen zurückzuführen, erscheinen sogar dem ungebildetsten Bürger lächerlich! Skandalös..

Winter ist in meinen Augen ungebildet und vollkommen ungeeignet als Politikerin!
Antworten Gast: Crusader
26.11.2008 07:06
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Re: Winter-Interview Falter (21.11.08)

Zu Nigerianern, ISOP und Falter fallen mir ganz anderer Dinge ein - und nicht so nette Aussagen wie die von Winter....- mit denen gibt es keine Gesprächsbasis.
Antworten Antworten Gast: nick
26.11.2008 13:22
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Re: Re: Winter-Interview Falter (21.11.08)

@ Crusader:

Das mag schon sein - das ist aber ein ganz anderes Thema.

Bitte erklären Sie mir doch, wie eine meinetwegen noch so mangelhafte Gesprächsbasis die irrationalen und primitiven Ansichten Winters rechtfertigen solle.

Wenn Sie der Meinung sind, dass eine Gesprächsbasis unmöglich sei, dann hätte Winter nicht am Interview teilnehmen sollen.

Oder denken sie, dass Winters Theorie der "Weitergabe von Traditionen einer Gesellschaftsschicht in Transformationen von Genen", also der genetischen Prädisposition für mangelndes "Selbstbewusstsein und ein Hoheitsdenken der anderen Hautfarbe" in irgendeiner Weise schlüssig ist ?
Ich hoffe das denken Sie nicht.
Antworten Antworten Antworten Gast: Crusader
27.11.2008 09:14
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Re: Re: Re: Winter-Interview Falter (21.11.08)

Winter ist wie einige andere FP Vertreter nur mit Magenschmerzen zu wählen. Leider haben sie aber immer wieder Recht mit ihren Aussagen.
Und wenn sie mit dem herumeiern um Rassismus meinen für Österreich und seine gewachsenen Kultur einzustehen und sie gegen eine Umvolkung zu verteidigen sei Rasssismus - gut dann bin ich Rassist und stolz drauf.
Und zum Thema Afrika empfehle ich Scholl Latour - dessen Meinung von den Afrikanern basiert auf Erfahrung....
Gast: nick
25.11.2008 22:06
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Betrachtung im Kontext

Da ich den Eindruck habe, dass einige von Ihnen versuchen, Winters hier zitierte Aussage isoliert zu beurteilen, habe ich ein längeres Zitat herausgesucht (aus einer älteren Presse-Ausgabe):

DiePresse (11.11.08):
"Der Prophet Mohammed habe ein sechsjähriges Mädchen geheiratet und wäre "im heutigen System" ein "Kinderschänder", er hätte den Koran in "epileptischen Anfällen" geschrieben. Der Islam sei ein "totalitäres Herrschaftssystem" und gehöre "dorthin zurückgeworfen, wo er hergekommen ist, hinter das Mittelmeer".

Angesichts dieser Aussagen besteht in meinen Augen kein Zweifel daran, dass Winters Aussagen weder auf politischer noch auf theologischer Ebene in irgendeiner Weise berechtigt sind, geschweige denn konstruktiv.
Winters Ansichten sind naiv und entbehren jeder rationalen Vertretbarkeit. Im 21. Jahrhundert sollte die Aufklärung doch zumindest die Parlamentarier erreicht haben...
Lady Manhattan
26.11.2008 18:49
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Re: Betrachtung im Kontext

Hi Nick, ich kann nicht erkennen, wie sie darauf kommen, dass diese theologischen Aussagen unrichtig wären. Es ist heute weitverbreitet anzunehmen, dass sämtliche rel. Führer, auch Paulus zb, ihre Visionen unter epileptischem Einfluss hatten. Ich hätte eher auf halizonigene Betelnüsse getippt.
Antworten Antworten Gast: petz
27.11.2008 13:39
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Re: Re: Betrachtung im Kontext

@ lady manhattan:

"halizonigen"?
meinten sie "halluzinogen"?
:D :D :D
Antworten Antworten Gast: nick
27.11.2008 13:14
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Re: Re: Betrachtung im Kontext

Oh hier scheint es sich um eine Begriffsverwirrung zu handeln, ich hätte mich wohl genauer ausdrücken müssen :)

Also: Mit dem Wort "theologisch" bezog ich mich selbstverständlich nicht auf das Fachgebiet der historischen Theologie, sondern auf die Theologie im eigentlichen Sinne, das heißt die Betrachtung und Analyse einer Glaubensrichtung.

