Bundesheerreform: Verhandlungen im Ansatz gescheitert

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Eine Geplante Gesprächsrunde zwischen Verteidigungsminister Klug und Innenministerin Mikl-Leitner wurde abgesagt.

Vor Weihnachten noch wollte die Regierungsspitze das Thema Bundesheerreform vom Tisch haben. Das wird jetzt schwierig. Denn am Montag kam nicht einmal die geplante Verhandlungsrunde von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) zustande, der Termin wurde abgesagt. Der Grund: Klug wollte noch vor den Gesprächen Zugeständnisse von ÖVP-Seite, zu denen diese nicht bereit war. Heute, Dienstag, gibt es die letzte Gelegenheit, sich doch noch zu einigen.

200 Millionen Euro soll das Bundesheer einsparen, doch die Vorschläge des Verteidigungsministers stoßen bei der ÖVP auf Kritik. Wobei man sich in einem wichtigen Punkt annähern konnte: Die Reduktion der schweren Waffen wird abgeschwächt, das Bundesheer wird mehr Leopard-Panzer behalten als ursprünglich geplant. Größter Knackpunkt sind jetzt noch die Kasernenschließungen: Die ÖVP stellt sich auf die Seite ihrer Landeshauptleute, die aus regionalpolitischen Gründen die Schließung der Kasernen Tamsweg (Salzburg) und Horn (Niederösterreich) verhindern wollen.

Uneinigkeit gibt es auch beim Sozialplan: Die ÖVP will, dass jene Soldaten, die auf einen schlechter bezahlten Posten kommen, sechs Jahre lang keine Gehaltseinbußen haben. Gesetzlich vorgesehen sind drei Jahre. Bei der Militärmusik hat die ÖVP einen Kompromissvorschlag gemacht: Anstatt die Musik, wie vom Ministerium gewünscht, auf vier Standorte zu konzentrieren, soll es eine große Abteilung in Wien geben sowie kleine Einheiten in jedem Bundesland.

(maf)

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