Hypo: Fischer kritisiert Schweigen der Ex-Finanzminister

Archivbild: Bundespräsident Heinz Fischer
Archivbild: Bundespräsident Heinz FischerClemens Fabry / Die Presse
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Spätestens in einem U-Ausschuss würden Antworten von Josef Pröll, Maria Fekter und Michael Spindelegger "unausweichlich sein", sagt Bundespräsident Fischer.

Bundespräsident Heinz Fischer übt in der Causa Hypo Kritik am Schweigen der früheren Finanzminister Josef Pröll, Maria Fekter und Michael Spindelegger (alle ÖVP): "Es gehört zweifellos zur politischen Verantwortung, sich nicht zu verweigern. Doch spätestens in einem Untersuchungsausschuss werden Antworten der früheren Finanzminister unausweichlich sein", so Fischer in der "Tiroler Tageszeitung".

Die drei Ex-Finanzminister haben sich bisher nicht öffentlich zum Hypo-Bericht der Griss-Kommission geäußert. Für diese Hypo-Kommission unter Vorsitz von Irmgard Griss findet der Bundespräsident lobende Worte: Sie habe einen "sehr klaren, faktenbasierten und obendrein lesbaren Bericht" verfasst. "Was mich negativ beeindruckt hat, waren die Verstrickungen und das Zusammentreffen von ungünstigen Voraussetzungen, die diesen Skandal so empörend groß gemacht haben."

Der Skandal der Hypo Alpe Adria (jetzt Heta) sei ein "Maximalärgernis" und ein "schädlicher Dauerbrenner" für das politische Klima, erläutert Fischer im Interview mit der "TT" (Samstagsausgabe). Bei der Notverstaatlichung sieht das Staatsoberhaupt offene Fragen. "Aus Jux und Tollerei hat man die Verstaatlichung sicher nicht gemacht. Die damaligen Verantwortlichen haben sich sicher unter starken Druck gesetzt gefühlt. Dass das Blatt der Bayern wirklich so gut war, wie es damals aus Wiener Sicht ausgesehen hat, bezweifelt der Bericht", sagt Fischer. "Aus heutiger Sicht muss man Fragezeichen machen über die als einzige Lösung erscheinende Verstaatlichung."

>> Bericht der "Tiroler Tageszeitung"

(APA)

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