Ein Artikel in der Zeitschrift der Offiziersgesellschaft durfte nicht erscheinen. Der Text hatte sich kritisch mit dem Zustand des Heers auseinandergesetzt.
Wien. Das Bundesheer unterstützt wehrpolitische Vereine mit Sachleistungen – und leitet daraus offensichtlich das Recht ab, inhaltlich Einfluss zu nehmen. Kürzlich wurde der Offiziersgesellschaft Niederösterreich von der Heeresdruckerei mitgeteilt, dass man das Mitteilungsblatt nicht wie vereinbart drucken könne. Der Grund: ein Artikel von Werner Bittner, dem ehemaligen Manager beim Baustoffkonzern Lafarge und Brigadier der Miliz, der sich kritisch mit dem Zustand des Bundesheers auseinandersetzt.
Günter Hochauer, Präsident der Offiziersgesellschaft Niederösterreich, zeigte sich vom Verteidigungsressort überrascht: Unter Minister Darabos habe man die Publikation vor Drucklegung noch vorlegen müssen, inzwischen sei aber laut Ministeriumserlass die Zensur eigentlich abgeschafft. „Die Presse“ zitiert auszugsweise, was die Mitglieder der Offiziersgesellschaft nicht lesen dürfen:
- „Auswahlkriterien für den Verteidigungsminister sind offensichtlich: keine Ahnung vom Heer bis Uniformallergie, möglichst kein Präsenzdienst (Wehrpflichtverweigerung), absolvierte Ochsentour in einer Partei, die den Kandidaten ,geschmeidig und situationselastisch‘ gemacht hat. Ohne Erwerb von Führungserfahrung mit Politgleiswärter als Trainer?
- Meist gilt die Unfähigkeitsvermutung schon vor Amtsantritt. Manche fallen dann später dem Zauber der Montur anheim und können vor lauter herumstehenden Salutierern und Veranstaltungen nicht genug bekommen.“
- „Das Bundesheer ist die einzige Firma, die jedem Maturanten die Ausbildung bezahlt und garantiert, dass jeder zumindest Prokurist (Oberst) wird. Das elitenfördernde Beamtendienstrecht garantiert die Dienstgradinflation und „Chancengleichheit“. Egal ob man mehr, viel, wenig oder kaum etwas tut, es haben alle die gleichen Chancen.“
- „Zum Zustand des Heers: Unterfinanziert, überaltert, das Budget praktisch nur mehr dem explodierten Personal gewidmet. Die Masse der Mitarbeiter im Pensionsfieber, demotiviert, teilweise im internationalen Vergleich hoch qualifiziert, ohne Aufgabe, zutiefst frustriert. Das Heer kann die ihm aufgebürdeten, jüngst wieder bestätigten Aufgaben („Sicherheitsstrategie“) wenn überhaupt nur teilweise oder nicht mehr – schon gar nicht nachhaltig – erfüllen“, heißt es in dem Artikel, der nicht erscheinen durfte.
Vollversion des Artikels:
Der fahrlässig herbeigeführte Konkurs der 'Firma Bundesheer"
Wie staatliche Institutionen, staatstragende Instrumente, Staatsfirmen, und staatsnahe Firmen von der Politik „geführt“ und behandelt werden - ein grauenvolles Beispiel.
Von Werner Bittner, Hon- Prof. DI. Dr. mont. Brigadier aD
Die grundsätzliche, allgemein gültige Basis eines erfolgreichen Unternehmens steht auf folgenden Grundpfeilern:
1. Es stellt ein Produkt her, das preislich und gemäß Qualität konkurrenzfähig am Markt ankommt, einen echten Bedarf erfüllt, daher gekauft / „abgekauft“ wird.
2. Es hat eine bewährte, erfahrene nur nach Fähigkeit ausgesuchte Führung, die verantwortungsvoll nach den Grundsätzen eines ordentlichen Kaufmannes vorgeht und einem langfristigen Konzept plus anerkannten, gesetzeskonformen Leitbild folgt.
3. Es hat eine motivierte Belegschaft, die sich des Konkurrenzdruckes bewusst ist und daher flexibel und leistungsbewusst mit einer hohen Corporate Identity zur Firma steht. Die Mitarbeiter bilden trotz unterschiedlicher Aufgaben, Arbeitsbereiche sowie Ausbildung das unerlässliche und von der Motivation her homogene menschliche Kapital der Firma. Es gibt keine „Firma in der Firma“ die sich abgehoben gibt und / oder über unzulässige Privilegien verfügt.
