Asyl-Quote: Frist für Länder läuft ab

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Während Niederösterreich und die Steiermark die Quote übererfüllen, schafft Kärnten die vorgegebenen Ziele nicht.

Die Frist für die Bundesländer, ihre Asylquote zu erfüllen, läuft mit Ende Jänner aus. Am Dinestag meldete sie sich daher zu Wort, um über den Zwischenstand zu informieren. Während Niederösterreich die Vorgaben übererfüllt, schafft Kärnten die vorgegebenen Ziele nicht.

Das größte Bundesland, Niederösterreich, liegt derzeit bei etwa 102 Prozent, hieß es am Dienstag aus dem Büro von Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (Team NÖ). Zusätzlich sollen in den kommenden Wochen 600 bis 700 Plätze dazukommen. Diese würden "quer gestreut" auf das Bundesland verteilt und "in die niederösterreichische Gemeindestruktur integriert" sein. Im Flüchtlingserstaufnahmezentrum Traiskirchen zähle man momentan rund 1700 Menschen, darunter etwa 800 unbegleitete Minderjährige. Ein Hauptziel in diesem Jahr sei es, diese Kinder und Jugendlichen in Niederösterreich "ordnungsgemäß unterzubringen", so ein Sprecher. Auch die Steiermark liegt über den Vorgaben. Die Quote sei aktuell zu 104,2 Prozent erfüllt, hieß es aus dem Büro von Landeshauptmann-Stellvertreter Siegfried Schrittwieser (SPÖ). Derzeit habe man 4845 Menschen in Betreuung, das sind 196 Personen über dem Soll.

Oberösterreich spielt auf Zeit

Das Land Salzburg werde bei der Unterbringung von Asylwerbern die vorgegebene Quote mit Ende Jänner erfüllen. Das sagte die zuständige Landesrätin Martina Berthold (Grüne) am Dienstag am Rande eines Hintergrundgesprächs. Salzburg habe seit Jahresanfang schon 107 zusätzliche Plätze gefunden, 147 würden noch bis Ende der Woche geschaffen, so Berthold. Ähnlich verlautete das Burgenland: Man werde die Quote "um den 31. Jänner" erfüllen können. Derzeit werden 982 Flüchtlinge betreut, 1101 sollten es sein.

Rund 50 Plätze soll es in Quartieren im Bereich der BELIG (Beteiligungs- und Liegenschaftsgesellschaft des Landes) geben, so ein Sprecher des Landesrates. Etwa 40 Plätze will man außerdem für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge zur Verfügung stellen. Es gebe zusätzlich auch noch einige andere Quartiere, "wo momentan massiv daran gearbeitet wird."

Oberösterreich hatte seine Asylquote am Dienstag zu 93,17 Prozent erfüllt. Es fehlten noch 373 Plätze auf 100 Prozent. Bis Ende der Woche kündigte die zuständige Landesrätin Gertraud Jahn (SPÖ) noch 200 Plätze an, weitere 250 sollen Anfang Februar folgen. Dann wäre die Quote auf jeden Fall erreicht.

Vorarlberg wird die mit dem Bund vereinbarte Asylquote bis Ende der Woche erfüllen. Bis dahin stünden schrittweise bis zu 200 Plätze für die Aufnahme von Flüchtlingen zur Verfügung, hieß es seitens der Caritas. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hatte die Bereitstellung dieser zusätzlichen Plätze schon zu Jahresbeginn angekündigt. Auch das Nachbarland Tirol wird offenbar die Quoten erfüllen. "Wir werden bis 31. Jänner ausreichend Plätze zur Verfügung haben, um die Erfüllung der 100-Prozent-Quote zu schaffen", erklärte Soziallandesrätin Christine Baur (Grüne) am Dienstag.Wo die zusätzlichen Plätze für die Asylwerber geschaffen wurden, wollte die Landesrätin nicht verraten. Es seien aber bereits alle "in der Pipeline", fügte sie hinzu.

Kärnten schafft die Quote nicht

Kärnten hingegen schafft es nicht, die Asylquote bis Ende der Woche zu erfüllen. "Wir sind jetzt das erste Mal über 2000 Plätze", sagte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ). Das entspricht laut Flüchtlingsreferat 94 Prozent der Quote. Für 90 Asylwerber, die im Jänner neu dazu gekommen seien, müsse man die Unterkünfte erst schaffen, sagte Kaiser. "Man braucht dafür etwa vier bis sechs Wochen."

(APA)

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