Dass die Aussagen bezüglich Epileptische Anfälle und Sechjährige mögen wohl historisch korrekt sein. Aber das war weder Stoff der Debatte noch meiner Ausführung. Ich (und wohl auch das urteilende Gericht) bezog mich vielmehr auf die theologischen Rückschlüsse, die Winter aus diesen historisch-theologischen Kenntnissen zog: Dass nämlich daher der muslimische Glaube an sich abzulehnen sei. Mohammeds historische Biographie und der muslimische Glaube sind zweierlei! Winter scheint zu vergessen, dass eine religiöse Glaubenslehre keine historische Bestätigung zu beanspruchen braucht-Mein christl.Glaube beruft sich ja auch nicht auf histor.Fakten! :)
harbard
25.11.2008 18:24
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Winter spricht von "Polit-Hatz"

...das mag ja noch stimmen
...aber wenn sie von einer unabhängigen justiz spricht
...zeugt dies von grenzenloser naiviät!
J. E.
25.11.2008 17:09
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Strafe bei Verurteilung

Ich hoffe stark die Verurteilung erfolgt nach der Scharia - diese sollte man überhaupt in den Volksverhetzungsparagraphen aufnehmen. Hat das noch niemand gefordert?? Wie intolerant sind eigentlich unsere Politiker?
Lady Manhattan
25.11.2008 19:11
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Re: Strafe bei Verurteilung

Ja, da schließe ich mich ihnen an. Vor Gericht wegen 'Herabwürdigung religiöser Lehren'!!! - ich glaub es nicht! In Österreich im Jahr 2008 - und was ist dann mit dem Hader und dem Kackmaler beim Kreuz und all den von der ö. Regierung bezahlten herren und frauen Künstler?
Mann o Mann - der Rückschritt ist getan! Es lebe die Demokratie, die am Untergehen ist. Danke Islam, ihr schafft es ja eh mit der Hilfe unserer linkslinken Össis - die areligiös plötzlich gegen die Verhetzung religiöser Symbole und blabal sind. Wenn es nicht traurig wär, dann wärs zum Totlachen.
Antworten Antworten Gast: Der Austrotürke
25.11.2008 19:54
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Re: Re: Strafe bei Verurteilung

@ Lady Manhattan

Sie sind wirklich zum Lachen...

Das waren ihre Atheisten, die über das Christentum spotteten, an das sie anscheinend auch nicht glauben...

Sie brüsten sich anderer Stelle damit, daß sie sich über ihren Glauben "hinwegemanzipiert" hätten...

Was für ein Quatsch...

Wenn man lebt wie die Tiere, also nur für Essen, Trinken, WC und Sex, und darauf auch noch stolz ist, dann hat man es auch nicht verdient, dem Schöpfer und dem Himmel näher zu kommen...

Antworten Antworten Antworten Gast: Crusader
26.11.2008 06:47
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Re: Re: Re: Strafe bei Verurteilung

Noch immer hier und nicht Richtung Heimat unterwegs?
till uilenspygel
25.11.2008 19:41
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Re: Re: Strafe bei Verurteilung

Ein schwacher Trost:

Unsere linxlinke Volxbefreiungsfront wird bei einer herbeigesehnten Installation eines Islamischen Gottesstaates als Erste die Schönheiten der Welt aus der Perspektive eines Baukranes würdigen dürfen.
Lady Manhattan
25.11.2008 22:01
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Re: Re: Re: Strafe bei Verurteilung

Da haben Sie völlig Recht - das ist aber auch der einzige Trost, den ich aus all diesem Wahnsinn schöpfe.
Was wird Peter Pilz dann bloß tun, der Arme...?
Mir kanns wurscht sein, weil ich bin lieber tot als i....isch
Antworten Antworten Antworten Gast: Der Austrotürke
25.11.2008 20:04
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Re: Re: Re: Strafe bei Verurteilung

@ till eulenspiegel

Sie haben allen Grund pessimistisch zu sein...

