Generalstabschef Othmar Commenda hat Michael Schaffer, Präsident der Bundesvereinigung der Milizverbände, aus seinem Beraterstab geworfen.
Generalstabschef Othmar Commenda hat den langjährigen Präsidenten des Milizverbands, Michael Schaffer, „entordert“, also in den Reservestand versetzt. Ein Vorgehen, das sich die Volkspartei nicht gefallen lassen will, wie deren Wehrsprecher Bernd Schönegger am Dienstag im Ö1-„Morgenjournal“ betonte.
„Wenn sich das als wahr herausstellen sollte, dass der Präsident des Milizverbandes aus dem Beraterstab geworfen wird, nur weil er nicht die Meinung des Generalstabchefs vertritt, dann haben wir durchaus ein veritables Problem“, sagte Schönegger. Am Mittwoch will er deswegen beim Verteidigungsausschuss im Parlament Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) dazu befragen. „Wenn das richtig sein sollte, müssen wir mit dem Minister Klartext sprechen“, sagte er.
Schöneggers Meinung nach habe Klug ein demokratiepolitisches Verständnis, „das mit so einer Aktion nicht vereinbar“ wäre. „Da würde auch er mit seinem Generalstabschef sehr deutliche Worte zu besprechen haben“, so der Wehrsprecher.
Bisher hat sich Klug nicht zu der Angelegenheit geäußert. Aus seinem Büro hieß es gegenüber dem ORF-Radio lediglich, es handle sich um den Beraterstab des Generalstabschefs, dessen Zusammensetzung dem Generalstabschef obliege.
Der Hintergrund: Schaffer hatte seiner Meinung stets klar Ausdruck verliehen, beispielsweise hatte er Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) vorgeworfen, unter dem Deckmantel des Sparens das Milizsystem auszuhungern und gewissermaßen durch die Hintertüre ein Berufsheer einzuführen. Wie die „Presse“ berichtete, reagierte Commenda nun mit einem Brief, in dem er Schaffer vorhielt, „unsachliche und aus dem Zusammenhang gerissene Argumente in polemischer Art und Weise verwendet (zu haben, Anm.), welche die Integrität der Berufsoffiziere, insbesondere jene der Generalstabsoffiziere, öffentlich infrage stellt“.
>> Bericht des Ö1-„Morgenjournals“
(Red.)
