Korneuburg: SPÖ-Anzeige gegen Bürgermeister

Spitzenkandidat Thomas Celig wird Bürgermeister Franz Schöber wegen des Verdachts auf Missbrauch der Amtsgewalt anzeigen.

Die SPÖ Leitzersdorf (Bezirk Korneuburg) begrüßt die Entscheidung der Landes-Hauptwahlbehörde auf Wiederholung der Gemeinderatswahl vom 25. Jänner und wird auch auf anderer Ebene aktiv. Spitzenkandidat Thomas Celig werde Bürgermeister Franz Schöber (BGL) wegen Verdachts auf Missbrauch der Amtsgewalt anzeigen, teilte der GVV der SPÖ am Donnerstag mit.

Bei der fristgerechten Einbringung des SPÖ-Wahlvorschlags war Celig am Deckblatt ein Schreibfehler unterlaufen. Das Datum der Abgabe und nicht jenes der Gemeinderatswahl sei eingetragen worden. Die Gemeindewahlbehörde unter der Leitung Schöbers habe es unterlassen, diesen leicht behebbaren und nicht relevante "Mangel" auszubessern und entschied, der SPÖ das passive Wahlrecht abzuerkennen. Die Partei durfte somit am 25. Jänner in Leitzesdorf nicht antreten.

Am Mittwoch gab die Landes-Hauptwahlbehörde der Anfechtung der SPÖ recht. Nach dieser Entscheidung wird Celig nun auch eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft übermitteln.

(APA)

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