Der Verteidigungsminister sieht keine Vernachlässigung der Miliz. Vielmehr sei eine Aufstockung auf zwölf Kompanien bis 2018 vorgesehen.
Der Entfernung des Miliz-Präsidenten Michael Schaffer aus dem Beraterstab des Generalstabchefs Othmar Commenda sorgte am Mittwoch im Verteidigungsausschuss für Diskussionen. ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger zeigte wenig Verständnis für diesen Schritt Commendas. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) wiederum zeigte wenig Verständnis für Schaffers öffentlich geäußerte Kritik.
Klug stellte laut Parlamentskorrespondenz klar, dass es allein dem Generalstabchef obliege, auf welche Berater er zurückgreift. Aber er zeigte sich erstaunt über Schaffers Kritik, die Miliz würde vernachlässigt. Denn Schaffer sei in die Planung des Konzepts ÖBH 2018 und in die Arbeiten zur Attraktivierung der Miliz eingebunden gewesen. Und von Vernachlässigung könne keine Rede sein, vielmehr plane das Ressort eine Stärkung der Miliz: In einem ersten Schritt sei eine Aufstockung auf zwölf Kompanien bis 2018 vorgesehen - aber auch dafür brauche es eine Sonderfinanzierung.
Novelle zum Wehrgesetz beschlossen
Beschlossen wurde im Verteidigungsausschuss am Mittwoch eine Novelle zum Wehrgesetz. Sie bringt - in Anpassung an die aktuelle Mandatsverteilung im Nationalrat - die Aufstockung der Parlamentarischen Bundesheerkommission.
Außerdem wird die verfassungsrechtliche Grundlage geschaffen, dass Frauen die Möglichkeit zur Abgabe einer unwiderruflichen freiwilligen Meldung zur Leistung von Milizübungen haben. Das bedeutet, dass sie Männern dann rechtlich gleichgestellt sind und sich nach einer Freiwilligenmeldung künftig nicht mehr von der Verpflichtung zurückziehen können.
(APA)