4. Eigentümer oder ein sorgsam ausgesuchter hochkarätiger Aufsichtsrat widmet sich dem Unternehmen kontrollierend, beratend und fördernd. Er sorgt sich um die finanzielle Ausstattung die die Firma braucht um ihr Unternehmensziel mit dem notwendigen Image zu erreichen.
Schon bei flüchtiger Betrachtung ist evident, dass für die „Firma Bundesheer“ keiner der angeführten Punkte (ausreichend) zutreffend ist. Im Detail:
ad 1) PRODUKT: Für ein Heer im „stand by modus“ in Zeiten einer nicht offensichtlichen Bedrohung ist dieser Punkt an sich kaum zu erfüllen! Das Produkt Sicherheit, Schutz und Hilfe inklusive der zentralen Aufgabe militärische Stärke zur Landesverteidigung entsprechend der Notwendigkeiten bei Bedarf aufzubauen, wird in unserem Land immer sehr nebulos gesehen. Tageweise Ausnahmen nur bei grenznahen militärischen Konflikten und bei Wassereinbruch durch Fenster. Die angeblich vollkaskoversicherten Staatskinder und vor allem die notorischen Trittbrettfahrergenerationen sehen das Heer maximal als nützliche, billige Alibikonstruktion und goutieren vor allem das Nebenprodukt Zivildienst. Schutz vor allem Ungemach bietet ja schon die staatliche Hängematte, die zwar ursprünglich für Kranke, unverschuldet Arme usw. gebaut wurde, aber seit Jahrzehnten bestens eingeschult, breitflächigst und kuschelig weitgehende Verwendung findet. Einer der wesentlichen Beiträge zur Extremverschuldung unseres Landes.
Sicherheit und Schutz wird, mit oder ohne Panzer sowie bewaffneten Hubschraubern, wird völlig von der Polizei abgedeckt. Hilfe kommt von den idealistischen Mitarbeitern der Rettung und den Freiwilligen Feuerwehren. Extreme Witterungskatastrophen sind ja Gott sei Dank selten und dafür braucht man das Heer kaum mehr bzw. nur in geringem Ausmaß (mehr geht ja nicht mehr!).
Riesenkatastrophen mit regionaler Streuung kennt man nur aus andern Ländern über das Fernsehen. „PR-Spezialisten“ des Heeres und die „großen Krieger“ sehen Katastrophenhilfe auch nicht als Aufgabe des Heeres! Black Out ist nur blöde Panikmache und die maximal wenigen Stunden sitzt man eben aus. Sehr ärgerlich nur in der TV – Primetime oder bei Fußballübertragungen, da wird man auch bei nur minutenlangen Störungen recht schnell böse!
„Landesverteidigung ist überhaupt Blödsinn“, denn durch unsere Neutralität (real mit der Wirkung einer einseitigen Unsichtbarkeitserklärung!) sind wir ja ausreichend abgesichert. Wenn einmal jemand wirklich ungut wird, so haben wir ja unsere Experten, die schon sehr bewährt, anrainende Bürgerkriege, russische Militärübungen außerhalb Russlands, den Mauerfall usw. jahrelang vorausgesehen haben. Oder? Jedenfalls haben wir Dank deren professioneller Voraussagen im Notfall zumindest 10 Jahre Vorlaufzeit, um eine richtige Armee aufzubauen. Außerdem machen wir ja bei der NATO-PFP, der ‚Partnership for Peace‘ mit und haben eine gemeinsame und intensiv gelebte europäische Sicherheits– und Verteidigungsgemeinschaft.
Besonders auch unsere Teilnahme an „Battle Groups“, die Gott sei Dank ohnedies nie in Aktion treten und UN- Mandat haben müssen! Aktivierung: Herr Putin…. Bitte warten!…Bitte warten, wenn eine Leitung frei wird….! Und dazu in einigen Jahrzehnten eventuell schon eine Europäische Armee, getragen von der geeinten EU! Das ist zwar nicht neutralitätskonform, klingt aber gut. Im Klartext: Die Firma ‚Bundesheer‘ ist an sich unnötig!
