Ein ehemaliges Postgebäude soll adaptiert werden. Auch neue Zelte werden aufgestellt.
In Linz soll ein ehemaliges Postgebäude zu einem Quartier für rund 200 Flüchtlinge adaptiert werden. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht der "Oö. Nachrichten". Damit soll der Polizei-Turnsaal wieder seinem eigentlichen Zweck zugeführt werden. Ein Ende der Zelte ist für die Ministerin nicht in Sicht, es werden sogar neue aufgestellt.
Das ehemalige Postgebäude befindet sich unmittelbar gegenüber dem Polizei-Areal, auf dem derzeit knapp 150 Asylwerber untergebracht sind, etwa 50 davon im Turnsaal, der Rest in Zelten. Die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) sei von ihr mit der Suche nach Bundesgebäuden, die für die Flüchtlingsunterbringung geeignet sind, beauftragt worden, so Mikl-Leitner in einer Pressekonferenz in Linz. In der alten Post habe es eine Begehung gegeben, man werde das Haus anmieten. Die erforderlichen Umbauarbeiten werden ihrer Schätzung nach einige Wochen dauern.
Als erstes sollen die derzeitigen Bewohner des Turnsaales dorthin übersiedeln, erklärte Mikl-Leitner, denn dieser diene seit September als Flüchtlingsquartier und es könne seither kein Einsatztraining absolviert werden. Es wäre zwar ihr Wunsch, die Zelte auch abbauen zu können, "aber ich sehe kein Licht am Ende des Tunnels, dass das in den nächsten Tagen oder Wochen möglich sein wird". Vielmehr sollen am Wochenende noch einige weitere Zelte aufgebaut werden, wie Landespolizeikommandant Andreas Pilsl ankündigte. Ein Verteilquartier werde das Gebäude aber nicht werden, betonte die Ministerin. Sie sei mit LH Josef Pühringer (ÖVP) übereingekommen, dass das in Oberösterreich Thalham oder Bad Kreuzen sein werde.
Am Donnerstag sei mit 330 Asylanträgen ein neuer Tageshöchststand verzeichnet worden, berichtete Mikl-Leitner. "Wir können keinerlei Entspannung feststellen, die Ausnahmesituation bleibt bestehen." Sie übte erneut Kritik an der Quotenerfüllung der Länder: In Oberösterreich würden derzeit 145 Plätze fehlen, dabei helfe das Ministerium bereits mit 350 aus, rechnete Mikl-Leitner vor. Pühringer sagte, das Land sehe einige Möglichkeiten, weitere Quartiere anzubieten, aktuell 60, in den nächsten Wochen weitere in 30er- oder 40er-Schritten.
Mikl-Leitner bekräftigte ihre Forderung nach UNHCR-Anlaufstellen in Drittstaaten, um den Schleppern die Geschäftsgrundlage zu entziehen. "Das ist der einzige Weg, um das Sterben im Mittelmeer zu beenden." Sie will auch die Differenzierung von Kriegsflüchtlingen und Auswanderern - etwa mit wirtschaftlichen Motiven - "noch genauer ansehen". Konkret soll geprüft werden, ob noch mehr Staaten als sichere Drittstaaten herangezogen werden können.
(APA)