Beteiligung ist mit Neutralität nicht vereinbar, so der Minister.
Wien. Die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter hat für einigen Lacherfolg gesorgt, als sie eine parlamentarische Anfrage an Verteidigungsminister Gerald Klug zu Plänen für eine EU-Armee stellte, und unter anderem nachfragte, ob Österreich denn „auf einen Angriff durch die EU ausreichend vorbereitet“ sei. Klugs Antwort liegt nun vor: „Diese auf rein hypothetischen bzw. unrealistischen Annahmen basierenden Fragen lassen sich im Hinblick auf die Komplexität des Themas im Rahmen einer Anfragebeantwortung nicht klären.“
Sehr wohl antwortet Klug aber auf die Frage, ob Österreich sich an einer EU-Armee beteiligen könnte: Dies sei aufgrund der Neutralität „keine Option“. Und damit widerspricht der Verteidigungsminister dem Koalitionspartner: Die ÖVP hat erst kürzlich die EU-Armee als Perspektive für die Zukunft in ihr Programm aufgenommen – und befindet, Österreich könne da trotz Neutralität mitmachen. (maf)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.05.2015)