Das politische Todesurteil für die Firma Bundesheer und die „Beihilfe“ zur Zerstörung des psychlogisch so wichtigen Selbstwertgefühles der Mitarbeiter. Wer will dann noch zu dieser „Firma“? Sogar der Zugang zu Spitzenbereichen, wie den Piloten, fehlt! Was Wunder dass bald 50% der Wehrpflichtigen zum Zivildienst gehen oder sich drücken wollen, so wie die Masse der Jungpolitiker das taten. Wo bleibt die dringend notwendige moralische Aufrüstung durch die Politik?
ad 2) FÜHRUNG: Wer gerade dran ist Minister zu werden und noch nicht schon Landeshauptmann ist, kommt zu diesen Ehren. Auswahlkriterien sind offensichtlich: Keine Ahnung vom Heer bis Uniformallergie, möglichst kein Präsenzdienst (Wehpflichtverweigerung), absolvierte Ochsentour in einer Partei, die den Kandidaten „geschmeidig und situationselastisch“ gemacht hat. Ohne Erwerb von Führungserfahrung mit Politgleiswärter als Trainer…
Dass das Verteidigungsministerium nur als Restministerium beim koalitionären Postenschacher gesehen wird, ist Stil. Meist gilt die Unfähigkeitsvermutung schon vor Amtsantritt. Manche fallen dann später dem Zauber der Montur anheim und können vor lauter herumstehenden Salutierern und Veranstaltungen nicht genug bekommen. Angenehm ist, dass es in diesem Ministerium offensichtlich um nichts geht, es auch keine nur theoretische Verantwortung gibt.
Dem inoffiziellen Leitbild ist leicht zu folgen, denn es lautet: Billig muss es sein und eben situationselastisch – geht etwas daneben ist jemand anderer schuld oder sicher der Geldmangel. Oder die Improvisationsweltmeister bei der Truppe wachsen wieder einmal über sich hinaus, liefern eine kurze aber tolle Leistung unter Zusammenkratzen aller Ressourcen. Dann sehen wir kurz ein Heer, das es aber real nicht gibt.
ad 3) BELEGSCHAFT/PERSONAL: Das ÖBH ist die einzige Firma die jedem Maturanten die Ausbildung bezahlt und garantiert, dass jeder zumindest Prokurist (Oberst) wird. Das elitenfördernde Beamtendienstrecht garantiert die Dienstgradinflation und „Chancengleichheit“. Egal ob man mehr, viel, wenig oder kaum etwas tut, es haben alle die gleichen Chancen. Auch Entwöhnungskuren behindern die Vergabe von Sternen bis zu roten Streifen nicht. Besonders ein „truppendiestunerfahrener Schreibtischinhaber mit „Gesinnung“ (am besten mit variabler) hat beste Chancen, zumindest in die Pension hinein „bestreift“zu werden. Wer Jahrzehnte lang im harten und risikoreichen Dienst bei der Truppe diente, wird nur systemkonform „bestraft“. (Klingt nur im Dialekt ähnlich “gstraft“)
Dass das Herr ein Instrument der Politik sein soll (muss) ist klar. Das ÖBH wurde jedoch zum verpolitisierten Instrument der Parteipolitik gemacht. Bis auf die wesensfesten Rottweiler (auch diese werden allerdings zunehmend durch wendigere Schäfer ersetzt) bei den Munitionslagern, ist jeder Heeresangehörige plus Dienstposten politisch katalogisiert. Kein Parteibuch bedeutet Gelbe Karte, denn diese Farbe gibt es politisch NOCH nicht!
Hervorragende Fähigkeiten werden allerdings toleriert und fallweise auch genutzt. Diese sind jedoch laut Orgplan ohnedies überwiegend einer speziellen Kaste (des Generalstabsdienstes) und nicht dem simplen Truppenoffizier vorbehalten. Dieser teilweise bemerkenswert abgehobene Club weiß nämlich immer, was richtig ist d.h. politisch erwartet wird. Möglichst in Form des berühmten vorauseilenden Gehorsams. Wer nach höheren Ausbildungen keine Eins in Systemelastizität hat, wird trotzdem nichts oder auf einen ARBEITSplatz verbannt und eingebremst. Keine Beförderung geht Gott sei Dank nicht. Dank dem Beamtendienstrecht.
