Eine "Überparteiliche Plattform" plant eine Alternativkonferenz zum Bilderberg-Treffen in Tirol. Bis zu 2000 Protest-Teilnehmer werden erwartet.
Die Bilderbergkonferenz von 10. bis 14 Juni in Telfs in Tirol ruft auch die Gegner auf den Plan. In Tirol formierte sich eine "Überparteiliche Plattform" aus Vertretern politischer Organisationen, NGOs und Einzelpersonen. Die Plattform wird eine mehrtägige "Alternativkonferenz" in Innsbruck sowie einen großen Protestmarsch in Telfs mit voraussichtlich "1000 bis 2000 Teilnehmern" abhalten.
Dies kündigten Proponenten am Donnerstag in Innsbruck an. Zu der Plattform "Bilderbergproteste 2015" gehören unter anderem Attac Tirol, KPÖ, Grüne, die Piraten sowie das Friedensforum Innsbruck. Sie betonte ihre klare Abgrenzung zu möglichen gewalttätigen Protesten. "Wir stellen klar, dass sämtliche vier Tage auf positiver Energie aufgebaut sind und auf einer Friedenshaltung beruhen", erklärte der Innsbrucker Grünen-Gemeinderat Mesut Onay.
So habe man mit dem großen Protestmarsch am 13. Juni in Telfs etwa bewusst nicht die Nähe des Interalpen Hotel Tyrol gesucht, in dem das Bilderbergtreffen stattfinden wird. Der Treffpunkt für die Demonstration ist der Telfer Rathausplatz. "Wenn Leute kommen sollten, um Ärger zu machen, stehen sie alleine da", machte Onay klar. Zudem würden die Plattform vor Ort eine Einschätzung vornehmen. "Unruhestifter" hätten jedenfalls keinen Platz. Es werde eine friedliche Demonstration sein, zu der auch Familien und Kinder eingeladen seien. Zudem sei man auch mit der Polizei "in gutem Einvernehmen". Onay erwartete auch Protestteilnehmer aus anderen Bundesländern sowie aus Deutschland.
Einladung geht "grundsätzlich an alle"
Die Plattform sah auch keine Gefahr, dass gewaltbereite Demonstranten nach dem G-7-Treffen in Bayern am 7. und 8. Juni nach Tirol überwechseln. Unter den friedlichen Demonstranten gehe die Einladung aber "grundsätzlich an alle".
An der Bilderberg-Konferenz selbst ließen die Proponenten unterdessen erwartungsgemäß kein gutes Haar. Es handle sich um ein "organisiertes Geheimtreffen", bei dem über die Köpfe der repräsentativen Demokratie und der Bürger hinweg entschieden werde. Der Ausschluss der Öffentlichkeit diene nur dazu, die "Hegemonial-Verhältnisse" aufrecht zu erhalten. Man fordere Transparenz. Irene Labner von den Piraten kritisierte, dass den Einsatz der Exekutive zur Gänze der Steuerzahler tragen müsse. Dies stehe im Widerspruch zum Sicherheitspolizeigesetz, das klar definiere, dass die bei einer "privaten Veranstaltung" anfallenden Kosten dem Veranstalter in Rechnung zu stellen seien. Das Bilderbergtreffen sei nun mal eine private Konferenz.
Labner forderte zudem, dass das Innenministerium die Kosten für den G-7-Einsatz und den Bilderberg-Einsatz aufschlüsseln und getrennt verrechnen müsse. Man stelle jedenfalls den Bilderbergveranstaltern, in Österreich laut Plattform vertreten durch den ehemaligen Unterrichtsminister Rudolf Scholten (SPÖ), eine vorläufige Rechnung in der Höhe von 2,8 Millionen Euro. Österreichs Kosten für beide Veranstaltungen betragen voraussichtlich 5,6 Millionen Euro.
Die "Alternativkonferenz" in Innsbruck beinhaltet laut den Veranstaltern übrigens unter anderem eine Theaterperformance, einen Kinoschwerpunktabend sowie einen Alternativgipfel mit internationalen Rednern wie etwa Jayati Gosh, einer Wirtschaftsprofessorin in Neu Delhi.
(APA)
