Der Finanzminister bekräftigt, dass bei den Beamten gespart wird. Und: Er geht davon aus, dass 2014 das Nulldefizit erreicht wurde.
Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) bekräftigt, dass im kommenden Finanzrahmen bei den Beamten gespart wird. Da in der Verwaltung die Personalkosten einen Löwenanteil ausmachten, sei dies gar nicht anders möglich, sagte er zu Bundesländerzeitungen (Samstag). Rückblickend hat sein Ministerium Positives zu vermelden: Man geht davon aus, dass 2014 das "strukturelle Nulldefizit" erreicht wurde.
Laut der APA vorliegenden Berechnungen des Finanzministerium wird in der Endabrechnung für das Vorjahr das strukturelle Nulldefizit (bei einem Maastricht-Defizit von 2,4 Prozent) "wahrscheinlich" 0,5 Prozent betragen - laut EU-Definition ein "strukturelles Nulldefizit". Im ursprünglichen Voranschlag war Schellings Vorgänger Michael Spindelegger (ÖVP) noch von einem Prozent ausgegangen.
"Offene Diskussion" bei Lehrern
Über die umstrittenen zwei Stunden mehr Lehrerarbeitszeit will er eine "offene Diskussion" führen", sagte der Minister weiters. Dies sei anhand der OECD-Vergleichszahlen auch durchaus "gerechtfertigt": "Es wäre im Sinne der Schüler, dass die Lehrer in den Schulen für sie da sind", so Schelling in der "Tiroler Tageszeitung".
Zugleich sieht er in der Schulverwaltung Effizienzpotenzial, was nichts anderes heißt, als dass das Thema "Verländerung" ein weiteres Mal aufs Tapet kommen wird: "Die Frage, ob alle Lehrer zum Land oder Bund sollen, wird zu diskutieren sein." Umgekehrt bestätigte Schelling, dass es in einigen Bereichen mehr Geld geben soll - neben den "Ersatzinvestitionen" beim Heer und in der Sicherheit auch für die Kultur, denn "neue Museen oder dergleichen müssen natürlich dotiert werden".
(APA)