Die kürzeste resignative (auch oft zwischen den Zähnen hervorgequetschte) Lagebeurteilung ist beim Militär „ISSO“(Abkürzung für „das ist eben so“). Sie wird oft als Loyalitätserklärung verstanden, politisch missbraucht und ist eine anerzogene Soldatentugend. Wohl die Ursache, wieso es in diesem Heer immer noch hart arbeitende Idealisten gibt und Leistungen erbracht werden, die es eigentlich systemkonform nicht mehr geben dürfte. Im Auslandseinsatz (es gibt ja auch sinnvolle Einsätze) sind wir vorbildlich gesehen, im Inland fällt das der Bevölkerung nur auf, wenn das Wasser oder ähnliche Flüssigkeiten bis zur Unterlippe reichen. In solchen Zeiten ziehen ja auch Politiker Gummistiefel und paramilitärische Kleidung an, folgen den TV- Scheinwerfern wie die Motten dem Licht und sprechen dem Heer Lob aus. Der Rest ist Alzheimer! So wie bei den diversen Sicherheitskrisen in Tschechien, Jugoslawien usw. die nur genutzt wurden, unser verfassungsmäßiges Wehrsystem ad absurdum zu führen, um das verbeamtete System zu schützen, zu erhalten. Koste was es wolle!
ad 4) DER EIGENTÜMER, AUFSICHTRAT der Firma Bundesheer d.h. in diesem Fall die Politik versagt seit 1955 durchgehend! Was nicht mehr „verschiffenswert“ gesehen wurde haben einst die USA, natürlich mit systemkonformen Hintergedanken, als Ausrüstungsbasis der B-Gendarmerie und dem jungen Heer zurückgelassen. Das hat die Politiker (Österreich war damals ja wirklich arm, heute sind wir zwar pleite aber reich an vergessenswerten Strukturen) die ja mit Masse nie in einem Bereich der Wertschöpfung tätig waren, zu einer fatalen Einstellung gebracht: Das Heer braucht ja eigentlich nichts, außer Geld für die Beamtengehälter. Investitionen womit? Wozu? Sogar sustaining investments fehlen seit Jahrzehnten. Siehe Kasernenzustände.
Unternehmensziel? Konzepte? Viele sogenannte Reformen, an sich gescheite Papiere wie damals der Landesverteidigungsplan, wurden nie umgesetzt. Der Supergau der Bundesheerreform 2010, die glänzend inszenierte Staatsoperette wird noch heute als gesamtnationaler Konsens schöngeredet. Einen, den es aber nie gab. Gegen alle Grundsätze der Verfassung wurde versucht hinten herum die Vorbereitungen für ein NATO-kompatibles Berufsheer zu betreiben. Natürlich mit Abschaffung der Miliz, der identifikationsfördernden föderalen Strukturen.
Die zwar zu reformierenden Militärkommanden, aber für Katastrophen aller Art unerlässlichen, dezentralisierenden mit exklusivem eben regionalem Know How und Know Who versehen, sollten entfallen und die Zentralstellen noch weiter aufgebläht werden. Grenzdebile Slogans wurden verbreitet wie z.B. "die Armee mit einer Geschwindigkeit“. Weil es das - ja völlig zurecht - in keiner Armee gibt, niemals leistbar ist. Ist jeder Polizist ein COBRA – WEGA – Mann? Wäre teuer und idiotisch! Nur mehr Berufsfeuerwehren mit „gleicher Geschwindigkeit“?
Die Begleitträume: Budgeterhöhung auf 1% (in NATO 2% und mehr verlangt !), eine Anschubfinanzierung von einer Milliarde aus Verkäufen von Kasernen? Da werkten politgesteuerte Traumdeuter, die nicht einmal die Grundrechnungsarten beherrschten unter Missbrauch eines populären, ungewöhnlichen Moderators der aber von der Materie kaum Ahnung hatte. Da das Ziel der völligen Abschaffung (nicht der notwendigen Reduktion) der verfassungsgemäßen Milizstruktur nicht gleich gelang, musste subtil „nachjustiert“ werden. 6+0 Monate Wehrdienst (in dieser Art und zu dem Zeitpunkt auch von der BHRK NICHT vorgesehen) zerstörte die ohnedies nicht ausreichende Ausbildung, die Aussetzung der Truppenübungen und damit nun endgültig gründlich die Miliz. Die plakatierten 55.000 „Mann“ Mobilisierungsstärke wird immer noch genannt, obwohl sie nicht einmal mehr durch Karteileichenorgien darstellbar ist. Und außerdem ohnedies im Ernstfall nicht ausreichend wäre.
