Griechenland zeigt sich möglicherweise bereit, seine Mehrwertsteuersätze zu vereinheitlichen.
Das angeschlagene Griechenland soll seinen Geldgebern im Schuldenstreit weiter entgegengekommen sein. Demnach sei bei Gesprächen in Brüssel eine Reform der Mehrwertsteuer ins Auge gefasst worden, wie die „FAZ am Sonntag“ berichtet. Auf dem Plan stehe eine Vereinheitlichung verschiedener Sätze, zudem sollen Ausnahmen begrenzt werden.
Die griechische Regierung hat zuletzt angedeutet, in diesem Punkt wie auch bei Privatisierungen den Forderungen der Euro-partner und des Internationalen Währungsfonds (IWF) nachzugeben. Unterhändler hätten außerdem über weitere Annäherungen berichtet. So soll der Markt für Erdgas geöffnet und ein unabhängiger Rechnungshof geschaffen werden.
Die Gespräche wurden als konstruktiv und ermutigend beschrieben, schreibt die Zeitung. Ob es bis zum 11. Mai, der nächsten regulären Sitzung der EU-Finanzminister, zu einer Übereinkunft kommen wird, ist aber noch unklar.
Griechenland ringt seit Monaten mit seinen Europartnern und dem IWF um die Auflagen für dringend benötigte neue Hilfskredite. Es geht um die Auszahlung einer Tranche im Volumen von 7,2 Mrd. Euro. Seit dem Jahr 2010 wurde das Land mit Zahlungen in der Höhe von 240 Mrd. Euro vor der Pleite bewahrt.
Varoufakis unter Beschuss
Im Juli und August muss das Land mehrere Milliarden an die Europäische Zentralbank überweisen, im Mai steht eine Tranche an den Internationalen Währungsfonds an. Nach Ansicht von Finanzminister Yanis Varoufakis könne sein Land „selbstverständlich ohne neuen Milliardenkredit“ überleben. Voraussetzung dafür sei aber eine „Umstrukturierung der Schulden“. Varoufakis war zuletzt unter Beschuss geraten, was Regierungschef Alexis Tsipras dazu veranlasste, sein Verhandlungsteam umzubauen. Tsipras ernannte Vize-Außenminister Euklides Tsakalotos zum neuen Verhandlungskoordinator. (ag.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.05.2015)