Klaus Schneeberger präsentiert Fünf-Parteien-Bündnis.
Wiener Neustadt. Mit dem Slogan „Neustart für Neustadt“ war der ÖVP-Klubobmann im NÖ-Landtag, Klaus Schneeberger, zur Gemeinderatswahl in Wiener Neustadt Ende Jänner angetreten. Sein Ziel dürfte er erreichen. Er präsentierte Sonntagnachmittag sein Fünf-Parteien-Bündnis mit FPÖ, den Grünen und zwei Listen. Die neue Stadtführung verfügt über 23 der 40Mandate. Schneeberger will vor allem die Finanzen der hochverschuldeten Stadt in den Griff bekommen. Die SPÖ, die seit 70 Jahren den Bürgermeister stellt, muss sich nun mit der Oppositionsrolle begnügen. Bürgermeister Bernhard Müller war noch am Wahlabend zurückgetreten.
Einen fixen Koalitionsvertrag soll es nicht geben. Schneeberger glaubt an „das freie Spiel der Kräfte“. Teile des Finanzplans sind schon während der Verhandlungsrunden im Detail beraten worden, erklärte der FPÖ-Stadtrat Michael Schnedlitz. Ein Kassasturz ist fix.
Personalentscheidungen sind noch keine verkündet worden. Die ÖVP verhandelt erst mit der SPÖ, der fünf Stadtsenatssitze zustehen. Die ÖVP will einen Vizebürgermeister und zwei Stadträte stellen. Die Grünen sollen außerdem den Vorsitz im Kontrollgremium übernehmen, hieß es in einer Aussendung. Der Gemeinderat tritt am 20.Februar zusammen. (klepa)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.02.2015)