Als Begründung für das Verbot nennt die Exekutive zu erwartende Verstöße gegen das Strafrecht.
In Bregenz wird es vorerst keine zweite Demonstration der Anti-Islamisierungs-Bewegung Pegida geben. Die Landespolizei untersagte die für kommenden Samstag, 9. Mai, angesetzte Versammlung. Als Begründung für ihre Entscheidung nannte die Exekutive zu erwartende "Verstöße gegen das Strafrecht", die das öffentliche Wohl infrage gestellt hätten. Folglich dürfe die Demonstration nicht stattfinden.
Die Pegida-Bewegung ("Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes") hatte am 22. März eine erste Kundgebung in Bregenz abgehalten. Ausschreitungen blieben trotz einer Gegendemonstration aus. Die Polizei sorgte mit einem Großaufgebot von 400 Einsatzkräften für Sicherheit. Die Kosten dafür wurden mit 170.000 Euro beziffert.
Die Kundgebung in Bregenz ist nun schon die zweite von Pegida, die von den Behörden untersagt wurde. Vergangene Woche hatte die Polizei in Linz entschieden, den dort geplanten dritten "Spaziergang" der "patriotischen Europäer" nicht zuzulassen.
(APA)