Dass die finanzielle Situation Österreichs, bedingt durch den Pfründestaat, kriminelle Aktionen und dramatisches Missmanagement konkursnahe ist, gilt nun als Generalausrede. Überleben müssen ja nur die angeblich staatstragenden Parteien und vor allem die Partei-Politik.
Wer die Wahrheit sagt wird nicht mehr gewählt ist politische „Weisheit“. Wahlzeiten sind eruptive Höhepunkte! Dem Vollkaskobürger zu sagen, dass Schulden machen nicht mehr geht, ist daher gefährlich.Reformliste des Rechnungshofes? Das dazu erzogene, unmündige „Wählerpotential“ bestraft sogar 100% transparente und blutnotwendige Reformen die von einem Promille der Politiker angegangen werden. Man sieht was, jahrzehntelange „Verziehung“ ausmacht! Die Saat ist eben aufgegangen, wenn man schon vor vielen Jahren in Postwurfsendungen Pensionen garantierte….. Hat man daraus gelernt? Kommt wieder etwas Geschichtsträchtigesin den Briefkasten?
Nein, denn nach der für die Initiatoren „voll in die Hose“ gegangenen Volksbefragung über die Wehrpflicht hat man als logische Konsequenz die radikalsten, „militantesten“ situationselastischsten Befürworter eines Berufsheeres mit der Umsetzung der Zusagen beauftragt und „besternt“. Attraktivierung des Wehrdienstes? Stärkung des Milizsstems? Wo? Wie? Zwar sollten schon die Dümmsten kapiert haben: Ein bedarfsdeckendes (nicht nur Palastwache) Berufsheer ist (auch in Österreich) nicht möglich. Nur mit dem verfassungskonformen Milizsystem wären notwendige Mannstärke und Nachhaltigkeit denkbar. Einige „Umstiegsländer“ zum ‚Berufsheer‘ der letzten Jahre leiden, verzweifeln, behirnen und kehren um!
Zurück zum derzeitigen Zustand des Heeres:
Unterfinanziert, überaltert, das Budget praktisch nur mehr dem explodierten Personal gewidmet. Die Masse der Mitarbeiter (nicht sträflich mit geschwärztem Gesicht eingesickert sondern einmal konzeptlos bzw. politisch motiviert eingestellt und teilweise verwöhnt) im Pensionsfieber, demotiviert, teilweise im internationalen Vergleich hoch qualifiziert, ohne Aufgabe, zutiefst frustriert. Ein geringer Teil kämpft noch nach dem „ISSO – Prinzip“.
Das Heer kann die ihmaufgebürdeten, jüngst wieder bestätigten Aufgaben („Sicherheitstrategie“ ) wenn überhaupt nur teilweise oder nicht mehr - schon gar nicht nachhaltig - erfüllen.
Das „Tüpfchen“ auf dem I: Das Sicherheitsinstrument Bundesheer sollte / muss wenn es seiner Funktion nachkommen soll in Krisen Fahren, Helfen und Schützen (geschweige denn Schießen) können, wenn niemand das mehr organisiert machen kann. Ohne (geländegängige) Fahrzeuge, Notstromaggregate, Verbindungselemente usw. usw. ist es gelähmt. Sogar die Notkerzen und Zündhölzer der 60er Jahre sind aus Quartieren und Diensträumen verschwunden. Strom rinnt ja ewig aus der Steckdose! Diese moderne Armee tankt bei zivilen Tankstellen, Wartung wird zentralisiert, es wird mit „Cook and Chill“ versorgt. Die neuen modernen Kasernen sind genau so anfällig wie schlecht vorbereitete Zivilwohnungen. Ohne Notabsicherung in den genannten Bereichen. Die Beschaffung/der Ersatz eines rinnenden Wasserhahnes geht über x Instanzen. Das heißt auch bei einem Black Out, bei dem es nur die Frage ist, wann er kommt und nicht ob, ist das ÖBH fahrlässig ins Out gebracht. Das Heer hat nicht 5 Minuten vor 12, es ist praktisch ruiniert und hat kaum noch die Aufwuchsfähigkeit für zivile oder gar militärische Krisen.
Absicht? Es sieht so aus! Nach diesem Tatbestand kann es kaum anders sein!
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.04.2015)
