Niederösterreich: Zwischen ÖVP-Dominanz und Machtwechsel

Symbolbild: Wahl in Niederösterreich
Symbolbild: Wahl in NiederösterreichAPA/HANS PUNZ
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In der kleinsten Gemeinde kann sich die ÖVP klar behaupten. In Wiener Neustadt verliert die SPÖ ihre Mehrheit, der Bürgermeister tritt zurück.

Die Niederösterreicher haben das heurige Superwahljahr eröffnet. Als einer der ersten zog es Landeshauptmann Erwin Pröll mit seiner Frau Elisabeth ins Wahllokal. Schon um 10 Uhr vormittags gab er seine Stimme ab. Bis 17 Uhr waren 1.519.490 Wahlberechtigte – darunter 786.086 Frauen – aufgerufen, es dem Paar gleich zu tun.

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Am schnellsten waren dabei die Bewohner von Großhofen (Bezirk Gänserndorf). Es ist die kleinste Gemeinde Niederösterreichs mit nur 88 Wahlberechtigten - und schwarz dominiert. Die ÖVP konnte von 73,91 auf 78,05 Prozent zulegen. Sie erreichte damit wie zuletzt zehn der 13 Mandate. Neben Großhofen wurde noch in 569 von insgesamt 573 Gemeinden - in St. Pölten, Krems und Waidhofen an der Ybbs fand kein Urnengang statt.

Generell dürfte die ÖVP landesweit klar die stärkste Partei bleiben, gefolgt von der SPÖ, der FPÖ und den Grünen.

Erwin Pröll und seine Ehefrau Elisabeth
Erwin Pröll und seine Ehefrau Elisabeth APA/NLK/FILZWIESER

Im knapp 5000 Einwohner zählenden Böheimkirchen (Bezirk St. Pölten) hat die Wahl hingegen einen Mehrheitswechsel gebracht. Die SPÖ legte 8,82 Prozentpunkte auf 41,25 Prozent zu und überholte damit die ÖVP (minus 12,66 Prozentpunkte auf 40,05 Prozent). Damit erreichten die Sozialdemokraten elf Mandate, die Volkspartei liegt nun bei zehn. Je zwei Mandate entfielen auf Grüne und FPÖ. Die Freiheitlichen gewannen einen Sitz im Rathaus hinzu.

In Wieselburg könnte sich die SPÖ ebenfalls behaupten. Sie holten 15 der 23 Mandate - und der frühere rote Landeschef Sepp Leitner mit seiner Kandidatur sein Comeback auf der politischen Bühne.

FPÖ als Zünglein an der Waage

Gleiches Spiel bei anderen Farben gab es hingegen in Götzendorf a.d. Leitha. Hier verlor die SPÖ (42,88 Prozent) zugunsten der ÖVP (43,12 Prozent). Beide Parteien erreichten je neun Mandate. Die FPÖ (drei Sitze) wird somit zum Zünglein an der Waage.

In Wiener Neustadt bringt die Wahl ein Debakel für die Roten: Sie verlieren ihre absolute Mandatsmehrheit - nach 70 Jahren der Dominanz. Bürgermeister Bernhard Müller gibt daraufhin seinen Rücktritt bekannt. Die ÖVP legt um vier Sitze zu.

In der Waldviertler Grenzstadt Gmünd ist die SPÖ ab sofort auf einen Partner angewiesen. Die Sozialdemokraten mit dem erst 29-jährigen Andreas Beer an der Spitze büßten mit dem Verlust eines Sitzes die Mandatsmehrheit ein.

Ganz eng verlief das Rennen um Platz eins in St. Pantaleon-Erla (Bezirk Amstetten). Die SPÖ erreichte 742 Stimmen, die ÖVP 729. Bei einer Wahlzahl von 74,2 kamen die Sozialdemokraten punktgenau auf zehn Mandate (minus eins), die Volkspartei behielt ihre neun. Die Freiheitlichen verdoppelten auf zwei Sitze.

Nur die Plätze vier und fünf gab es in Bad Vöslau für Rot und Schwarz. Dafür behauptete die Liste Flammer trotz des Verlusts von 7,55 Prozentpunkten die Mandatsmehrheit (19 von 37). Platz zwei in Bad Vöslau ging an die Grünen, Rang drei an die FPÖ.

Pröll ist "sehr, sehr zufrieden"

Landeshauptmann Pröll zeigte sich am Sonntag "sehr sehr zufrieden" mit dem Abschneiden der Volkspartei. In Zeiten wie diesen seien Ergebnisse um die 50 Prozent "keine Selbstverständlichkeit", betonte er. In den Kommunen habe seine Partei das Niveau von 2010 - dem besten Resultat in den vergangenen 25 Jahren - gehalten. "Da und dort" sei man besser, woanders etwas schlechter, sagte der Landesparteiobmann. Es sei gelungen, in früheren SPÖ-Hochburgen deren "Absolute" zu brechen und Chancen auf ÖVP-Bürgermeister zu haben.

Wählen à la Niederösterreich

1844 Gruppen (Parteien und Listen) haben sich am Sonntag um 11.725 Mandate beworben. Die ÖVP war dabei die einzige Partei, die in allen Gemeinden angetreten ist - die SPÖ schaffte es in 559, die FPÖ in 341, die Grünen in 126 Gemeinden. Erstmals mit dabei waren die Neos, die in 43 Gemeinden, vorwiegend im sogenannten "Speckgürtel" rund um Wien, kandidierten.

Eine Besonderheit der Gemeinderatswahl in Österreichs größtem Bundesland ist das Prinzip "Name vor Partei". In anderen Worten: der "persönliche Stimmzettel". Gemeint ist, dass wenn ein Vorzugsstimmenkandidat und eine andere Partei angekreuzt wird, die Stimme automatisch an die Partei des Vorzugsstimmenkandidaten geht.

(APA/hell)

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