Die angeblichen Muslimen, welche heute einen Gottesstaat schaffen wollen, haben in Wahrheit selber keine Ahnung davon, worauf es im Islam ankommt.

Wenn Osama Bin Laden in Ö einen Staat nach seinen Glaubensvorstellungen installieren würde, wäre ich der erste, der gegen ihn kämpfte...

Genauso will ich mit dem Ahnungslosen Ahmedinedjad nichts zu tun haben...

Mein Pech in der derzeitigen Situation ist es vielleicht, über zu viel Wissen zu verfügen...

Wissen, daß mich von mehreren Dimensionen erreicht...

Ihr könnt alle Gift darauf nehmen, daß der wahre Islam, daß Elexier der ewigen Glückseligkeit ist.
Aber so wie man ein wertvolles Medikament nicht überall, und billig oder umsonst bekommt, so ist auch dieses Elexier sehr teuer, und auch sehr schwer zu finden. Aber nicht draußen in der weiten Welt suchen.
Es ist einem näher als man glaubt, aber sehr gut versteckt...
mehrdad
26.11.2008 18:23
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Re: Re: Re: Re: Strafe bei Verurteilung

wie stehst du zu den verbrechen muhammads?

wie stehst du dazu, dass im koran klipp und klar in 100 stellen zum mord an nicht-muslime aufgerufen wird?

wie stehst du dazu, dass alle OIC länder die menschenrechte nur soweit gelten lassen wollen, wie sie mit der scharia nicht kollidieren?

ich weiss, was jetzt für eine typisch islamische antwort kommt:

a) ihr habt keine ahnung.
b) aus dem zusammenhang gerissen.
c) das sind alles keine muslime.

erst wenn ihr muslime selbstkritik am islam übt, kommt ihr weiter. bis dahin bleibt ihr immer mehr hinter der modernen welt zurück.
Gast: Alexander98
25.11.2008 16:35
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Westenthaler & Winter

Peter Westenthaler und Susanne Winter - meiner Meinung nach die unfähigsten und dümmsten Politiker, die es seit der 2. Republik in Österreich gibt...
geheimrat
25.11.2008 16:57
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Re: Westenthaler & Winter


Ich bin mir sicher, Sie sind ein Intellektueller und Geistesriese.
blade
25.11.2008 15:22
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Winter

die aussagen Winters waren sicher übertrieben,

aber die muslime mit aller härte zu verteidigen muss auch nicht sein

und bei westenthaler sind noch einige Sachen ungeklärt, wenn wirklich vorsatz dabei war, dann gehört er bestraft

wenn aber die aussage stimmt das der polizist spö fuktionär war, und das eher politisch gesteuerte geschichte war, wird sich das herausstellen

ausser man muss wirklich leute mit so methoden ausser gefecht setzen
Lady Manhattan
25.11.2008 19:12
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Re: Winter

Ich dachte, die Aussagen Winters wären historisch belegt - die Gute hat sich das doch nicht aus den Fingern gesaugt. Deswegen will sie doch auch vor Gericht - damit sie das bezeugen kann, wetten?
Antworten Antworten Gast: rudl
26.11.2008 12:43
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Re: Re: Winter

aus den fingern nicht, wetten?
Qualtinger
25.11.2008 15:10
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Im Weichei Land Deutschland......

...... ist schaechten fuer Deutsche verboten aber fuer Muslime erlaubt.

So geht es weiter! Verschiedene Gesetze fuer verschiedene Religionen.
Q.
Qualtinger
25.11.2008 15:06
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No, dos wird ein schuss in den Ofen!

Weil doch niemand bestreiten kann dass die Winter recht hat.
Oder ist der Pedophil Paragraph religionsabhaengig?

Als Privatperson strafbar
als Religion nicht?

Wie krank sind da einige von EUch?
q.

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