Der Verteidigungsminister zahle ohnehin eine Pauschale für private Nutzung, sagte ein Ministeriumssprecher. Es sei jedoch strittig, was die Pauschale umfasse.
Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat vergangene Woche Dienstwagen samt Chauffeur in die Schweiz kommen lassen, um einen Privatbesuch in Frankreich zu absolvieren. Ein Sprecher des Ministers bestätigte Montagabend entsprechende Berichte der "Kleinen Zeitung" und der "Tiroler Tageszeitung". Dies sei rechtlich gedeckt, der Minister bezahle eine Pauschale für die private Nutzung, wurde betont.
Nach einem per Flugzeug angetretenen Arbeitsbesuch bei seinem Schweizer Amtskollegen Ueli Maurer ließ Klug das Auto nach Zürich kommen. Dies laut seinem Sprecher deshalb, um die Reaktionsfähigkeit für den Fall zu behalten, dass der Minister zu einer Verhandlungsrunde über den Finanzrahmen nach Wien gerufen worden wäre. Dies sei nicht geschehen, daher habe man ein Flugticket von Zürich nach Wien storniert. Klug sei im Auto zurückgefahren.
Der Sprecher wies darauf hin, dass Klug monatlich rund 590 Euro für die Privatnutzung des Dienst-BMW bezahlt. Die Pauschale umfasse die Nutzung des Dienstfahrzeugs samt Fahrer, und zwar im In- und Ausland. Mit Chauffeur, der im konkreten Fall drei Tage aktiv war, sind jedoch nur Dienstfahrten gestattet, schreibt die "Kleine Zeitung". Klugs Sprecher argumentiert jetzt, der Minister sei mit dem Auto gefahren, um Unterlagen griffbereit zu haben, falls Dienstgespräche anfallen.
(APA)